Zeitplan / Stand: Freitag, 15.45 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

Dringlichkeitsantrag...                                                                                     zur Textseite
* Häufung von Leukämiefällen im Raum Geesthacht / Elbmarsch
... der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD – Drs. 16/1030neu
    Die Dringlichkeit wurde vom Plenum einstimmig bejaht und ohne Aussprache behandelt.

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angemeldete Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 11. Oktober 2006

14

*Wohnungsbaupolitik in Schleswig-
Holstein
...zum Text

60

10:00

3, 4 und 34

*Gesetzentwürfe zur Änderung der Landes-
verfassung, Gesetz über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung und Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-
Holsteinischen Landtages
...zum Text

65

11:00

8 und 11

*Zweites Verwaltungsstrukturreformgesetz und Erstes Verwaltungsmodernisierungsgesetz ...zum Text

60

12:05

6

*Gesetz zur Weiterentwicklung des
Schulwesens
...zum Text

90

15:00

19 und 24

*Entschließung zur Verwaltungsstrukturreform und "Zügige Reform der Kommunalverwaltungen und Gebietsreform aus einem Guss ...zum Text

60

16:30

5

*Gesetz über die Ladenöffnungszeiten ...zum Text

30

17:30

       Donnerstag, 12. Oktober 2006

13

*Konsequenzen einer festen Querung des Fehmarnbelt ...zum Text

60

10:00

18

*Dänisches Fernsehen gehört zu Schleswig-Holstein ...zum Text

30

11:00

16 und 22

*"Staatsmonopol bei Sportwetten aufbrechen – private Wettanbieter zulassen" und "Staatliches Lotteriemonopol erhalten – Vertrieb liberalisieren" ...zum Text

60

11:30

37

Fortentwicklung der Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und der chinesischen Partner-
region Zhejiang
...zum Text

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

12

*Gesetz über die Hochschulen und das Universitäts-
klinikum (Hochschulgesetz)
...zum Text

60

15:00

25

*Migrations-Sozialberatung bedarfs-
gerecht gestalten
...zum Text

Neu: ohne Aussprache

17

*Trennung von Stromerzeugung und Leitungsnetz ...zum Text

30

16:00

20

*Integrierte Meerespolitik ...zum Text

30

16:30

        Freitag, 13. Oktober 2006

27 u. 35

*"Umsetzung der Ergebnisse der Föderalismus-
kommission: Nichtraucherschutz im Gaststätten-
recht verankern" und "Rauchfreier öffentlicher Raum"
...zum Text

45

10:00

9

*Gesetz zum Schutz der Natur - Landesnaturschutzgesetz - und zur Änderung anderer Vorschriften ...zum Text

60

10:45

7

*Änderung des Schleswig-Holsteinischen Ausführungs-
gesetzes zum Sozialgerichtsgesetz
...zum Text

Neu: ohne Aussprache

30

*Stand und Perspektiven der parlamentarischen Dimension der Ostseekooperation ...zum Text

30

12:15

36

*Früher wahrnehmen – schneller handeln - besser kooperieren – zum Wohle unserer Kinder ...zum Text

30

15:00
Aufruf bereits am Vormittag

38

*Frühförderung in Schleswig-Holstein ...zum Text

30

15:00

40

*a.) Ambulante Betreuung, ambulante Pflege – "Selbständig leben und wohnen bei Pflege und Betreuungsbedarf"
b.) Pflege stärken 
...zum Text

30

15:30

41

*Anwendung der Rechtsform "Non-Resident-Limited" durch Unternehmen ...zum Text

Neu: ohne Aussprache

 

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

 

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Bericht-
erstattung

2

*Gesetz zur Verweigerung der Zulassung von Fahrzeugen bei Gebührenrückständen ...zum Text

5

10

*Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Versorgung der Steuerberater/Innen ...zum Text

-

23

*Konsequenzen aus den Ergebnissen des bundesweiten Kinder- und Jugend-Gesundheitssurveys ...zum Text

-

26

*Situation älterer Menschen mit Behinderung ...zum Text

-

28

*Bericht zum Abschluss des Projekts "Weiterentwicklung der Beruf-
lichen Schulen zu Regionalen Berufsbildungszentren"
...zum Text

-

29

*Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2004 ...zum Text

-

31

*Nutzung des EU-Programms Marco Polo II (2007 - 2013) ...zum Text

-

32

*Verbesserung der Schwimmausbildung an schleswig-holsteinischen Schulen ...zum Text

-

33

*Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das Haushaltsjahr 2004 und

Bemerkungen 2006 des Landesrechnungshofs mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2004 ...zum Text

-

39

*Bezuschussung der Beratungsarbeit der
Arbeitsloseninitiativen
...zum Text

-

42

*Bericht über die 1-Euro-Jobs ...zum Text

-

43

*Keine Rundfunkgebühren für PCs und Handys ...zum Text

-

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

 

15

Zur umfassenden und nachhaltigen Entwicklung des Sports

21

Spielräume des Berufsbildungsgesetzes nutzen

 

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