plenum-online wird während der Tagung ständig aktualisiert. Betätigen Sie bitte bei Aufruf einer Seite die Funktion "Neu laden" , "Aktualisieren" oder "reload", um ggf. die neueste Fassung zu erhalten.  

Auf dieser Seite: EU-Forschung 

xxx

Top 19:
Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD
Drucksache: 16/1636
-Plenarprotokoll-

EU-Forschungsraum: Schleswig-Holstein soll sich
stärker beteiligen

Kiel (SHL/12.10.) Schleswig-Holsteins Hochschulen und Forschungseinrichtungen sollen verstärkt in den Europäischen Forschungsraum (EFR) eingebunden werden. Das fordert der Landtag parteiübergreifend auf Basis eines entsprechenden Antrags der Koalition. Ziel müsse ein wissenschaftlicher "Binnenmarkt" sein, denn die Spitzenforschung in der EU sei zurzeit weit verstreut und nicht ausreichend vernetzt, betonten die Abgeordneten Niklas Herbst (CDU) und Rolf Fischer (SPD). Die Opposition forderte zudem eine Neuausrichtung der Forschungsziele sowie eine bessere Finanzausstattung der Unis und Forschungseinrichtungen.

Grundlage der weiteren Entwicklung soll das EU-Grünbuch "Der Europäische Forschungsraum: Neue Perspektiven" sein. Hier wird ein Diskussionsprozess angestoßen, an dessen Ende im kommenden Jahr konkrete Initiativen der EU-Kommission stehen sollen. Das Konzept des EFR ist im Jahr 2000 auf dem EU-Rat von Lissabon beschlossen worden. In der so genannten "Lissabon-Strategie", mit der die EU bis 2010 zum weltweit dynamischsten Wirtschaftsraum aufsteigen will, sind auch Vorgaben für Forschung und Entwicklung enthalten: Die Mitgliedsstaaten sollen beispielsweise drei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für diesen Zweck ausgeben. Davon soll die Wirtschaft zwei Drittel und der Staat ein Drittel aufbringen.

Tatsächlich liegt der Forschungsanteil am BIP in Deutschland zurzeit aber nur bei 2,5 Prozent und in Schleswig-Holstein nur bei 1,2 Prozent. Dies, so Wissenschaftsminister Dietrich Austermann (CDU), liege zum großen Teil an den geringen Aufwendungen der mittelständisch geprägten heimischen Wirtschaft.

Ekkehard Klug (FDP) forderte, im Rahmen der EU-Initiative auch bürokratische Vorgaben abzubauen. Die "nachhaltige Entwicklung" mit den Schwerpunkten Gesundheit, Energie und Klimawandel müsse bei den EU-Forschungszielen stärker berücksichtigt werden, forderte Angelika Birk (Grüne). Und Anke Spoorendonk (SSW) merkte an: "Die Tatsache, dass immer noch zu wenige Frauen in Forschung und Lehre tätig sind, stellt letztlich ein Entwicklungshemmnis dar". Auch dies müsse in dem EU-Prozess berücksichtigt werden.

Im Bildungs- sowie im Europaausschuss wird weiter beraten.

– Druckversion –

zurück zum Textanfang

Hintergrund:
  CDU und SPD fordern, Schleswig-Holsteins Hochschulen und Forschungseinrichtungen verstärkt in den Europäischen Forschungsraum (EFR) einzubinden. Hierzu müsse etwa ein "ungehinderter, effektiver Wissensaustausch" und die Umstellung auf Bachelor- und Master-Abschlüsse gehören, heißt es in dem Antrag der Koalition. Grundlage der weiteren Entwicklung solle das Grünbuch "Der Europäische Forschungsraum: Neue Perspektiven" sein.
  Das Konzept des EFR ist im Jahr 2000 auf dem EU-Rat von Lissabon beschlossen worden. Demnach soll ein europäischer "Binnenmarkt" für Forschung entstehen. Das Konzept sieht im Wesentlichen vor, einzelstaatliche und regionale Programme zu koordinieren.
  Mit dem im April dieses Jahres aufgelegten Grünbuch will die Europäische Kommission eine breite Debatte unter den Forschungseinrichtungen, den Wissenschaftlern, der Industrie, den Behörden sowie der Öffentlichkeit in Gang setzen. Ziel ist es, einen vereinigten und attraktiven europäischen Forschungsraum zu schaffen. Die Kommission will die Ergebnisse der Debatte nutzen, um Initiativen vorzubereiten, die 2008 vorgeschlagen werden sollen.

zurück zum Textanfang

* * * * *

 

Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Aktuelle Stunde: - - -

Dringlichkeit: - - -

Der Landtag trauert...
...
um Uwe Ronneburger

Außerdem notiert: 
Ausschusssitzung geplatzt – Nichtraucherschutzgesetz liegt auf Eis
Persönliche Erklärung von
Wolfgang Kubicki

I n n e n  / R e c h t

2. Lesung:
Kommunalwahlrecht
1. Lesungen:
Kommunalwahlrecht
Sammlungs- u. Lebens-
partnerschaftsgesetz
Anträge:
Staatsangehörigkeitsrecht
Online-Durchsuchung
Luftraumsicherheit
Neuwahlen Parlament
Arbeitslager in China
Geschäftsordnung Landtag
(ohne Aussprache)
Berichte:
Föderalismusreform II
Minderjährige Flüchtlinge
Vorratsdatenspeicherung
Petitionsausschuss
(ohne Aussprache)

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

2. Lesungen:
Nichtrauchergesetz
Heilberufe-Gesetz
(ohne Aussprache)
1. Lesungen:
Arbeitsschutz
Adoptionsstelle
(ohne Aussprache)
Antrag:
KiTa-Mahlzeiten
Berichte:
Essstörungen
Familienzentren
Krebsregister
Verbraucherschutz RAPEX
Rente mit 67
(ohne Aussprache)

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

1. Lesung:
Eichdirektion Nord
(ohne Aussprache)
Große Anfrage:
Perspektiven f. d. Mittelstand
Antrag:
Arbeitnehmer im demo-
grafischen Wandel
Bericht:
Erneuerbare Energien /
Kohlekraftwerke

F i n a n z e nt

- - -

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

1. Lesung:
Verwaltungsstruktur Agrar-/Umweltwesen
(ohne Aussprache)
Veterinärkostengesetz
(ohne Aussprache)
Große Anfrage:
Klimaschutz
Anträge:
Ostsee-Verschmutzung
Tempo-Limit
Bericht:
Öko-Lebensmittel
(ohne Aussprache)

 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

Antrag:
Universitäts-Klinikum
Berichte:
Landesmuseen Gottorf
Informatik-Unterricht
(ohne Aussprache)

 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

Anträge:
EU-Forschungsprogramm
Ostseeparlamentarier- Konferenz