Themenübersicht

 

Dringlichkeitsantrag: – – –

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Föderalismusreform II (Bericht) ...gehe zu

*Kommunalwahlrecht (1. +2. Lesung) ...gehe zu

*Arbeitslager in China (Antrag) ...gehe zu

*Sammlungs-/Lebenspartnerschaftsgesetz
(1. Lesung)
...gehe zu

*Auflösung Parlament (Antrag) ...gehe zu

*Staatsangehörigkeitsrecht (Antrag) ...gehe zu

*Online-Durchsuchung (Antrag) ...gehe zu

*Luftraum-Sicherheit (Antrag) ...gehe zu

*Minderjährige Flüchtlinge 
(Regierungs-Bericht)
...gehe zu

Vorratsspeicherung (Ausschuss-Bericht)  
   Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Petitionsausschuss (Bericht);  
*Geschäftsordnung Landtag (Antrag)

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Landesmuseen Schloss Gottorf 
(Regierungs-Bericht)
...gehe zu

*Universitätsklinikum (Antrag) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Informatik-Unterricht (Ausschuss- Bericht)

Finanzen

– – –

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

 

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Arbeitsschutz (1. Lesung) ...gehe zu

*KiTa-Mahlzeiten ( Antrag) ...gehe zu

Nichtrauchergesetz (2. Lesung) ...gehe zu
   Von der Tagesordnung abgesetzt / 
      nähere Infos
: ...zum Text

*Krebsregister (Regierungs- Bericht) ...gehe zu

*Familienzentren (Ausschuss- Bericht) ...gehe zu

Verbraucherschutz – Rapex
(Regierungs- Bericht)
...gehe zu
   Von der Tagesordnung abgesetzt

Essstörungen (Ausschuss- Bericht) ...gehe zu
   Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Heilberufe-Gesetz (2. Lesung); *Adoptionsstelle
(1. Lesung); 
*Rente mit 67 (Ausschuss-Bericht)

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Mittelstand (Große Anfrage) ...gehe zu

*Demografischer Wandel (Antrag) ...gehe zu

*Erneuerbare Energien/Kohlekraftewerke
(Regierungs-Bericht)
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Eichdirektion Nord (1. Lesung)

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Klimaschutz (Große Anfrage) ...gehe zu

*Tempolimit (Antrag) ...gehe zu

*Fäkalienverschmutzung Ostsee 
(Antrag)
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Verwaltungsstruktur Umwelt-/Agrarwesen
(1. Lesung); 
*Veterinärkostengesetz (1. Lesung);  
*Öko-Lebensmittel (Ausschuss- Bericht) 

Europa / Ostsseekooperation

*EU-Forschungsraum (Antrag) ...gehe zu

Ostseeparlamentarier-Konferenz
(Antrag)
...gehe zu
     Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –


Der Landtag trauert: ...um Uwe Ronneburger (gehe zu)
Außerdem:  Ausschusssitzung geplatzt – Nichtraucherschutzgesetz liegt auf Eis
                   Persönliche Erklärung von Oppositionsführer Kubicki

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

zurück zum Seitenanfang

 

 

* * * * *