Zeitplan / Stand: Freitag, 12.30 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

  zur Textseite

TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 10. Oktober 2007

37

* Föderalismusreform II ...zum Text

60

10:00

10

* Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung kommunalverfassungs- und wahlrechtlicher 
Vorschriften
...zum Text

30

11:00

23

* Verurteilung des Systems der Zwangsarbeitslager
in der Volksrepublik China
...zum Text

30

11:30

33

* Bericht für 2006 der "Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloß Gottorf" ...zum Text

30

12:00

5

* Gesetz zur Aufhebung des Sammlungsgesetzes, des Lebenspartnerschaftsausführungsgesetzes und der Landesverordnung nach dem Lebenspartner-
schaftsgesetz
...zum Text

30

12:30

21

* Vorzeitige Beendigung der 16. Wahlperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtages ...zum Text

75

15:00

13

* Staatsangehörigkeitsrecht überarbeiten ...zum Text

30

16:15

15

* Berichtsantrag zu Online-Durchsuchungen ...zum Text

30

16:45

16

* Kein Abschuss von Passagiermaschinen im Entführungsfall ...zum Text

30

17:15

       Donnerstag, 11. Oktober 2007

11

* Schleswig-Holsteins Beitrag zum 
Klimaschutz und mögliche Auswirkungen
der Klimaveränderung
...zum Text

60

10:00

18

* Tempolimit 120 km/h auf allen Autobahnen ...zum Text

30

11:00

34

* Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ...zum Text

30

11:30

8

* Gesetz zur Übertragung von Vollzugsaufgaben des Staatlichen Arbeitsschutzes ...zum Text

30

12:00

24

* Kein Kind ohne Mahlzeit ...zum Text

Aufruf am Nachmittag, ca. 15.30 h

22

* Situation des UKSH ...zum Text

30

15:00

3

Gesetzentwürfe der FDP-Fraktion und der Landesregierung zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit ...zum Text

Von der
Tagesordnung
abgesetzt
Nähere Infos
: ...zum Text

24

* Kein Kind ohne Mahlzeit ...zum Text

30

15:30

14

*Fäkalienverschmutzung in der Ostsee stoppen ...zum Text

30 / 16:00
Vorgezogen von 
Freitag, 13.00 Uhr

32

* 10 Jahre Krebsregister Schleswig-Holstein ...zum Text

30

16:30

30

* Kindertagesstätten zu Familienzentren
weiter entwickeln
...zum Text

35

17:05

35

RAPEX – Verbraucherschutz durch Schnellinformationssystem ...zum Text

Neu: Von der
Tagesordnung
abgesetzt

27

Bündnis gegen Essstörungen – 
Heilungsprozesse durch Beratung, Behandlung und Begleitung sicher stellen
...zum Text

Neu: Von der
Tagesordnung
abgesetzt

       Freitag, 12. Oktober 2007

12

* Perspektiven für den Mittelstand in Schleswig-Holstein ...zum Text

60

10:00

36

* Initiativen zur Änderung planungsrechtlicher und gesetzlicher Grundlagen sowie der Fördermaßnahmen zum Zwecke der langfristigen Umstellung auf Erneuerbare Energien ...zum Text

30

11:00

17

* Herausforderungen des demografischen Wandels
für den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein annehmen
...zum Text

30

11:30

19

* Ausgestaltung des Europäischen
Forschungsraums
...zum Text

30

12:00

20

Umsetzung der Resolution der 16. Ostsee-
parlamentarierkonferenz (BSPC) in Berlin
...zum Text

Neu: Von der
Tagesordnung
abgesetzt

14

* Fäkalienverschmutzung in der Ostsee stoppen ...zum Text

Vorverlegt auf Donnerstag, ca. 16.00 h

31

Keine Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetverbindungen ...zum Text

Von der
Tagesordnung
abgesetzt

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

TOP

Bericht-
erstattung

2

*Änderung des Heilberufegesetzes und anderer Gesetze ...zum Text

5

4

*Abkommen über die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein ...zum Text

-

6

*Gesetz zur Umsetzung von Verwaltungsstrukturmaßnahmen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume ...zum Text

-

7

*Gesetz über die Übertragung und Finanzierung amtlicher Kontrollen bei bestimmten zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs ...zum Text

-

9

*Gesetz zur Änderung des Staatsvertrages über die Errichtung der Eichdirektion Nord ...zum Text

-

10

*Zweite Lesung des Entwurfes eines Gesetzes zur Änderung kommunalverfassungs- und wahlrechtlicher Vorschriften ...zum Text

5

24 A

*Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages ...zum Text

-

25

*Informatik als Unterrichtsfach in der Schule ...zum Text

5

26

*Marktgerechtes Angebot an ökologisch
produzierten Lebensmitteln
...zum Text

5

28

*Bericht über die Auswirkungen der Rente mit 67 in Schleswig-Holstein und die Umsetzung der "Initiative 50plus"
auf Landesebene
...zum Text

5

29

*Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit vom 
1. April 2006 bis 30. Juni 2006
...zum Text

5

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

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