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Auf dieser Seite: Betreuung von Demenzkranken 

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BetreuungsassistentInnen für Demenz 
gemäß § 87b SGB XI

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drs.: 16/2265 
Protokoll


Landtag begrüßt Einsatz von Langzeitarbeitslosen zur Betreuung von Demenzkranken

Aber: Pflege muss Fachkräften vorbehalten bleiben / rund 37.000 Menschen im Lande leiden an Demenz

Kiel (SHL/09.10.) Die schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten stehen dem Einsatz von langzeitarbeitslosen Menschen für die Betreuung von Demenzkranken grundsätzlich positiv gegenüber. Zugleich mahnten sie allerdings an, bei der Umsetzung dieser von der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf den Weg gebrachten Maßnahme auf die vereinbarten Qualitätskriterien zu achten. Für die Betreuung von Demenzkranken seien lediglich Freiwillige heranzuziehen, so die einhellige Meinung im Plenum. Pflegerische Aufgaben gehörten nicht zum Tätigkeitsfeld der so genannten Betereuungassistenten, diese seien ausschließlich von Fachkräften zu erledigen. Anlass der Debatte war ein Antrag der Grünen, der später an den Sozialausschuss überwiesen wurde.

Teile des Plenums reagierten allerdings mit Unverständnis auf den Grünen-Vorstoß, der im Kern eine fachgerechte Ausbildung und tarifgemäße Bezahlung von Langzeitarbeitslosen in der Demenzbetreuung fordert: „Was soll dieser Antrag?" fragte Jutta Schümann (SPD). „Dauer und Inhalt der Qualifizierung von Interessierten sind durch die bestehenden Betreuungsrichtlinien bereits detailliert geregelt."

Auch Sozialministerin Gitta Trauernicht (SPD) betonte: „Ein Konzept für die Qualifizierung ist jetzt schon vorhanden". Klar sei auch, dass es sich um reguläre sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze handeln müsse und Arbeitslose nicht wahllos für diese Arbeit verpflichtet werden könnten. Ihren Angaben zufolge haben in Schleswig-Holstein bereits 30 bis 40 Einrichtungen bei der Bundesagentur für Arbeit Anträge für die Einstellung von Betreuern für Demenzkranke gestellt.

Grüne: „Mit ein bisschen Vorlesen und 
Spazierengehen ist es nicht getan"

„Mein Vertrauen in die Agentur für Arbeit ist nicht unbegrenzt", verteidigte Angelika Birk (Grüne) den Vorstoß. Sie warb für eine Qualifizierungsausbildung beispielsweise durch die Alzheimer-Stiftung. Denn, so Birk, „mit ein bisschen Vorlesen und Spazierengehen ist es bei der Betreuung von Demenzkranken nicht getan". Dementsprechend sei auch eine angemessene Bezahlung von Nöten.

Er verstehe den Antrag als Mahnung, dass „diese gute Idee nicht zerredet", sondern vernünftig umgesetzt werde, erklärte Heiner Garg (FDP). Und Lars Harms (SSW) warnte, sich nicht auf „das Gespür der Jobvermittler zu verlassen". Diese hätten allein ihre Zahlen im Visier: Schließlich sei jeder vermittelte Arbeitslose gut für die Statistik. Ursula Sassen (CDU) wiederum richtete eine Mahnung an die potentiellen Betreuungsassistenten: Wer sich der Arbeit mit Demenzkranken widme, müsse um die schwierige Aufgabe wissen. Die dafür erforderlichen Tugenden würden „von manch einem Manager nicht erfüllt".

Bundesagentur für Arbeit rechnet mit 10.000 Stellen

Laut Bundesagentur für Arbeit darf ein Heim für 25 Demenzkranke eine zusätzliche Pflegekraft einstellen, die über die Pflegeversicherung bezahlt wird. Dadurch könnten laut Schätzungen bundesweit etwa 10.000 Stellen geschaffen werden. Medienberichten zufolge sind für die Arbeitslosen eine Ausbildung mit 100 Theoriestunden, 60 Praxisstunden sowie einigen Praktika geplant.

Angaben des Landessozialministeriums zufolge leiden etwa 37.000 Menschen in Schleswig-Holstein an Demenz. Das sind etwa 1,3 Prozent der Bevölkerung. In ganz Deutschland gibt es etwa 1,2 Millionen Betroffene. Häufigste Erkrankungsform ist die Alzheimer-Demenz, die zum vollständigen Gedächtnisverlust führt. Das Ministerium geht davon aus, dass sich die Zahl der Erkrankungen bei steigender Lebenserwartung in Zukunft weiter erhöhen wird, denn das Krankheitsrisiko steigt mit dem Alter: In der Altersgruppe der 65- bis 69-Jährigen finden sich laut Untersuchungen fünf Prozent Demenzkranke. Bei den 75- bis 79-Jährigen sind es zwölf Prozent und bei den über 90-Jährigen 50 Prozent.

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Hintergrund:
Die Grünen fordern eine fachgerechte Ausbildung und eine tarifgemäße Bezahlung von Langzeitarbeitslosen, die zur zusätzlichen Betreuung und Aktivierung von Demenzkranken in Pflegeheimen eingesetzt werden. Sie reagieren damit auf einen im August bekannt gewordenen Plan der Bundesagentur für Arbeit (BA). Demnach sollen ALG-II-Bezieher verstärkt in Pflegeheime vermittelt werden. Nach einer Weiterbildung könnten die Arbeitslosen dann als Pflegeassistenten Demenzkranken vorlesen oder für sie einkaufen gehen.

Die BA reagiert damit auf die Tatsache, dass Heime künftig zusätzliches Personal für Demenzkranke einstellen können. Für 25 Demenzkranke darf ein Heim eine zusätzliche Pflegekraft einstellen, die über die Pflegeversicherung bezahlt wird. Dadurch könnten laut Schätzungen bundesweit etwa 10.000 Stellen geschaffen werden. Medienberichten zufolge sind für die Arbeitslosen eine Ausbildung mit 100 Theoriestunden, 60 Praxisstunden sowie einigen Praktika geplant.

   Grüne: Fachkraftquote muss gewahrt bleiben

Dieser Schritt, so die Grünen im Landtag, dürfe nur unter strengen Auflagen vorgenommen werden: So müsse die Freiwilligkeit der Arbeit im Heim gewährleistet bleiben, und es dürfe keine Leistungskürzung für diejenigen geben, die diese Arbeit ablehnen. Zudem müsse die Ausbildung entsprechend des vielschichtigen Krankheitsbildes fachlich fundiert verlaufen. Und: Die Fachkraftquote von mindestens 50 Prozent müsse in den Einrichtungen gewahrt bleiben. „Vor dem Hintergrund, dass 60 bis 70 Prozent der BewohnerInnen in stationären Pflegeeinrichtungen eine Demenz aufweisen, ist eine Verbesserung der Personalsituation zwingend notwendig", heißt es in dem Grünen-Antrag. Aber. „Ein reines Sparmodell mit ungelernten Hilfskräften ist keine Lösung".

Vorherige Debatte zum Thema (Aktionsplan Demenz):
plenum-online,
September 2007

Stichwort: Demenzerkrankungen
Angaben des Landessozialministeriums zufolge leiden etwa 37.000 Menschen in Schleswig-Holstein an Demenz. Das sind etwa 1,3 Prozent der Bevölkerung. In ganz Deutschland gibt es etwa 1,2 Millionen Betroffene. Häufigste Erkrankungsform ist die Alzheimer-Demenz, die zum vollständigen Gedächtnisverlust führt. Das Ministerium geht davon aus, dass sich die Zahl der Erkrankungen bei steigender Lebenserwartung in Zukunft weiter erhöhen wird, denn das Krankheitsrisiko steigt mit dem Alter: In der Altersgruppe der 65- bis 69-Jährigen finden sich laut Untersuchungen fünf Prozent Demenzkranke. Bei den 75- bis 79-Jährigen sind es zwölf Prozent und bei den über 90-Jährigen 50 Prozent.

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