Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 36. Tagung (16.Wp.)
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 08. bis 09. Oktober  2008.
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.
Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes ergibt sich
aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)


Dringlichkeitsantrag:  - liegt nicht vor -                                             zur Textseite

         Mitteilungen des Präsidenten

 


 1.

Aktuelle Stunde                                                                      Antrag liegt nicht vor


   Gesetzentwürfe

 . . .  Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

 2.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
des Ausbildungszentrumsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/1937
(Ausschussüberweisung am 24. April 2008)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2243


 3.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
des Landesbesoldungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/2123
(Ausschussüberweisung am 18. Juni 2008)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

16/2244


 4.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
des Brandschutzgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, 
B´90/Die GRÜNEN und der Abg. des SSW – Drs. 16/2148
(Ausschussüberweisung am 18. Juli 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2262


  . . . E r s t e  L e s u n g e n

 5.

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Berlin, Brandenburg, Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein über die Errichtung der NKL Nordwestdeutsche Klassenlotterie als rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Finanzministerium

16/2229


 6.

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Schleswig-Holstein

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist der Ministerpräsident

16/2245


 7.

Entwurf eines Gesetzes zur Überleitung des Bundes-
besoldungsgesetzes, des Beamtenversorgungsgesetzes und ergänzender Vorschriften sowie Änderung dienst-
rechtlicher Vorschriften

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Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Finanzministerium

16/2247


 8.

Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung 
des Denkmalschutzgesetzes

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Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist der Ministerpräsident

16/2248


 9.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
kommunalrechtlicher Vorschriften

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Gesetzentwurf der Fraktion der FDP 

16/2261


   Große Anfrage

10.

Jugend in Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion der CDU – Drucksache 16/2008

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Antwort der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/2228


    Anträge

11.

Landesweiter Nahverkehrsplan für 
Schleswig-Holstein 2008 bis 2012

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Antrag der FDP-Fraktion

16/2230


12.

Nachwuchs in der Seeschifffahrt sicherstellen!

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/2238


13.

Konzept zur Hinterlandanbindung der 
festen Fehmarnbelt-Querung

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Antrag der Fraktion der FDP

16/2249


14.

Honorarreform 2009 – Auswirkungen 
auf Schleswig-Holstein

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Antrag der Fraktion der FDP

16/2250


15.

Ausbau der Bundesstraße B 5 nicht verschieben

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Neu:
ohne Aussprache


 

Antrag der Abgeordneten des SSW

16/2253


16.

Umsetzung der Resolution der 
17. Ostseeparlamentarier-Konferenz

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Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW

16/2256

 

Bekanntmachung des Landtagspräsidenten

16/2225


17.

Umsetzung der Kompetenzanalyse 
"Minderheiten als Standortfaktor"

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Antrag der Abgeordneten des SSW

16/2258


18.

BetreuungsassistentInnen für Demenz 
gemäß § 87b SGB XI

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2265


    Berichte. . .

 . . . d e r   A u s s c h ü s s e

Drucksachen

19.

Alternative und ergänzende Küstenschutzmaßnahmen
Antrag der Abgeordneten des SSW – Drucksache 16/79
(Ausschussüberweisung am 27. Mai 2005)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt und Agrarausschusses

16/2254


20.

Milchmengensaldierung stoppen
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/2165
(Ausschussüberweisung am 17. Juli 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -



 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

16/2255


21.

Menschenwürde über den Tod hinaus
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/1697neu
(Ausschussüberweisung am 21. November 2007)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -



 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

16/2259


22.

Deutsch-dänisches Rahmenabkommen über die grenz-
überschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich
Antrag der Abgeordneten des SSW – Drucksache 16/1992
(Ausschussüberweisung am 24. April 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

16/2260


23.

Volksinitiative für die Erhaltung der Realschulen

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2263

 

Antrag der Volksinitiative

16/2267


24.

Entschließung zum Jugendstrafrecht
Antrag der Fraktionen von FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und den Abgeordneten des SSW – Drucksache 16/1816neu
(Ausschussüberweisung am 30. Januar 2008)

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2264


  . . . d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g

25.

Umsetzung der nationalen Biodiversitäts-Strategie
Landtagsbeschluss vom 24. April 2008 – Drucksache 16/2025

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Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

16/2185


26.

Bericht zum Schleswig-Holsteinischen Integrationskonzept und zum Nationalen Integrationsplan
Landtagsbeschluss vom 18. Juli 2008 – Drucksache 16/2163

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Federführend ist das Innenministerium

16/2188


27.

Unterrichtssituation im Schuljahr 2007/08

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Federführend ist das Ministerium für Bildung und Frauen

16/2212


28.

Berichterstattung zur Praxisausführung des Gesundheitsdienstgesetzes
Landtagsbeschluss vom 14. Dezember 2007 – Drs. 16/1765

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Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/2227


29.

Bericht für 2007 nach § 6 Abs. 3 des Gesetzes über die Errichtung der "Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf"

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Federführend ist der Ministerpräsident

16/2235


30.

Internationale(r) Jugendaustausch / Jugendbegegnung
Landtagsbeschluss vom 18. Juli 2008 –  Drucksache 16/2139

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Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/2236


31.

Förderpolitik in der Tourismuswirtschaft
Landtagsbeschluss vom 30. Mai 2008 – Drucksache 16/2059

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/2246


32.

Umsetzung eines beitragsfreien Kindertagesstättenjahres in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 23. April 2008 – Drucksache 16/2028

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Mündlicher Bericht / Federführend ist das Ministerium für Bildung und Frauen


33.

Fragestunde

Antrag
liegt nicht vor


34.

Verschiedenes

 


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