Zeitplan / Stand: Donnerstag, 09.10., 13.30 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: - liegt nicht vor -

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TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 08. Oktober 2008

10

*Jugend in Schleswig-Holstein  ...gehe zu

60

10:00

17

*Umsetzung der Kompetenzanalyse "Minderheiten
als Standortfaktor"
...gehe zu

30

11:00

2

*Änderung des Ausbildungszentrumsgesetzes ...gehe zu

30

11:30

9

*Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften ...gehe zu

30

12:00

29

*Bericht für 2007 über die Errichtung der "Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf"  ...gehe zu

Neu:
Aufruf am Nachmittag,
ca. 15.30 Uhr

8

*Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes ...gehe zu

30

15:00

29

*Bericht für 2007 über die Errichtung der "Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf"  ...gehe zu

30

15:30

3

*Änderung des Landesbesoldungsgesetzes ...gehe zu

30

16:00

7 *Gesetz zur Überleitung des Bundesbesoldungsgesetzes, des Beamtenversorgungsgesetzes und ergänzender Vorschriften sowie Änderung dienstrechtlicher Vorschriften ...gehe zu

30

16:30

14 *Honorarreform 2009 – Auswirkungen auf Schleswig-Holstein ...gehe zu

30

17:00

27 *Unterrichtssituation im Schuljahr 2007/08 ...gehe zu

30

17:30

18 *Betreuungs-AssistentInnen für Demenz 
gemäß § 87b SGB XI
...gehe zu

Aufruf am Donnerstag, voraussichtlich 
gegen 11.00 Uhr

       Donnerstag, 09. Oktober 2008

32

*Umsetzung eines beitragsfreien Kindertages-
stättenjahres in Schleswig-Holstein
...gehe zu

60

10:00

Die Aussprache zu Top 32 hat länger als veranschlagt gedauert. 
Die nachfolgenden Themen verschieben sich entsprechend.

18 *Betreuungs-AssistentInnen für Demenz 
gemäß § 87b SGB XI
...gehe zu

30 Min / 11.30

13

*Konzept zur Hinterlandanbindung der festen Fehmarnbelt-Querung ...gehe zu

60

12:00

16

*Umsetzung der Resolution der 17. Ostsee-
parlamentarierkonferenz
  ...gehe zu

30

15.00

15

*Ausbau der Bundesstraße B 5 nicht 
verschieben
...gehe zu

Neu:
ohne Aussprache

25

*Umsetzung der nationalen Biodiversitäts-
strategie
...gehe zu

30

15:30

31

Förderpolitik in der Tourismuswirtschaft ...gehe zu

Von der 
Tagesordnung abgesetzt

28 *Berichterstattung zur Praxisausführung des Gesundheitsdienstgesetzes ...gehe zu

30

16:00

30 *Internationale(r) Jugendaustausch / 
Jugendbegegnung
...gehe zu

30

16:30

       Freitag, 10. Oktober 2008

Hinweis: An diesem Tag ist keine Sitzung

Zu folgendem Tagesordnungspunkt ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

TOP

23

*Volksinitiative für die Erhaltung der Realschulen ...gehe zu

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten ohne Aussprache
ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
 (Sammeldrucksache 16/2266 ):

TOP

4

* Änderung des Brandschutzgesetzes  ...gehe zu

5

* Staatsvertrag über die Errichtung der NKL Nordwestdeutsche Klassen-
lotterie als rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts
  ...gehe zu

11

*  Landesweiter Nahverkehrsplan für Schleswig-Holstein 2008 bis 2012 ...gehe zu

12

* Nachwuchs in der Seeschifffahrt sicherstellen! ...gehe zu

19

* Alternative und ergänzende Küstenschutzmaßnahmen ...gehe zu

20

* Milchmengensaldierung stoppen ...gehe zu

21

* Menschenwürde über den Tod hinaus ...gehe zu

22

* Deutsch-dänisches Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich ...gehe zu

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

 

6

Staatsvertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Schleswig-Holstein

24

Entschließung zum Jugendstrafrecht

26

Bericht zum Schleswig-Holsteinischen Integrationskonzept und 
zum Nationalen Integrationsplan

 

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