Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Abschiebehaft (Antrag)
Verstößt die derzeitige Praxis gegen die EU-Rückführungsrichtlinie? ...gehe zu

*Integration (Antrag)
Sprach- und Geschichtskurse für Migranten im Fokus der Diskussion ...gehe zu

*Haushalts-/Gemeindeordnung (1. Lesung)
Sollen Vertreter des Landes in Aufsichtsräten 
auf die Schulbank?
...gehe zu

*Justizvollzugsanstalten (Regierungsbericht)
Land will Gefängnisse in Flensburg, Itzehoe und Rendsburg schließen ...gehe zu

Rettungsdienste (Antrag)
"Feuerwehr-Führerschein" soll Einsatzfähigkeit sicherstellen ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Sicherheitsbericht (Regierungsbericht)
Lage im Land insgesamt stabil, aber Gewaltkriminalität nimmt zu ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Zensusgesetz
 (2. Lesung)
*Justizverwaltungs-Kostengesetz
 (2. Lesung)
*Passgesetz / Ausweise
 (1. und 2. Lesung)
*Untere Landesbehörde / Kommunalprüfung
 (1. Lesung)
*Jugend-Freiwilligendienste
 (Antrag/Ausschussempfehlung)
*Petitionsausschuss
(Ausschussbericht)

Wirtschaft / Verkehr / Energie

Atomkraftwerke (Dringlichkeitsantrag)
Wurde das Thema Sicherheit bei der geplanten Laufzeitverlängerung berücksichtigt? ...gehe zu
   Keine Debatte: Der Antrag wurde von der
        Koalition abgelehnt

*Tariftreue (1. Lesung)
Vergaberecht neu – aber auch
EU konform?
...gehe zu

Flughafen Lübeck (Ausschussempfehlung)
Diskussion im Plenum um Airport-Ausbau
geht in die nächste Runde  
...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Windkraft (Antrag)
Offshore  – ein  „treibender Wirtschaftsfaktor 
für unser Land" 
...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*S-Bahnlinie S4 (Antrag)
Votum für Ausbau des Nahverkehrs zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein ...gehe zu

"Gigaliner" (Antrag)
Feldversuche für "Super-Trucks" auf der
Straße in der Diskussion
...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Oldtimer-Kennzeichen
 (Antrag)
*Europäische Betriebsräte-Richtlinie
 (Antrag/Ausschuss-Empfehlung)
*Kleinstbetriebe
 (Antrag/Ausschuss-Empfehlung)
*Windenergie-Ausbau
 (Antrag/Ausschuss-Empfehlung)

Finanzen

*Spielbankengesetz (2. Lesung)
Abgabenreduzierung für Schleswig-Holsteins Casinos angepeilt ...gehe zu

*Glücksspiel (Antrag)
Europäischer Gerichtshof kippt Staatsvertrag – Suche nach einem neuen Modell ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
      – – –

 

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Hartz IV (Aktuelle Stunde)
Fünf Euro mehr – Opposition kritisiert jüngste Neuberechnung ...gehe zu

*Lebensmittel / Verbraucherinfo (Anträge)
Dänische Smiley-System rückt wieder in den Blickpunkt ...gehe zu

*"Workplace Policy" (Antrag)
Häusliche Gewalt soll auch am Arbeitsplatz thematisiert werden ...gehe zu

*UN-Konvention für Menschen mit Behinderung (Reg.-Bericht)
Schleswig-Holstein will sich am Nationalen Aktionsplan beteiligen ...gehe zu

*Heimerziehungs-Opfer ( Antrag)
Diskussion um Entschädigungszahlungen 
keimt auf
...gehe zu

*Basisfallwerte ( Antrag)
Breite Kritik an Benachteiligung schleswig-
holsteinischer Kliniken
...gehe zu

*Pflegeberufe ( Antrag)
Opposition fordert finanzielle Absicherung auch fürs dritten Umschulungsjahr ...gehe zu
   Neu: Ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Zukunft junger Menschen
 (Berichtsantrag)
*Arbeitsmarkt
 (Berichtsantrag)
*Kostenlose Kontrazeptiva
 (Antrag)

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Schulgesetz/-politik (1. Lesung / Anträge)
Wahlfreiheit beim Turbo-Abi: Landesregierung will  erneut Gesetzestext ändern ...gehe zu

*Unterrichtssituation (Regierungsbericht)
Regierungsbericht spiegelt Umbruch in der Schullandschaft des Landes wider ...gehe zu

Hochschulkonzept (Regierungsbericht)
Wissenschaftsministerium will Studienplätze 
bis 2020 um 9.700 aufstocken
...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Lehreraustausch mit Hamburg
 (Ausschuss-Empfehlung)
*Stiftung Landesmuseen Schloss Gottorf
 (Regierungs-Bericht)

Agrar / Umwelt / Forsten

*Öko-Landbau (Antrag)
Wie arg bringt der Förderstopp die Öko-Betriebe im Land in Bedrängnis? ...gehe zu

*Landwirtschaftl. Unfallversicherung (Antrag)
Wie können die Versicherungsprämien im Norden stabil gehalten werden? ...gehe zu
  
Neu: Ohne Aussprache

*Ölförderung im Wattenmeer (Antrag)
Konzession verlängert – hat der Minister das Parlament getäuscht? ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Elektromobilität
 (Berichtsantrag)

Europa / Ostsseekooperation

*Ostseepolitik (Ausschussempfehlung)  
Ökologischer Zustand des Binnenmeeres „dringendste ostseepolitische Aufgabe" ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –


Außerdem notiert:  Der Landtag trauert um Heinz Klinke

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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