Themenübersicht

 

Neu: Dringlichkeitsantrag
* Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeswassergesetzes  - Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten des SSW - 15/2920neu, 15/2932...mehr

Sonstiges:  "Parlamentskompetenz tritt ab" - Annie ist da

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Wirtschaft / Verkehr / Technik

* Aktuelle Stunde "Motorola": Produktion geht nach China - 600 Jobs in Gefahr...mehr

* AusbildungssituationJugend auf der Straße - jede Lehrstelle wird benötigt...mehr

* Technologiestiftung: Fördermittel für die High-Tech-Branche...mehr 

* LKW-Maut: Moderne Technik hat noch einige Kinderkrankheiten...mehr

Bundesverkehrswegeplan: A 20 nimmt Konturen an...mehr   verlegt auf spätere Tagung

Existenzgründungen: Selbstständigkeit auf dem Vormarsch....mehr   verlegt auf spätere Tagung

* Mittelstandsoffensive: Neuer Sprit für den Motor der Wirtschaft...mehr

Kurzmeldungen:  *Straßen- u. Wegegesetz (2. Lesung); *Deutsch-deutscher Grenzweg; Investitionsbank; *Ladenöffnungszeiten

Inneres / Recht

* Kooperation mit Hamburg (1. Lesung): Staats- verträge für Zusammenarbeit unterschriftsbereit...mehr neu: ohne Aussprache

* Sonderzahlungen / Zukunft Öffentl. Dienst (1. Lesung): Beamte müssen Abstriche machen...mehr

* Biometrische Daten in Ausweisen: Terrorbekämpfung kontra Datenschutz...mehr

Kurzmeldungen: *Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (2. Lesung); *Versorgungsausgleichskassen der Kommunalverbände (1. Lesung); Verwaltungsreform

Finanzen

* LandesentwicklungsgesellschaftVerkauf soll Haushalt entlasten...mehr 

* Ministerbezüge: Keine Doppelpension für Beamte im Ruhestand...mehr 

* Gewerbesteuer: Land auf Konfrontation mit der Bundesregierung...mehr 

Kurzmeldungen: *Veräußerung Kieler Schloss 

Arbeit / Soziales / Gesundheit

* Arbeitslosengeld II / Sozialhilfe: Reform wirft Schatten voraus...mehr

* Anti-Diskriminierungsgesetz: Mehr Rechte für Minderheiten in der Diskussion...mehr 

* Arbeitszeiten in Krankenhäusern:  Europa-Urteil und die Folgen...mehr

* Eingliederungshilfe: Behinderte Menschen stärker unterstützen...mehr

* Bürgerbeauftragte: Die Ansprechpartnerin für soziale Probleme berichtet...mehr neu: ohne Aussprache

Kurzmeldungen: *Hospizeinrichtungen; *Ernährungswirtschaft; *Eingabenausschuss

Bildung / Kultur / Forschung

* Modernisierung der Hochschulen: Zielvereinbarung weiter umstritten...mehr

* Lehrerfortbildung: Kein Unterrichtsausfall durch Lehrerkurse...mehr

* Unterrichtsversorgung / Lehrerbedarf:  
Landesrechnungshof soll zählen...mehr

Kurzmeldungen:  *Stiftungsgesetz (2. Lesung); *Zentral-Abitur; *Landesmuseen Gottorf; *Landesberufsschulen

Natur / Umwelt / Energie

* FFH-Richtlinie: EU-Forderungen stoßen nicht überall auf Gegenliebe...mehr 

* Zirkustiere: Elefanten, Bären und Affen bald nicht mehr in der Manege?...mehr 

Energiewirtschaft: Atom, Kohle, Wind - viele Wege führen in die Steckdose....mehr   verlegt auf spätere Tagung

Agrar / Tourismus / Landesentw.

* Tierkörperbeseitigung (1. Lesung): BSE diktiert den Umgang mit Kadavern...mehr 

Zukunft auf dem Land: Programm für den ländlichen Raum...mehr   verlegt auf spätere Tagung

Europa

* Minderheitensprachen: Europäische Charta für kulturelle Vielfalt...mehr

Außerdem:  

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

zurück zum Seitenanfang

 

 

* * * * *