Zeitplan / Stand: Freitag 17.30 Uhr

 

Neu Dringlichkeitsantrag:
* Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeswassergesetzes  - Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten des SSW - 15/2920neu, 15/2932 ...mehr


Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. 
Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit 
einem * gekennzeichnet. 

TOP

ange-
meldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 24. September 2003

1

* Aktuelle Stunde...zum Text

90

10:00

29

* Gebietsanmeldungen nach FFH- und Vogelschutzrichtlinie...zum Text

60

11:30

13

* Veräußerung der Anteile an der LEG...zum Text

60

12:30

27 u.49

* Zielvereinbarung mit den Hochschulen und Eckwerte zur Modernisierung der Hochschulen...zum Text

60

15:00

18

* Haltung von Wildtieren in Zirkusbetrieben...zum Text

30

17:45

5, 6 u.7

Staatsverträge Statistisches Amt, Eichdirektion Nord und "Dataport"...zum Text

neu:
ohne Aussprache

Die Beratung der Tagesordnungspunkte 13 (LEG) und 27/49 (Hochschulen) haben länger gedauert als vorgesehen. Die beiden nachfolgenden Themen werden heute nicht mehr beraten. Wir werden Sie über den weiteren Ablauf informieren, sobald uns entsprechende Informationen vorliegen.

9

* Ausführungsgesetz zum Tierkörperbeseitigungs- gesetz...zum Text

verlegt auf Do.,
 11.00 Uhr

11

* Fortbildungsveranstaltung für Lehrkräfte...zum Text

verlegt auf Do.,
11.30 Uhr

       

       Donnerstag, 25. September 2003

12 u.20

* Vermögensfreibeträge des künftigen Arbeitslosengeldes II und Sozialhilfeausgaben senken...zum Text

60

10:00

9

* Ausführungsgesetz zum Tierkörperbeseitigungs- gesetz...zum Text

30

11:00

11

* Fortbildungsveranstaltung für Lehrkräfte...zum Text

verlegt auf späteren Zeitpunkt

10 u.38

* Gesetz zur Gewährung jährlicher Sonderzahlungen und Zukunft der öffentlichen Dienstes...zum Text

60

12:00

42

* Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen...zum Text

60

15:00

11

* Fortbildungsveranstaltung für Lehrkräfte...zum Text

30

16:00

17

* Aufnahme biometrischer Daten in Ausweispapiere...zum Text

30

16:30

19

* Ministerbezüge...zum Text

30

17:00

34

* Zivilrechtliches Antidiskriminierungsgesetz des Bundes...zum Text

30

17:30

22 u.23

* EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten und Bereitschaftsdiensten in Krankenhäusern...zum Text

verlegt auf Fr.,
10.30 Uhr

26

* Gewerbesteuer...zum Text

verlegt auf Fr., 
11.00 Uhr

       

       Freitag, 26. September 2003

28

* Aktuelle Ausbildungssituation...zum Text

30

10:00

22 u.23

* EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten und Bereitschaftsdiensten in Krankenhäusern...zum Text

30

10:30

26

* Gewerbesteuer...zum Text

30

11:00

31

* Eingliederungshilfe für behinderte Menschen...zum Text

30

11:30

36

* Tätigkeit der Technologiestiftung...zum Text

  verlegt auf den Nachmittag

15

* Start der LKW-Maut...zum Text

verlegt auf den Nachmittag

45

* Mittelstandsoffensive liegen geblieben...zum Text

30

15:00

Die Beratung des Tagesordnungspunktes 45 (Mittelstandsoffensive) hat länger als vorgesehen gedauert. Die nachfolgenden Themen verschieben sich entsprechend oder wurden auf eine spätere Landtagstagung verschoben. (Stand: Fr., 17.30 Uhr)

36

* Tätigkeit der Technologiestiftung...zum Text

30

ca. 16:15

15

* Start der LKW-Maut...zum Text

30

ca. 16:45

46

* Unterrichtsversorgung und Lehrerbedarf...zum Text

35

17.30

32

* Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten...zum Text

neu: ohne Aussprache

37

Bundesverkehrswegeplan...zum Text

  verlegt auf spätere Tagung

33

Förderung von Existenzgründungen...zum Text

  verlegt auf spätere Tagung

30

Zukunft der Energiewirtschaft...zum Text

  verlegt auf spätere Tagung

43

Stand des Programms "Zukunft auf dem 
Land"...zum Text

  verlegt auf spätere Tagung

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie
 feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen;
die angemeldeten Redezeiten gelten 
für die Berichterstatterinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse:

TOP

Berichter-
stattung

2

* Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen...zum Text

5

3

* Änderung des Straßen- und Wegegesetzes...zum Text

5

4

* Änderung des Stiftungsgesetzes...zum Text

5

8

* Versorgungsausgleichskasse der Kommunalverbände...zum Text

-

14

* Veräußerung der Liegenschaft Kieler Schloss...zum Text

-

16

* Förderung der Hospizbewegung und Hospizeinrichtungen...zum Text

-

24

* Gestaltung "Deutsch-Deutscher Grenzweg"...zum Text

-

25

* Ernährungswirtschaft in Schleswig-Holstein...zum Text

-

35

* Bericht der Investitionsbank 2002...zum Text

-

39

* Einführung einer Zentralen Abiturprüfung...zum Text

5

40

* Stiftung Landesmuseen Schloss Gottorf...zum Text

-

41

* Tätigkeit des Eingabenausschusses...zum Text

5

44

* Gesetz über den Ladenschluss...zum Text

5

47

* Bezirksfachklassen und Landesberufsschulen...zum Text

5

48

* Fortentwicklung der Verwaltungsreform...zum Text

5

 

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