Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der drei Sitzungstage vom 
22. bis 24. September 2004. Sie ist nicht  zeitlich geordnet. 

Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)

  Neu: Dringlichkeitsantrag:

  zur Textseite

  --- liegt nicht vor ---

 

Mitteilungen des Präsidenten

 

 1.

Aktuelle Stunde:  Konsequenzen aus dem neuesten OECD-Bildungsbericht für Schleswig-Holstein
Antrag der Abgeordneten des SSW

zur Textseite


   Gesetzentwürfe
   Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

 2.

Entwurf eines Gesetzes zur Umwandlung psychiatrischer Einrichtungen und Entziehungsanstalten (PsychE-UmwG)
Gesetzentwurf der Landesregierung –  Drucksache 15/3495

zur Textseite

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(1. Lesung 118. Sitzung am 16. Juni 2004)

15/3641neu


 3.

Entwurf eines Gesetzes über in öffentlicher Trägerschaft veranstaltete Lotterien und Sportwetten
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/3342

zur Textseite

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses (1. Lesung 115. Sitzung am 26. Mai 2004)

15/3644

 

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

15/3673neu

 

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3676

 

Änderungsantrag der Abgeordneten des SSW

15/3678


 4.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rundfunkgesetzes für das Land Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 15/3162 (neu)

zur Textseite
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses (1. Lesung 104. Sitzung am 21. Januar 2004)

15/3645

 

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

15/3683


 5.

Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Preußischen Wohnungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/3592

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses (1. Lesung 123. Sitzung am 27. August 2004)

15/3647


    E r s t e L e s u n g e n
 6.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verwaltungskostengesetzes des Landes Schleswig-Holstein und des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein

zur Textseite
 

Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3625


 7.

Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes und zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierseuchengesetzes

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3648


 8.

Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Schleswig-Holstein sowie zur Änderung und Aufhebung anderer Rechtsvorschriften

zur Textseite

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3649


 9.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Schleswig-Holstein

zur Textseite

 

Gesetzentwurf der Abgeordneten des SSW

15/3653


10.

Entwurf eines Gesetzes zur Umwandlung der Muthesius-Hochschule, Fachhochschule für Kunst und Gestaltung, in eine Kunsthochschule

zur Textseite

 

Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und B`90/DIE GRÜNEN

15/3657


   Anträge

11.

Stärkung der Pflegequalität in Schleswig-Holstein

zur Textseite
 

Antrag der Fraktion der FDP

15/3632


12.

Universalwerft HDW in Kiel

zur Textseite
 

Antrag der Fraktion der FDP

15/3633

 

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3674

 

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten des SSW

15/3674neu


13.

Luftverkehrskonzept

zur Textseite
 

Antrag der Fraktion der FDP

15/3634


14.

Anreize für mehr Arbeit setzen

zur Textseite

 

Antrag der Fraktion der FDP

15/3635


15.

Änderung der Strafprozessordnung zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 03. März 2004

zur Textseite
 

Antrag der Fraktion der FDP

15/3636


16.

KFZ-Steuer vereinfachen

zur Textseite
 

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3637

 

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3680neu

 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

15/3681


17.

Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

 

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3638


18.

Strommarkt braucht eindeutige Wettbewerbsregeln

zur Textseite
 

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3639

 

Änderungsantrag der Abgeordneten des SSW

15/3675


19.

Patentverwertungsagentur der schleswig-holsteinischen Hochschulen

zur Textseite
 

Antrag der Fraktion der FDP

15/3640


20.

Ausbildungssituation in Schleswig-Holstein

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-
 

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3643


21.

Förderung des ländlichen Raumes

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-
 

Antrag der Abgeordneten des SSW

15/3654


22.

Untätigkeitsklage im Sozialgerichtsgesetz

zur Textseite
 

Antrag der Abgeordneten des SSW

15/3655


23.

Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen

zur Textseite
 

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3656


24.

Stärkeres Angebot von Wohnformen für ältere Menschen

zur Textseite
 

Antrag der Fraktion der CDU

15/3658

 

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3672


25.

Teilfortschreibung des Landesraumordnungsplans insbesondere zu Einkaufseinrichtungen größeren Umfangs

zur Textseite
 

Antrag der Fraktion der CDU

15/3659


26.

Nachtrag zu den Haushalten 2004/2005

zur Textseite
 

Antrag der Fraktion der CDU

15/3660


27.

Erlass einer Kormoranverordnung

zur Textseite
 

Antrag der Fraktion der CDU

15/3661


28.

Vorbereitung der LKW-Maut

zur Textseite
 

Antrag der Fraktion der CDU

15/3662


 Berichte
29.

Veräußerung der Kommanditanteile an der GmbH & Co. KG NordwestLotto Schleswig-Holstein
Antrag der Landesregierung –  Drucksache 15/3439
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 15/3467

zur Textseite
 

Bericht und Beschlussempfehlung Finanzausschusses
(Ausschussüberweisung 115. Sitzung am 26. Mai 2004)

15/3512


30.

Bericht der Investitionsbank 2003

zur Textseite

 

15/3522


31.

Kooperation im Ostseeraum

zur Textseite

 

a) Bericht des Landtagspräsidenten über die 13. Ostsee-
    parlamentarierkonferenz in Bergen
hierzu: Bekanntmachung des Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages

15/3650

 

b) Ostseeaktivitäten der Landesregierung 2003/2004
    (Ostseebericht 2004)
Bericht der Landesregierung

15/3533


32.

Agenda 21- und Klimaschutzbericht 
Schleswig-Holstein 2004

zur Textseite
 

Bericht der Landesregierung

15/3551


33.

Bekämpfung des Frauen- und Mädchenhandels
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/1299

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 42. Sitzung am 18. Oktober 2001)

15/3605


34.

Trägerunabhängige Pflegeberatungsstellen in Schleswig-Holstein
Mündlicher Bericht der Landesregierung

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 118. Sitzung am 16. Juni 2004)

15/3606


35.

Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das Haushaltsjahr 2002 Drs. 15/3054und Bemerkungen 2004 des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2002

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses
(Ausschussüberweisung 108. Sitzung am 19. Februar 2004)

15/3629


36.

Sechster Forstbericht
Berichtszeitraum 1998-2002

Bericht der Landesregierung – Drucksache 15/3210

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umweltausschusses
(Ausschussüberweisung 109. Sitzung am 20. Februar 2004)

15/3630


37.

Baumaßnahmen der DB AG und ihrer Tochterunternehmen
Bericht der Landesregierung – Drucksache 15/2616

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses
(Ausschussüberweisung 90. Sitzung am 19. Juni 2003)

15/3642


38.

Haus der Kulturverbände
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/3537

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(Ausschussüberweisung 123. Sitzung am 27. August 2004)

15/3646


39.

Tätigkeit der Technologiestiftung Schleswig-Holstein 2003
    verlegt auf November-Tagung

zur Textseite

 

Bericht der Landesregierung

15/3651


40.

Erhalt der Tarifautonomie im öffentlichen Dienst
Absatz 1 des Antrages der Fraktion der SPD
– Drs. 15/3433
Ziffer 2 des Antrages der Fraktion der CDU
– Drs. 15/3480

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsaus- schusses (Ausschussüberweisung 117. Sitzung am 28. Mai 2004)

15/3652


41.

Fragestunde

 

42.

Verschiedenes

 

zum Zeitplan

 zurück zum Seitenanfang

 

* * * * *