Zeitplan / Stand: Freitag, 13.15 Uhr

 

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

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Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  
Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit 
einem
* gekennzeichnet.

 

TOP

ange-
meldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 22. September 2004

1

*Aktuelle Stunde...zum Text

90

10:00

26

*Nachtrag zu den Haushalten 2004/2005...zum Text

60

11:30

28

*Vorbereitung der LKW-Maut...zum Text

30

12:30

13

*Luftverkehrskonzept...zum Text

60

15:00

Da die Aussprache zu Top 13 (Luftverkehr) länger als geplant gedauert hat, hat sich der 
weitere Ablauf der Sitzung erheblich verschoben. 

8

*Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch / Änderung und Aufhebung anderer Rechts-
vorschriften...zum Text

30

16:50

14

*Anreize für mehr Arbeit setzen...zum Text

30

ca. 17:20

18

*Strommarkt braucht eindeutige Wettbewerbs-
regeln...zum Text

verlegt auf Donnerstag, 
nach Top 27

15

*Änderung der Strafprozessordnung zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts...zum Text

neu:
ohne Aussprache

       Donnerstag, 23. September 2004

32

*Agenda 21- und Klimaschutzbericht 2004...zum Text

60

10:00

16

*KFZ-Steuer vereinfachen...zum Text

30

11:00

3

*Gesetz über in öffentlicher Trägerschaft veranstaltete Lotterien und Sportwetten...zum Text

35

11:30

29

*Veräußerung der Kommanditanteile an der GmbH & Co. KG NordwestLotto Schleswig-Holstein...zum Text

35

12:05

10

*Gesetz zur Umwandlung der Muthesius-
Hochschule.
..zum Text

30

15:00

30

*Bericht der Investitionsbank 2003...zum Text

30

15:30

22

*Untätigkeitsklage im Sozialgerichtsgesetz...zum Text

neu:
ohne Aussprache

27

*Erlass einer Kormoranverordnung...zum Text

30

16:00

18

*Strommarkt braucht eindeutige Wettbewerbs-
regeln...zum Text

30

16:30

23

*Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen...zum Text

30

17:00

4

*Änderung des Rundfunkgesetzes...zum Text

verlegt auf Freitag, 
nach Top 12

       Freitag, 24. September 2004

12

*Universalwerft HDW in Kiel...zum Text

30

10:00

4

*Änderung des Rundfunkgesetzes...zum Text

30

10:30

2

*Gesetz zur Umwandlung psychiatrischer Einrichtungen und Entziehungsanstalten...zum Text

35

11:00

25

*Teilfortschreibung des Landesraumordnungsplans...zum Text

30

11:35

6

*Änderung des Verwaltungskostengesetzes und des Kommunalabgabengesetzes...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

11

*Stärkung der Pflegequalität in Schleswig-Holstein...zum Text

30

12.05

19

*Patentverwertungsagentur der Hochschulen...zum Text

Aufruf vermutlich erst am Nachmittag

24

Angebot von Wohnformen für ältere Menschen...zum Text

verlegt auf den      Nachmittag, 
nach Top 09

31

*Kooperation im Ostseeraum
a) Bericht des Landtagspräsidenten über die 
   13. Ostseeparlamentarierkonferenz in Bergen
b) Ostseeaktivitäten der Landesregierung 2003/2004 - (Ostseebericht 2004)
...zum Text

70

15:00

9

*Änderung des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen...zum Text

60

16:10

24

Angebot von Wohnformen für ältere Menschen...zum Text

verlegt auf November-Tagung

19

*Patentverwertungsagentur der Hochschulen...zum Text

30

 

25

*Teilfortschreibung des Landesraumordnungsplans...zum Text

vorgezogen 
auf 11.05

39

Tätigkeit der Technologiestiftung Schleswig-
Holstein...zum Text

verlegt auf November-Tagung

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie
 feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen;
die angemeldeten Redezeiten gelten 
für die Berichterstatterinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse:

 

TOP

Berichterstattung

5

*Gesetz zur Aufhebung des Preußischen Wohnungsgesetzes...zum Text

5

7

*Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes...zum Text

-

17

*Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie...zum Text

-

20

*Ausbildungssituation in Schleswig-Holstein...zum Text

-

21

*Förderung des ländlichen Raumes...zum Text

-

33

*Bekämpfung des Frauen- und Mädchen-
handels...zum Text

5

34

*Trägerunabhängige Pflegeberatungsstellen...zum Text

5

35

*Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 2002 und Bemerkungen 2004 des Landesrechnungs- hofes...zum Text

5

36

*Sechster Forstbericht...zum Text

5

37

*Baumaßnahmen der DB AG und ihrer Tochterunternehmen...zum Text

5

38

*Haus der Kulturverbände...zum Text

5

40

*Erhalt der Tarifautonomie im öffentlichen
Dienst...zum Text

5

 

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