Themenübersicht

 

Dringlichkeitsantrag: – – –

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Fragestunde zum Strandparken: Wieviel 
Autos kann St. Peter-Ording verkraften...mehr

*Fernmeldegeheimnis (2. Lesung): Oppositions-
fraktion will in die Datenschutzkommission...mehr

*Gemeinde-/Amtsordnung (1. Lesung): Zahl der Gleichstellungsbeauftragten auf der Kippe...mehr

*Beamtengesetz (1. Lesung): Thema Heilfürsorge reizt Polizisten und Feuerwehrleute...mehr

*Oppositionsrechte (1. Lesung): Landesverfassung erneut auf dem Prüfstand...mehr

*"Medienanstalt Nord": Landesrundfunkanstalt soll mit Hamburg fusionieren...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Reallasten, 1. Lesung  /  *Schlichtungsgesetz, 1. Lesung / *Medienrat ULR, Wahl  /  *Hallenbetriebe NMS

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Kinderbetreuung I: Welche Auswirkungen hat Hartz-IV in den Kommunen ...mehr

*Kinderbetreuung II: Angebote für Unter-3-Jährige – Westen muss nachziehen...mehr

*Pflegemängel: Nach dem Altenheimskandal – Regierung soll Notfallplan erarbeiten...mehr

*Bürgerbeauftragte: Neuer Höchststand an Beratungsgesprächen ...mehr

*Jugendarbeitslosigkeit: Neun Monate Hartz-IV – Regierung zieht erste Bilanz...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Landesversicherung, 2. Lesung  /  *Kinder- und Jugend  / *Service-Stellen für behinderte Menschen / *Altenpflege  /  *Verhütungsmittel

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Fragestunde zur SPAR AG: Nach Fusion mit Edeka droht massiver Job-Abbau...mehr

*Helgoland: Lange Anna soll auch im Winter viele Touristen anziehen...mehr

*Einzelhandelszentren (1. Lesung): Gemeinsam gegen die Konkurrenz auf der grünen Wiese?...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Kulturpolitik: Ministerpräsident stellt neue Struktur-Visionen vor...mehr

*Lehrerausbildung: Katalog für praxisnahe Reform auf dem Tisch...mehr

*Hochschulförderung: Leistung soll verstärkt honoriert werden...mehr

*Rechtsmedizin: Zusammenlegung von Kiel
und Lübeck weiter umstritten...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Stiftungsrat Kulturstiftung, Wahl  /  *Berufliche Schulen

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Waldgesetz (1. Lesung): Mehr Rechte für Forstbesitzer gefordert...mehr

*Natura 2000: Land muss bei Ausweisung nachbessern – aber wie?...mehr

*Gen-/Biotechnik: Gefahr oder Chance – Plenum diskutiert neue Zahlen...mehr

*Emissionshandel: Welche Perspektiven haben schleswig-holsteinische Unternehmen?...mehr

Zuckermarktordnung: EU-Reform stößt den Landwirten sauer auf...mehr
Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Gentechnikgesetz, 1. Lesung  /  *Milchmarkt

Europa / Ostsseekooperation

*Grenzüberschreitende Zusammenarbeit: Neue Konzepte für Dänemark-Kooperation...mehr

*Europäische Identität: Landtag für ein verein-
tes Europa der Regionen...mehr

*Subsidaritätskontrolle: Erneuter Appell für EU-Frühwarnsystem...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Finanzen

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Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Sportwetten, 1. Lesung  /  *Entlastung Landesrechnungshof
Außerdem notiert:  Herzlichen Glückwunsch

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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