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meldete Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 28. September 2005

42

*Fragestunde
*a. ) Frage des Abgeordneten Karl-Martin Hentschel (Grüne) zum Strandparken St. Peter-Ording...zum Text
*b.) Frage der Abgeordneten Anke Spoorendonk (SSW) zu Arbeitsplatzabbau und Filialschließung bei der SPAR Handels AG...zum Text

60

10:00

Da die Fragestunde kürzer als geplant gedauert hat, wird sich der weitere Ablauf der Tagung um rund eine halbe Stunde nach vorne verschieben. Die voraussichtliche Abfolge und die voraussichtlichen Aufrufzeiten sind bereits aktualisiert 
(Stand: Mi., 12.15 Uhr)

3

*Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz (G 10)...zum Text

vorverlegt auf 
10.25 Uhr

34

*Kulturpolitische Schwerpunkte und
Grundsätze...zum Text

30

11:00

2

*Gesetz zur Ausführung der organisationsrechtlichen Bestimmungen des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch...zum Text
- Eine Aussprache ist nicht vorgesehen -

5

11:30

4

*Änderung der Gemeindeordnung und der
Amtsordnung...zum Text

30

11:35

29

*Revisionsklausel gemäß Landesausführungsgesetz zum SGB II / Sozialstaffelregelung im Kindertagesstättengesetz...zum Text

vorgezogen von 
15.35 Uhr / 
Beginn 12.10 Uhr

24

*Neuordnung der Lehrerbildung...zum Text

35

15:00

29

*Revisionsklausel gemäß Landesausführungsgesetz zum SGB II / Sozialstaffelregelung im Kindertagesstättengesetz...zum Text

vorverlegt auf 
12.10 Uhr

20

*Notfallplanung Pflegemängel...zum Text

30

ca. 15:35

21

*Umsetzung des Tagesbetreuungs-
ausbaugesetzes (TAG)...zum Text

30

ca. 16:05

25

*Ganzjährige Verkehrsanbindung für Helgoland sicherstellen...zum Text

30

ca. 16:35

26

*Antrag auf Zustimmung des Landtages zu den Eckwerten für das Anreizbudget im Rahmen der Vergabe eines Anteils der Landesmittel an die Hochschulen nach Leistung...zum Text

30

ca. 17:05

        Donnerstag, 29. September 2005

41

*Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten für das Jahr 2004...zum Text

30

10:00

10

*Gesetz zur Änderung des Landesbeamten-
gesetzes...zum Text

30

10:30

11

*Waldgesetz für das Land Schleswig-Holstein...zum Text

35

11:00

12

*Gesetz zur Änderung der Landesverfassung...zum Text

30

11:35

17

*Entschließung zur "Medienanstalt Nord"...zum Text

30

12:05

27

*Anmeldung neuer Natura-2000-Gebiete...zum Text

30

12:35

7

*Gesetz zur Einführung von Innovationsbereichen
zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungs-
zentren...zum Text

35

15:00

32

*Erhalt der Rechtsmedizin an den Universitätsklinikstandorten Kiel und Lübeck...zum Text

35

15:35

35

*Hartz IV / Abbau der Jugendarbeitslosigkeit...zum Text

30

16:10

37

b.) Biotechnologie in der Landwirtschaft...zum Text

30

16:40

38

*Erste Erfahrungen mit dem Emissionshandel...zum Text

30

17:10

40

Reform der europäischen Zuckermarktordnung...zum Text

Von der Tagesordnung abgesetzt

        Freitag, 30. September 2005

36

*Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Dänemark...zum Text

60

10:00

16

b.) Schleswig-Holstein stärkt das „Europa der Regionen"...zum Text

60

11:00

39

*Subsidiaritätskontrolle und Frühwarnsystem
im Zuge europäischer Gesetzgebungs-
verfahren...zum Text

60

12:00

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen: