Schleswig-Holsteins Weg
weg vom Öl

Kiel (SHL/13.09.) Angesichts der weltweit schrumpfenden Erdöl-Ressourcen plant Schwarz-Rot mittelfristig die Wende auf dem Energiesektor. Dies hat Wirtschaftsminister Dietrich Austermann (CDU) in einer von den Grünen beantragten Großen Anfrage versichert. "Das Land braucht auf absehbare Zeit einen vernünftigen Energiemix", betonte der Minister und nannte unter anderem den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien wie die Windkraft und die Biomasse-Produktion. Überdies warb Austermann für eine effektivere Nutzung von Energie.

In einer sachlich geführten Debatte warnten Grüne und SSW davor, dass die Erdöl-Quellen weltweit früher als gedacht versiegen könnten. Das Wirtschaftsministerium geht davon aus, dass die Reserven noch rund 40 Jahre reichen. Grundsätzlich sprachen sich Vertreter aller Parteien dafür aus, die Abhängigkeit vom Öl weiter zu verringern und damit auch das wirtschaftliche Potential für die Zeit nach dem Versiegen des Öls aufrecht zu erhalten.

Ein dem vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Papier zur Großen Anfrage wurde an den Wirtschaftsausschuss überwiesen. Darin enthalten sind unter anderem eine Reihe von Maßnahmen, "um die Abhängigkeit von Öl und Gas zu vermindern". Dies sind zum Beispiel die Prüfung und Genehmigung von Strompreisen sowie eine Preisumfrage und -untersuchung bei Gasunternehmen. Das Kabinett spricht sich außerdem für die Beibehaltung der Steuervergünstigung für Biokraftstoffe und die Aufhebung der Gaspreisbindung an den Ölpreis aus. Im Rahmen des Schleswig-Holstein-Fonds werden zudem verschiedene Projekte im Lande gefördert, etwa der Bio-Energiepark Eggebek. Das weiteren plädiert das Papier für einen umweltverträglichen und "ökonomisch effizienten" öffentlichen Nahverkehr, lehnt eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen oder obligatorische autofreie Tage jedoch ab.