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Bericht über die Ostseeaktivitäten der Landes-
regierung 2005/2006 (Ostseebericht 2006)
Bericht der Landesregierung – Drucksache 16/890
Bericht und Beschlussempfehlung des Europaausschusses – Drs. 16/924
Aufruf gemeinsam mit:
Top 35:
Bericht über die Schleswig-Holstein-Büros im Ostseeraum
Bisherige Tätigkeit (2004-2006) und Weiterführung
(bis 2009)
Federführend ist das Ministerium für Justiz, Arbeit und
Europa – Drs. 16/913
Votum für Ostsee-Büros
Kiel (SHL/15.09.) Der Landtag hat sich einhellig für eine Fortführung der schleswig-holsteinischen Ostseebüros in Malmö, Danzig, Tallinn, Vilnius, Riga und Kaliningrad ausgesprochen. Durch einen Staatsvertrag mit Hamburg ist Schleswig-Holstein seit Oktober 2005 zudem am Hanse-Office in St. Petersburg beteiligt. Generell unterstrichen Redner aller Landtagsparteien den hohen Stellenwert der Kooperation im Ostseeraum für das Land.
"Der Ostseeraum ist die wirtschaftliche Boomregion Europas", stellte Europaminister Uwe Döring (SPD) bei der Vorstellung des jüngsten Ostseeberichts und dem Bericht über die Ostseebüros fest. Er betonte die "herausragende strategische Bedeutung" der guten Beziehungen Schleswig-Holsteins mit den Ostseeanrainern. Zudem kündigte der Minister an, auch das Ostseebüro in Danzig künftig gemeinsam mit Hamburg betreiben zu wollen. In der Aussprache kritisierten die Liberalen, die Streichung der Landeszuschüsse für die Akademia Baltika in Lübeck. "Das ist ein schlimmer Fehler", kritisierte Ekkehard Klug.
Der Bericht wurde ohne Ausschussüberweisung zur Kenntnis genommen. zu nehmen.
Weitere Hauptredner: Manfred Ritzek (CDU), Astrid Höfs (SPD), Karl-Martin Hentschel (Grüne), Anke Spoorendonk (SSW)
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