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Kiel (SHL/14.09.) Die geplante Einführung der elektronischen Gesundheitskarte wurde im Plenum durchweg positiv aufgenommen. Einig waren sich die Abgeordneten auch darin, dass die bisherigen Anstrengungen Schleswig-Holsteins in dem Bereich, unter anderem mit dem Testlauf der Karte im Raum Flensburg, gewürdigt werden sollten und das Land als Pilotregion bei der Einführung berücksichtigt werden müsse. Gesundheitsministerin Gitta Trauernicht (SPD) bezeichnete die Gesundheitskarte als "größtes aktuelles IT-Projekt überhaupt", da 80 Millionen Deutsche diese Karte am Ende erhalten sollen. Angesichts dieser Dimension betonte Trauernicht, dass der Landesregierung bei der Durchführung des Projekts "die Puste nicht ausgehen wird".

Auf der Karte sind mittels eines Speicherchips persönliche Angaben zur Krankenversicherung sowie Notfalldaten wie Blutgruppe, Allergien, chronische Erkrankungen, aber auch Angaben zu Impfungen oder Implantaten gespeichert. Die Karte soll den Verwaltungsaufwand im Gesundheitssektor verringern, etwa durch das so genannte elektronische Rezept, und im Notfall eine schnelle Information von Ärzten und Sanitätern gewährleisten.

Der Versuch mit der Chipkarte wurde im September 2003 in Flensburg mit den ersten 100 Prototypen gestartet. Der Norden des Landes ist eine von insgesamt acht Test-Regionen im Bund. Mittlerweile verfügen mehr als 1.200 Patienten im Raum Flensburg über die Gesundheitskarte. Bis zur bundesweiten Einführung werden wohl noch einige Jahre ins Land gehen – zurzeit fehlt es noch an einer flächendeckenden Infrastruktur mit spezieller Datenverarbeitung.

Der Bericht wurde einstimmig in den Sozialausschuss überwiesen.

Hauptredner: Ursula Sassen (CDU), Wolfgang Baasch (SPD), Heiner Garg (FDP), Angelika Birk (Grüne), Lars Harms (SSW)

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