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Modellversuch Flensburg als Testregion für die
Einführung einer Gesundheitskarte
Landtagsbeschluss vom 23. Februar 2006 – Drs. 16/586
Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren
Drucksache: 16/829
-Plenarprotokoll-

Chipkarte im Test

Schleswig-Holstein soll Pilotregion bei der
Einführung der Gesundheitskarte werden

Kiel (SHL/14.09.) Der Landtag hat die geplante Einführung der elektronischen Gesundheitskarte begrüßt. Einig waren sich die Abgeordneten auch darin, dass die bisherigen Anstrengungen Schleswig-Holsteins in dem Bereich, unter anderem mit dem Testlauf der Karte im Raum Flensburg, gewürdigt werden sollten und das Land als Pilotregion bei der Einführung berücksichtigt werden müsse. Gesundheitsministerin Gitta Trauernicht (SPD) bezeichnete die Gesundheitskarte als "größtes aktuelles IT-Projekt überhaupt", da 80 Millionen Deutsche diese Karte am Ende erhalten sollen.

Auf der Karte sind mittels eines Speicherchips persönliche Angaben zur Krankenversicherung sowie Notfalldaten wie Blutgruppe, Allergien, chronische Erkrankungen, aber auch Angaben zu Impfungen oder Implantaten gespeichert. Die Karte soll den Verwaltungsaufwand im Gesundheitssektor verringern, etwa durch das so genannte elektronische Rezept, und im Notfall eine schnelle Information von Ärzten und Sanitätern gewährleisten.

Der Versuch mit der Chipkarte wurde im September 2003 in Flensburg mit den ersten 100 Prototypen gestartet. Der Norden des Landes ist eine von insgesamt acht Test-Regionen im Bund. Mittlerweile verfügen mehr als 1.200 Patienten im Raum Flensburg über die Gesundheitskarte. Bis zur bundesweiten Einführung werden wohl noch einige Jahre ins Land gehen – zurzeit fehlt es noch an einer flächendeckenden Infrastruktur mit spezieller Datenverarbeitung.

Der Bericht wurde einstimmig in den Sozialausschuss überwiesen.

Hauptredner: Ursula Sassen (CDU), Wolfgang Baasch (SPD), Heiner Garg (FDP), Angelika Birk (Grüne), Lars Harms (SSW)

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Hintergrund:
  Auf Antrag der Koalitionsfraktionen berichtet die Landesregierung über die Erfahrungen mit dem Test der elektronischen "Gesundheitskarte Schleswig-Holstein" in Flensburg.
  Auf der Karte sind mittels eines Speicherchips persönliche Angaben zur Krankenversicherung sowie Notfalldaten wie Blutgruppe, Allergien, chronische Erkrankungen, aber auch Angaben zu Impfungen oder Implantaten gespeichert. Die Karte soll den Verwaltungsaufwand im Gesundheitssektor verringern, etwa durch das so genannte elektronische Rezept, und im Notfall eine schnelle Information von Ärzten und Sanitätern gewährleisten.
  Der Versuch mit der Chipkarte wurde im September 2003 in der Fördestadt mit den ersten 100 Prototypen gestartet. Der Norden des Landes ist eine von insgesamt acht Test-Regionen im Bund. Mittlerweile verfügen mehr als 1.200 Patienten im Raum Flensburg über die Gesundheitskarte. Bis zur bundesweiten Einführung werden wohl noch einige Jahre ins Land gehen – zurzeit fehlt es noch an einer flächendeckenden Infrastruktur mit spezieller Datenverarbeitung.
  Die Landesregierung ist der Auffassung, dass der Test das Profil Schleswig-Holsteins als Gesundheitsland weiter fördern und einen technologischen Vorsprung zu anderen Bundesländern schaffen wird. Das Sozialministerium geht davon aus, dass die Akzeptanz der Karte bei den Versicherten in Schleswig-Holstein höher ist als in anderen Regionen, die noch nicht über mehrjährige Praxiserfahrung mit dem Modellprojekt verfügen.

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