In Kürze: Meldungen 2 (Themen ohne Aussprache) 

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Kinder- u. Jugendhilfe, 1. Lesung (Top 6; Drs. 16/903);  Jugendhilfe und Schule 
(Top 18; Drs.16/958neu);  Konfliktprävention an Schulen (Top 26; Drs. 16/728 Nr. 2 u. 3, 16/947);  Unterrichtssituation (Top 34; Drs. 16/902);  Pflegewissenschaft (Top 27;
Drs. 16/780 Absatz 2, 16/804, 16/948)


  Kinder- u. Jugendhilfe:  Schleswig-Holstein plant die Anpassung der landesrechtlichen Bestimmungen zur Kinder- und Jugendhilfe an die Bundesgesetzgebung. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Landesregierung vor, den das Parlament an den Sozialausschuss überwiesen hat. Hintergrund: Der Bund hatte mit dem Tagesbetreuungs-Ausbaugesetz (TAG) vom 1. Januar 2005 und dem Kinderjugendhilfe-Weiterentwicklungsgesetz (KICK) vom 1. Oktober 2005 mehrere Änderungen am Sozialgesetzbuch VIII vorgenommen. Im TAG wurde unter anderem die Vorgabe konkretisiert, für Kinder unter drei Jahren Plätze in den Tageseinrichtungen bereitzustellen. Das KICK enthält weitere Regelungen wie etwa die Verbesserung des Schutzes von Jugendlichen und Kindern bei Gefahren sowie die Stärkung der Steuerungsverantwortung des Jugendamtes.

 

  Konfliktprävention:  Der Landtag macht sich für mehr Gewalt-Prävention an den Schulen stark. Mit den Stimmen aller Parteien wurden unter anderem gezielte Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt sowie Aus- und Weiterbildung von Lehrern auf diesem Problemgebiet gefordert. Des weiteren sollen die Anstrengungen auf dem Gebiet der Integration und die Sprachförderung intensiviert werden. Die Abgeordneten folgten mit diesen Forderungen in weiten Teilen einem Antrag der Grünen. Die Oppositionspartei hatte darüber hinaus eine bessere Vernetzung von Schule, Jugendhilfe und Sozialarbeit verlangt. Die Vernetzung ist nach Einschätzung des Bildungsausschusses bereits "kontinuierlich" vorangeschritten.
  Schleswig-Holstein Politiker reagieren mit diesem Beschluss nicht zuletzt auf die Vorfälle an der Rütli-Schule im Berliner Stadtteil Neukölln. Dort hatte das Lehrerkollegium wegen wiederholter Gewaltausbrüche der Schüler Polizeischutz angefordert. Die Berliner Hauptschule ist nur ein Beispiel für das Gewaltproblem an deutschen Schulen: Nach einer 2003 angefertigten Studie des Bundeskriminalamtes sind fünf Prozent der Schüler regelmäßig gewalttätig. Ein Drittel schlägt gelegentlich zu. Jeder dritte Schüler hat Angst, allein den Schulweg anzutreten oder auf den Pausenhof zu gehen.

mehr Infos: plenum-online, Mai 2006

 

 

  Jugendhilfe u. Schule: Wie steht es um die Verzahnung von Schule und Jugendhilfe im Land? Wie ist es um die Ganztagsangebote an Schleswig-Holsteins Schulen bestellt? Auf diese und weitere Fragen erwartet das Parlament in der November-Tagung Antworten von Seiten der Landesregierung. Die Grünen, die den Berichtsantrag gestellt hatten, interessieren sich vor allem für die Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe in den Kreisen und kreisfreien Städten. Außerdem möchten die Oppositionsfraktion wissen, wie viel Geld für Kooperationsmaßnahmen in diesem Bereich ausgegeben wurde ist und wie erfolgreich diese Maßnahmen waren. Im Detail geht es unter anderem um Entwicklung der Zuschüsse und die Kosten- und Gebührenpflichtigkeit von Eltern.
 
Kooperations-Projekte von Lehrern, Sozialarbeitern und Erziehungsberatern sind etwa bei Ganztagsangeboten in Schulen möglich. Die Angebote reichen von der Hausaufgabenhilfe über die Drogen-Aufklärung bis hin zu Sport- und Freizeitaktivitäten.

mehr Infos: plenum-online, Mai 2006

  UnterrichtDer Landtag hat einen schriftlichen Bericht der Landesregierung über die Unterrichtssituation an Schleswig-Holsteins Schulen im Schuljahr 2005/06 an den Bildungsausschuss überwiesen. Laut dem Papier sei es gelungen, "die Unterrichtsversorgung durch Wiederbesetzung der frei gewordenen Stellen und Bereitstellung von insgesamt 200 zusätzlichen Stellen zu verbessern". Die Zahl der Unterrichtsstunden ist an den allgemeinbildenden Schulen um knapp 3.900 gestiegen. Für die Einstellung in den Schuldienst lagen rund 3.400 Bewerbungen vor, davon 1.545 aus Schleswig-Holstein. Die Schülerzahl blieb im vergangenen Jahr nahezu unverändert (0,05 Prozent). Für das Jahr 2006/2007 rechnet das Bildungsministerium mit einen Rückgang der Schülerzahlen von 0,6 Prozent. Im Durchschnitt gehörten 21,5 Schüler einer Grundschul-, 20,8 einer Hauptschul-, 11,6 einer Förder-, 23,6 einer Real- und 24,7 einer Gymnasialklasse an. Damit blieben die schleswig-holsteinischen Klassenverbände zumeist unter dem Bundesdurchschnitt. Einzig im Bereich der Förderklassen erreichte das Land exakt den Durchschnittswert. Zum Vergleich: Im Länderdurchschnitt liegt die Klassengröße an Realschulen bei 26,8 Schülern und an Gymnasien bei 27 Schülern.

  Pflegewissenschaft: Das Parlament hat mit den Stimmen der großen Koalition der von den Grünen geforderten Einrichtung eines Lehrstuhls für Pflegewissenschaft und Pflegeforschung zum Sommersemester 2008 eine Absage erteilt. Statt dessen setzte Schwarz-Rot gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen einen eigenen Antrag durch: Dieser sieht eine Stärkung und Intensivierung der Forschungsanstrengungen im Pflegebereich in den vorhandenen Strukturen an den Hochschulen und am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UK S-H) vor.
  Nach Angaben des Statistikamtes Nord haben im Jahr 2003 rund 74.300 Menschen in Schleswig-Holstein Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung erhalten. Das sind 2,6 Prozent der Bevölkerung. Hiervon sind rund die Hälfte Hochbetagte über 80 Jahre. Im Sommer 2004 haben Pflegemängel in einer Reihe von Einrichtungen des DRK, unter anderem in Kiel, Lübeck, Flensburg, Niebüll, Leck und Plön, für eine breite öffentliche Diskussion zu diesem Thema gesorgt.

mehr Infos: plenum-online, Mai 2006


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