Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

Sportwetten (Dringlichkeit): Hat das staatliche Monopol Bestand? ...mehr  
Der Dringlichkeitsantrag erhielt nicht die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit und wird somit nicht in dieser Tagung behandelt.

* Innere Sicherheit (Regierungserklärung): Landesregierung bezieht Stellung ...mehr

* Rundfunkgebühren: Geplante Abgabe für PCs und Handys in der Kritik  ...mehr

* Gerichtsstruktur (2. Lesung): Schwarz-Rot
bleibt auf Reformkurs
...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Offener Kanal, 2. Lesung* Gemeindeordnung
1. Lesung
* Richterwahlausschuss, Wahl
 
* Verfassungsbeschwerde

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

* Uni-Klinikum: Mögliche Teil-Privatisierung
findet nicht überall Anklang  
...mehr

* Hochschulbau: Macht Föderalismusreform
neues Finanz-Konzept notwendig?
...mehr

* Studienplätze: Universitäten müssen mit immer mehr Zulauf rechnen ...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Konfliktprävention an Schulen* Unterrichtssituation

Soziales / Arbeit / Gesundheit

* Hartz IV (Dringlichkeit): Unterkunftskosten der
ALG II-Empfänger belasten Kommunen
...mehr

* Gesundheitsreform: Was kommt auf Schleswig-Holstein zu? ...mehr

* Integrierte Versorgung: Kooperation der be-
handelnden Ärzte zum Wohl der Patienten
...mehr

* Gesundheitskarte: Im Raum Flensburg wird elektronische Chipkarte getestet ...mehr

Kinderschutz: Mit präventiven Maßnahmen
gegen Kindes-Misshandlungen
...mehr
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Frühförderung: Mehr Integrationshilfen für 
Kinder mit Behinderungen
...mehr

   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

* Gesundheitswesen: Staatliche Maßnahmen gegen Korruption ...mehr

Pflege: Zu-Hause-Versorgung statt
vorschneller Unterbringung in Heimen
...mehr

     Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Kinder- u. Jugendhilfe, 1. Lesung* Jugendhilfe und Schule* Pflegewissenschaft

Finanzen

* Haushalt (1. Lesung): Schwarz-Rot verschärft
den Sparkurs
...mehr

*Landesbeteiligungen: Regierung nimmt
Stellung zu Zahlungsverpflichtungen
...mehr
   neu: ohne Aussprache

* Bürokratiekosten: Landesregierung will
nicht mit dem "Rasenmäher" vorgehen
...mehr

*HSH Nordbank: Welche Konsequenzen hat die Teilprivatisierung ...mehr
   neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Investitionsbank

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Partnerschaften (1. Lesung): Votum für Öffentlich-Private Allianzen ...mehr
   Neu: ohne Aussprache

* Ölversorgung (Gr. Anfrage): Land will Ab-
hängigkeit von Öl und Gas vermindern
...mehr

* Stromnetz-Ausbau: "Grundsätzliches" Ausschuss-Votum für Erdkabel ...mehr

*Mittelstand: Viele Firmen haben eine zu
kleine Eigenkapitalquote
...mehr
    neu: ohne Aussprache

*Zukunftsprogramm Wirtschaft: 680 Millionen Euro Fördermittel stehen bis 2013 bereit ...mehr
   neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Hafenanlagensicherheit, 2. Lesung* Technologie-
transfer

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

* AKW Brunsbüttel (Dringlichkeit): Neue
Diskussion nach Unfall in Schweden
...mehr

* Landeswald: Opposition macht mobil gegen "Interessenbekundungsverfahren" ...mehr

* Kohle: Sind neue Kraftwerke in Schleswig-
Holstein geplant? 
...mehr

*Elbe: Ist die Wasserqualität ausreichend für ungetrübten Bade-Spaß? ...mehr
   neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
Forst- u. HolzwirtschaftAbfallbehandlung;  
Stallpflicht für Geflügel

Europa / Ostsseekooperation

* Ostseebericht 2006: Landesregierung
zieht Bilanz und nennt Leitziele
...mehr

* Europapolitik: Europaausschuss soll 
"Denkpause" nutzen
...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
 
* Nordseekooperation* Minderheiten


Außerdem:  Der Landtag trauert um K. Konrad   -   Besuch bei "plenum-online"

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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