Zeitplan / Stand: Freitag, 13.30 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

 Dringlichkeitsantrag   ...der Fraktionen von CDU und SPD
*Keine Schlechterstellung der schleswig-holsteinischen Kommunen bei Hartz IV ...zum Text
    Der Antrag wurde einstimmig angenommen und wird als Tagesordnungspunkt 21a in
    die Tagesordnung eingereiht. Aufruf: Fr., ca. 12.30 Uhr

 Dringlichkeitsantrag   ...der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen 
*Sicherheitsmängel im Atomkraftwerk Brunsbüttel? ...zum Text
    Der Antrag wurde einstimmig angenommen und wird als Tagesordnungspunkt 21b in
    die Tagesordnung eingereiht. Aufruf: Mittwoch, 15.00 Uhr 

 Dringlichkeitsantrag   ...der Fraktion der FDP  
Staatsmonopol bei Sportwetten aufbrechen – private Wettanbieter zulassen
...zum Text
    Der Antrag erhielt nicht die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit und wird somit nicht behandelt.

 

TOP

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der Beratung

       Mittwoch, 13. September 2006

7

* a.)  Haushaltsstrukturgesetz zum Haushaltsplan
          2007/2008
  
b.) 
Finanzplan 2006 bis 2010 ...zum Text

180

10:00

9

*Gesetz zur Erleichterung Öffentlich Privater Partnerschaften ...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

Die Haushaltsdebatte wird um 15.00 Uhr fortgesetzt. Damit verschieben sich
die nachfolgenden Tagesordnungspunkte um unbestimmte Zeit.

21b

Dringlichkeitsantrag ...der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen 
*Sicherheitsmängel im Atomkraftwerk
Brunsbüttel?
...zum Text

30

ca. 16:00

10

*"Weg vom Öl" – Auswirkungen eines dauerhaft hohen Ölpreises auf Wirtschaft und Verkehr ...zum Text

30

ca. 16:30

13

*Auswirkung der beschlossenen Eckpunkte zur Gesundheitsreform ...zum Text

30

ca. 17:00

19

*Zukunft des Universitätsklinikums Schleswig-
Holstein
...zum Text

Aufruf nicht mehr am Mittwoch

21

*Schleswig-Holsteinische Hochschulbauplanung ...zum Text

Aufruf nicht mehr am Mittwoch

       Donnerstag, 14. September 2006

2

*Regierungserklärung zur aktuellen Situation der Inneren Sicherheit ...zum Text

90

10:00

17

*Verkauf des Landeswaldes ...zum Text

30

11:30

19

*Zukunft des Universitätsklinikums Schleswig-
Holstein
...zum Text

30

12:00

21

*Schleswig-Holsteinische Hochschulbauplanung ...zum Text

verlegt auf den Nachmittag, ca. 15.30 h

14

*Keine Rundfunkgebühren für PCs und Handys – Medienabgabe geräteunabhängig gestalten ...zum Text

30

15:00

21

*Schleswig-Holsteinische Hochschulbauplanung ...zum Text

30

15:30

25

*Priorität für Erdkabel beim Ausbau
der Stromnetze
...zum Text

35

16:00

31

*Zukunft der integrierten Versorgung ...zum Text

30

16:35

32

*Modellversuch Flensburg als Testregion für die Einführung einer Gesundheitskarte ...zum Text

30

17:05

33

Früher wahrnehmen - schneller handeln - besser kooperieren – zum Wohle unserer Kinder ...zum Text

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

37

Frühförderung in Schleswig-Holstein ...zum Text

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

38

*Korruption im Gesundheitswesen wirkungsvoll bekämpfen ...zum Text

Aufruf verlegt auf 
Freitag, ca. 11.00 h

40 u. 49

Ambulante Betreuung, ambulante Pflege "Selbständig leben und wohnen bei Pflege und Betreuungsbedarf" und "Pflege stärken" ...zum Text

Aufruf verlegt auf 
Freitag, ca. 11.30 h

       Freitag, 15. September 2006

22 u. 35

*Ostseebericht 2006 und Bericht über die Schleswig-Holstein-Büros im Ostseeraum ...zum Text

30

10:00

12

*"Denkpause" der EU in Schleswig-Holstein
aktiv nutzen
...zum Text

30

10:30

38

*Korruption im Gesundheitswesen wirkungsvoll bekämpfen ...zum Text

30

11:00

40 u. 49

Ambulante Betreuung, ambulante Pflege "Selbständig leben und wohnen bei Pflege und Betreuungsbedarf" und "Pflege stärken" ...zum Text

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

5

*a.)  Gesetz zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken
b. )  Planungen zur Struktur der Gerichte
...zum Text

35

11:30

21a

Dringlichkeitsantrag ...der Fraktionen von CDU u. SPD
*Keine Schlechterstellung der schleswig-holsteinischen Kommunen bei Hartz IV ...zum Text

30

12:00

42

*Eigenkapitalsituation im Mittelstand ...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

41

*Bericht zu Ausgliederungen aus dem Landeshaushalt und Zahlungsverpflichtungen des Landes ...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

30

*Bürokratiekosten messen und begrenzen ...zum Text

30

15:00

43

*Zukunft der Kohle/Energiegewinnung aus Kohle ...zum Text

30

15:30

44

*Zukunftsprogramm Wirtschaft ...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

45

*Angebot an Studienplätzen ...zum Text

30

16:00

46

*Teilprivatisierung und Börsengang der
HSH Nordbank AG
...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

48

*Baden in der Elbe ...zum Text

neu: 
ohne Aussprache

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

 

TOP

Bericht-
erstattung

3

*Gesetz zur Änderung des Hafenanlagen-
sicherheitsgesetzes (HaSiG)
...zum Text

5

4

*Gesetz über die Errichtung einer Anstalt öff. Rechts "Offener
Kanal Schleswig-Holstein"
...zum Text

5

6

*Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zur Weiterentwicklung 
der Kinder- und Jugendhilfe
...zum Text

-

8

*Doppik-Einführungsgesetz ...zum Text

-

11

*Ersatzwahl für den Richterwahlausschuss ...zum Text

-

15

*Forst- und Holzwirtschaft in Schleswig-Holstein ...zum Text

-

16

*Nordseekooperation ...zum Text

-

18

*Kooperation von Jugendhilfe und Schule ...zum Text

-

20

*Potenzial für den Technologietransfer ausschöpfen ...zum Text

-

23

*Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse des Bundesverwal-
tungsgerichtes, des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes und gegen das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts
...zum Text

5

24

*Schutz und Förderung der Kultur der autochthonen nationalen Minderheiten ...zum Text

5

26

*Konfliktprävention und Bildungschancen an Schulen ...zum Text

5

27

*Pflegewissenschaft und - forschung ...zum Text

5

28

*Abfallbehandlungskapazitäten in Schleswig-Holstein
und Hamburg
...zum Text

5

29

*Auswirkung des Aufstallungsgebotes auf die 
Geflügelwirtschaft
...zum Text

5

34

*Bericht zur Unterrichtssituation 2005/06 ...zum Text

-

50

*Bericht der Investitionsbank 2005 ...zum Text

-

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

 

36

Fortentwicklung der Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und der chinesischen Partnerregion Zhejiang 

39

Bezuschussung der Beratungsarbeit der Arbeitsloseninitiativen

47

Anwendung der Rechtsform "Non-Resident-Limited" durch Unternehmen

 

 

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