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Deutsche Nordseehafen-Kooperation
Landtagsbeschluss vom 10. Mai 2007 – Drucksache 16/1393
Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft,
Wirtschaft und Verkehr
Neu: Ohne
Aussprache
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Wirtschaftsexperten
beraten Hafenbericht
Kiel (SHL/14.09.) Der
Regierungsbericht zur Situation der Nordseehäfen im Lande wird
zunächst den Wirtschaftsausschuss beschäftigen. Dorthin verwies
das Plenum das Papier ohne Aussprache. Laut dem Bericht aus dem
Wirtschaftsministerium gibt es an der schleswig-holsteinischen
Westküste neben sechs landeseigenen Häfen die von der
Hafengesellschaft Brunsbüttel privatwirtschaftlich betriebenen
Anlagen in Brunsbüttel und Glückstadt sowie kommunale und
bundeseigene Häfen. Im Bereich des Güterumschlages ist
Brunsbüttel mit 7,73 Millionen Tonnen im Jahr 2006 mit Abstand der
wichtigste Standort.
Die Landesregierung plant bis Ende 2012
Investitionen von insgesamt 19,2 Millionen Euro zur Instandhaltung
der Infrastruktur in den sechs Landeshäfen Glückstadt (hier werden
7,4 Millionen ausgegeben), Büsum (5,4 Millionen), Husum (4,5
Millionen) sowie Tönning, Friedrichstadt, und Friedrichskoog. Das
Geld stammt aus dem Regionalprogramm 2000 beziehungsweise aus dem
neuen Zukunftsprogramm Wirtschaft.
Das Thema hatte der SSW im Mai auf die Tagesordnung
gehoben und eine verstärkte Kooperation der deutschen Nordseehäfen
angeregt. So soll der Konkurrenz aus den Niederlanden und Belgien
(etwa Rotterdam, Antwerpen) besser entgegentreten werden können.
Diesem Ansinnen steht die Regierung skeptisch gegenüber.
Hintergrund:
Die Landesregierung nimmt in einem Bericht
Stellung zur Situation und Entwicklung der Häfen an der
schleswig-holsteinischen Westküste. Der Bericht geht auf
einen Antrag von CDU und SPD zurück. Angestoßen wurde
das Thema im Mai vom SSW, der eine verstärkte Kooperation
der deutschen Nordseehäfen angeregt hatte, um der
Konkurrenz aus den Niederlanden und Belgien (etwa
Rotterdam, Antwerpen) besser entgegentreten zu können.
An der schleswig-holsteinischen Westküste gibt es
neben sechs landeseigenen Häfen die von der
Hafengesellschaft Brunsbüttel privatwirtschaftlich
betriebenen Anlagen in Brunsbüttel und Glückstadt sowie
kommunale und bundeseigene Häfen. Im Bereich des
Güterumschlages ist Brunsbüttel mit 7,73 Millionen
Tonnen im Jahr 2006 mit Abstand der wichtigste Standort.
Es folgen Husum (281.000 Tonnen), Dagebüll (124.000) und
Büsum (112.000). Bedeutendste Fährhäfen sind Dagebüll
(1,49 Millionen Passagiere im Jahr 2006) und Wyk auf Föhr
(1,3 Millionen). Die Entwicklung sowohl der Güter- als
auch der Passagierzahlen ist in den letzten fünf Jahren
stagniert beziehungsweise rückläufig.
Die Landesregierung plant bis Ende 2012
Investitionen von insgesamt 19,2 Millionen Euro zur
Instandhaltung der Infrastruktur in den sechs Landeshäfen
Glückstadt (hier werden 7,4 Millionen ausgegeben), Büsum
(5,4 Millionen), Husum (4,5 Millionen) sowie Tönning,
Friedrichstadt, und Friedrichskoog. Das Geld stammt aus
dem Regionalprogramm 2000 beziehungsweise aus dem neuen
Zukunftsprogramm Wirtschaft.
Zudem plädiert der Bericht für einen Ausbau der
Verkehrsinfrastruktur. Hierzu zählen der Bau der Autobahn
20 mit einer zusätzlichen Elbquerung und dem Anschluss an
die A 22 in Niedersachsen, die Beseitigung von Engpässen
im Nord-Ostsee-Kanal und die Fahrrinnen-Vertiefung der
Elbe. Hierbei müsse aber die Deichsicherheit beachtet und
eine mögliche Versandung des Hafens Brunsbüttel
ausgeschlossen werden, betont das Verkehrsministerium.
Einer vom SSW angeregten Kooperation zwischen den
deutschen Nordseehäfen steht der Bericht skeptisch
gegenüber, da die Häfen zum Teil in einem harten
Wettbewerb miteinander stünden. Potentiale gebe es aber
bei der Verlagerung des Massengut-Umschlags vom immer
stärker frequentierten Hamburger Hafen nach Brunsbüttel
sowie beim Bau von Off-Shore-Windanlagen. In diesem
Bereich sind Brunsbüttel und Husum führend.
Debatte bei
Antragstellung: plenum-online,
Mai
2007
(www.sh-landtag.de/plenumonline/mai2007/texte/16_hafenkooperation.htm)
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