In Kürze: Meldungen 2 (Themen ohne Aussprache) 

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  • Schulfach Informatik (Ausschuss-Bericht / Top 34) ...gehe zu

  • Ganztagsschulen (Ausschuss-Bericht / Top 35) ...gehe zu

  • Studiengebühren/Volksinitiative 
    (Ausschuss-Bericht / Top 36)
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  • Unterrichtssituation (Regierungs-Bericht / Top 44) ...gehe zu

  • Stiftung Landesmuseen Schloss Gottorf 
    (Regierungs-Bericht / Top 50)
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Mel1

Schulfach Informatik – Drucksachen 16/1496, 16/1572

Von der Tagesordnung abgesetzt

Debatte zum Antrag: plenum-online, Juli 2007


Mel2

Ganztagsschulen – Drucksachen 16/1487neu, 16/1573

Einstimmig hat der Landtag einen Antrag der Grünen zur Änderung des Schulgesetzes für erledigt erklärt. Der Vorstoß der Oppositionspartei hatte die Forderung nach einem mittelfristigen Ausbau aller weiterführenden Schulen zu gebundenen Ganztagsschulen beinhaltet. Hintergrund: Die Große Koalition hat sich im Rahmen des neuen Schulgesetzes auf die Förderung von etwa 15 so genannten gebundenen Ganztagsschulen an sozialen Brennpunkten geeinigt. Dafür sollen 50 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen werden. Eine gebundene Ganztagsschule verpflichtet zum Unterricht über den Vormittag hinaus; offene Ganztagsschulen stellen lediglich ein freiwilliges Angebot dar.

Debatte zum Antrag: plenum-online, Juli 2007


Mel3

 Studiengebühren/Volksinitiative – Drucksachen 16/1574, 16/1578

Die von der Studenten-Gruppe mit dem Namen "Unischläfer" geplante Volksinitiative für den Erhalt eines gebührenfreien Studiums in Schleswig-Holstein ist geplatzt. Das Parlament hat den Antrag auf Empfehlung des Innen- und Rechtsausschusses zurückgewiesen, da die erforderliche Zahl der Unterschriften nicht erreicht wurde: Für die Durchführung der Volksinitiative sind 20.000 Unterschriften notwendig, die Antragsteller hatten jedoch nur 17.721 gültige Unterschriften vorgelegt.


Mel4

Unterrichtssituation – Drucksache 16/1519

Der Landtag hat einen Bericht der Landesregierung zur Situation an Schleswig-Holsteins Schulen im Unterrichtsjahr 2006/2007 zur weiteren Beratung an den Bildungsausschuss überwiesen. Laut dem Papier ist die Zahl der Schüler an den Allgemeinbildenden Schulen im Vergleich zum Jahr 2005/2006 um 2.403 auf insgesamt 328.039 (-0.7 Prozent) zurückgegangen. Einen deutlichen Rückgang an ABC-Schützlingen verzeichneten dabei die Grundschulen des Landes. Waren im Schuljahr 2005/2006 noch 29.078 Jungen und Mädchen in den "Ernst des Lebens" gestartet, waren es 2006/2007 nur noch 27.684. An den Berufsschulen stieg die Zahl der Schüler um 1.791 auf insgesamt 88.326 (+2,1 Prozent) an.
  Im Bereich der Lehrerschaft wurden laut Bericht im vergangenen Schuljahr 463 Bewerber auf frei werdenden Stellen in den schleswig-holsteinischen Schuldienst übernommen. Beworben hatten sich rund 2.900 Pädagogen, davon 1.437 aus Schleswig-Holstein.


Mel 5

Stiftung Landesmuseen Schloss Gottorf – Drs. 16/1554

Von der Tagesordnung abgesetzt


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Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Der Landtag trauert...
um Ursula Röper und
Peter Bendixen

Regierungs-Erklärung zur
Kreisreform

Persönliche Erklärung von
Ralf Stegner

Dringlichkeit: - - -

Außerdem notiert: 

I n n e n  / R e c h t

2. Lesung:
Kreisreform / Volksinitiative
(ohne Aussprache)
1. Lesungen:
Wahlgesetz/Frauenquote
Hafensicherheit

Regierungs-Erklärung zur
Kreisreform

Berichte:
Bericht Petitionsausschuss
(ohne Aussprache)
BVG-Verfahren Landesverwaltungsgestz
(ohne Aussprache)

F i n a n z e nt

1. Lesung:
Glücksspielwesen / Staatsvertrag
Antrag:
Liegenschaft in Pinneberg
(ohne Aussprache)
Bericht:
Bericht Investitionsbank
(ohne Aussprache)

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

Anträge:
Armutsbekämpfung
Pflegereform
Aktionsplan Demenz
Ernährung in KiTa u. Schulen
Atomkraftwerke / Genehmigungsverfahren
RAPEX-Verbraucherschutz
(ohne Aussprache)
Krankenhaus-Finanzierung
(ohne Aussprache)
Berichte:
Kinder-Gesundheitsbericht
Sprachförderung
Senioren mit Handicap
Krebsregister
Ausbildung Altenpflege
(ohne Aussprache)
Barrierefreies Fernsehen
(ohne Aussprache)

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

Anträge:
Motorola-Werk Flensburg
Mindestlohn-Regelung
Börsengang der Bahn
Berichte:
Fischerei in Nord- u- Ostsee
Nordseehafen-Kooperation
EU-Dienstleistungs-Richtlinie
Kohlekraftwerke
(ohne Aussprache)

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

2. Lesung:
Bodenschutz / Staatsvertrag
(ohne Aussprache)
1. Lesung:
Landesforsten
Anträge:
EU-Agrarsubvention
Gen-Saatgut
Bericht:
EU-Meerespolitik
Energie-Einsparverordnung
(ohne Aussprache)

 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

2. Lesungen:
Schülerbeförderungs-Kosten
Schulgesetz/Rückstellung
(ohne Aussprache)
Schulgesetz/
Gemeinschaftsschule

(ohne Aussprache)
1. Lesung:
Freie Schulen
Anträge:
Berufsbildungs-Institut
Uni Flensburg
Leseförderung
(ohne Aussprache)
Berichte:
Eingangsphase Grundschule
Stundenzahl/Lehrer
(ohne Aussprache)
Sprachheilpädagogik
(ohne Aussprache)
Schulfach Informatik
(ohne Aussprache)
Ganztagsschulen
(ohne Aussprache)
Studiengebühren / Volksini
(ohne Aussprache)
Unterrichtssituation
(ohne Aussprache)
Stiftung Landesmuseen Schloss Gottorf
(ohne Aussprache)

 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

Antrag:
EU-Agrarsubvention
Bericht:
EU-Dienstleistungs-Richtlinie