Zeitplan / Stand: Freitag, 14.09., 15.20 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

   

 

TOP

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 12. September 2007

1 A

* Regierungserklärung zur Verwaltungsstrukturreform ...zum Text

120

10:00

5

* Gesetz zur Änderung der Kreisordnung ...zum Text
   - Eine Aussprache ist nicht vorgesehen -

5

12:00

22

* Transparenz bei EU-Agrarsubventionen ...zum Text

30

12.05

47

* Integrativen Ansatz der europäischen Meerespolitik fördern ...zum Text

30

15:00

49

* Situation der Nord- und Ostseefischerei ...zum Text

30

15:30

28

* Gentechnisch verunreinigtes Saatgut 
in Schleswig-Holstein
...zum Text

30

16:00

12

* Gesetz über die Anstalt Schleswig-
Holsteinsche Landesforsten
...zum Text

30

16:30

23

* Konzertierte Aktion zur Armutsbekämpfung durch Sicherstellung des soziokulturellen Existenz-
minimums
...zum Text

30

17:00

24

*Umfassende verbindliche Mindestlohnregelung...zum Text

30

17:30

       Donnerstag, 13. September 2007

14

*Pflege muss sich am Menschen orientieren – Möglichkeiten auf der Landesebene
ausgestalten
...zum Text

60

10:00

11

*Gesetz zur Ausführung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland ...zum Text

30

11:00

2

* Änderung des Schleswig-Holsteinischen
Schulgesetzes
(Schülerbeförderung) ...zum Text

35

11:30

8

* Änderung des Landeswahlgesetzes ...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung
(voraussichtlich
nach TOP 20)

9

*Gesetz zur Verbesserung der Sicherheit in den schleswig-holsteinischen Häfen ...zum Text

Neu: 
Ohne Aussprache

20

*Situation im Motorola-Werk Flensburg ...zum Text

30

15:00

26

*Erhalt des "Berufsbildungsinstituts Arbeit und Technik" an der Universität Flensburg ...zum Text

Neu: 
Ohne Aussprache

10

*Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes (Freie Schulen) ...zum Text

30

15:30

13

*Aktionsplan Demenz – Politisches Gesamtkonzept für an Demenz erkrankte Menschen ...zum Text

30

ca. 17.00

15

Fäkalienverschmutzung in der Ostsee stoppen

Von der Tagesordnung abgesetzt

16

*Atomgesetz ändern – Sicherheit für die'
Menschen schaffen
...zum Text

30

ca. 17.30

       Freitag, 14. September 2007

43

* Kinder- und Jugendgesundheitsbericht ...zum Text

30

10:00

18

*Gesunde Ernährung in Kindertagesstätten
und Schulen
...zum Text

30

10:30

40

*Situation älterer Menschen mit Behinderung in Schleswig-Holstein ...zum Text

30

11:00

48 

*EU - Dienstleistungsrichtlinie ...zum Text

Neu: 
Ohne Aussprache

42 

*Sprachförderung in Schleswig-Holstein ..zum Text

30

11:30

46 

10 Jahre Krebsregister Schleswig-Holstein ...zum Text

Von der Tagesordnung abgesetzt

21 

*Stellungnahme des Landes zum 
Börsengang der DB AG
...zum Text

30

15:00

45 

*Deutsche Nordseehafen Kooperation ...zum Text

Neu: 
Ohne Aussprache

41

*Bericht zur Eingangsphase der Grundschule ...zum Text

30

15:30

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

TOP

Bericht-
erstattung

3

*Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes ...zum Text

5

4

*Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes ...zum Text

5

7

*Staatsvertrag über die Anerkennung und Überwachung
von Untersuchungsstellen nach § 18 des Bundes-
Bodenschutzgesetzes
...zum Text

5

17

*Einwilligung in die Veräußerung der Liegenschaft
Rockvillestraße in Pinneberg
...zum Text

-

19

*RAPEX – Verbraucherschutz durch Schnell-
Informationssystem
...zum Text

-

25

*Zukunft der Krankenhausfinanzierung in
Schleswig-Holstein
...zum Text

-

27

*Leseförderung ...zum Text

-

29

*Sicherung der Ausbildung in der Altenpflege ...zum Text

5

30

*Barrierefreies Fernsehen ...zum Text

5

31

*Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit vom 1.April 2007 bis 30. Juni 2007 ...zum Text

10

32

*Konsequenzen aus dem neuen Schulgesetz: Stundenzahl für LehrerInnen der Sekundarstufen ...zum Text

5

33

*Sprachheilpädagogische Förderung in Schleswig-Holstein ...zum Text

5

34

Informatik als Unterrichtsfach in der Schule ...zum Text
      Von der Tagesordnung abgesetzt

5

35

*Konsequenzen aus dem neuen Schulgesetz: Gebundene Ganztagsschulen ...zum Text

5

36

*Volksinitiative für den Erhalt eines
gebührenfreien Studiums
...zum Text

5

37

*Verfassungsbeschwerde - gegen § 184 Abs. 5 des Landesverwaltungsgesetzes ...zum Text

5

38

*Energieeinsparverordnung ...zum Text

5

39

*Neubau von Kohlekraftwerken in
Schleswig-Holstein verhindern
...zum Text

5

44

*Bericht zur Unterrichtssituation 2006/07 ...zum Text

-

50

Bericht 2006über die "Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloß Gottorf" ...zum Text
      Von der Tagesordnung abgesetzt

-

51

*Bericht der Investitionsbank 2006 ...zum Text

-

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

6

Änderung des Landesbeamtengesetzes

15

Fäkalienverschmutzung in der Ostsee stoppen

 

 

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