zurück zur aktuellen Ausgabe von plenum-online

plenum-online wird während der Tagung ständig aktualisiert. Betätigen Sie bitte bei Aufruf einer Seite die Funktion "Neu laden" , "Aktualisieren" oder "reload", um ggf. die neueste Fassung zu erhalten.  

Auf dieser Seite: Menschen mit Behinderung 

xxx

Top 45:
Umsetzung der UN-Konvention für die 
Rechte von Menschen mit Behinderung
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 17/383(neu)
(Landtagsbeschluss vom 19. März 2010)
Federführend ist das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit – Drucksache 17/784

 


 Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt

– Druckversion –

zurück zum Textanfang

Hintergrund:
Beim gemeinsamen Unterricht für Kinder mit und ohne Behinderung steht Schleswig-Holstein an der Spitze: Über 40 Prozent der Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf gehen auf Regelschulen. Damit liegt der Norden auf Platz 1 des bundesweiten Ländervergleichs. Der gemeinsame Schulunterricht von Kindern mit und ohne Behinderung ist ein Ziel der Ende 2006 verabschiedeten UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung, über deren Umsetzung die Landesregierung auf Initiative der Grünen nun berichtet. Die UN-Konvention ist seit März 2009 auch in Deutschland verbindlich.

Behinderung wird in der Konvention als Teil der Vielfalt menschlichen Lebens betrachtet. Das Übereinkommen will die weltweit rund 600 Millionen Behinderten rechtlich absichern und Diskriminierung zurückdrängen. Ein Ansatz: Die Konvention setzt auf die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben statt auf das Prinzip der Fürsorge.

  Immer mehr Schleswig-Holsteiner 
  sind schwerbehindert

In Schleswig-Holstein sind zurzeit knapp 250.000 Menschen, fast neun Prozent der Bevölkerung, schwerbehindert. Die Zahl ist seit 2003 um zehn Prozent gestiegen. Diese Entwicklung sei überwiegend auf die Alterung der Bevölkerung zurückzuführen, so das Statistikamt Nord.

Der 40-seitige Regierungsbericht stellt eine Vielzahl von Projekten, Fördermaßnahmen und Veranstaltungen zusammen, mit denen die gesellschaftliche Gleichstellung behinderter Menschen erreicht werden soll. Themen sind die gleichberechtigte Teilhabe am politischen und kulturellen Leben, Erziehung und Bildung sowie die Teilhabe am Arbeitsleben. Leitorientierung aller Projekte ist die Inklusion: Das politische Gesamtkonzept des Sozialministeriums sei „darauf ausgerichtet, dass alle Menschen mit Behinderung ihren Anspruch auf gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft verwirklichen können", heißt es im Bericht.

  Behindertenbeauftragter des Landes
  veranstaltet Krach-Mach-Tach

Die Bundesregierung will bis zum Frühjahr 2011 einen Nationalen Aktionsplan erarbeiten, an dem Schleswig-Holstein sich beteiligt. Dieser Aktionsplan werde Schritte zur Umsetzung der UN-Konvention bis zum Jahr 2020 enthalten, berichtet das Sozialministerium. Das Ministerium kündigt zudem an, gemeinsam mit dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung Ulrich Hase im Dezember eine Veranstaltungsreihe zur UN-Konvention zu starten, zu der insbesondere behinderte Menschen und deren Interessenvertretung eingeladen werden sollen.

Mit einem bunten und lauten Fest wird schon in wenigen Tagen im Kieler Landeshaus für den Inklusionsgedanken geworben: Der beim Landtag angesiedelte Landesbeauftragte Hase lädt gemeinsam mit weiteren Veranstaltern für Sonntag, 19. September, zu einem „Krach-Mach-Tach" nach Kiel ein, um – so der Beauftragte – „Vorurteilen den Marsch zu blasen". Die Schirmherrschaft hat Landtagspräsident Torsten Geerdts übernommen. Nähere Informationen im Internet unter www.krachmachtach.de.

zurück zum Textanfang

* * * * *

 

Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Aktuelle Stunde:
AKW-Laufzeiten

Dringlichkeit:
Landes-Wahlgesetz

Aufnahme ehemaliger Sicherungsverwahrter

Außerdem notiert: 
Landtagspräsident ruft zum "Miteinander" auf

I n n e n  / R e c h t

Dringlichkeit:

Landes-Wahlgesetz

2. Lesung:

Jugendvollzugsanstalt Glasmoor
(ohne Aussprache)
1. Lesungen:
Rundfunkänderungs- Staatsvertrag
Ladenöffnung
Geodaten-Infrastruktur
(ohne Aussprache)
Justizverwaltungskosten
(ohne Aussprache)
Anträge:
Auslandseinsätze der Bundeswehr
Landes-Entwicklungsplan
Untersuchungsausschüsse
Residenzpflicht
Gleichgeschlechtliche Ehen
Abschiebehaft
Regierungs-Berichte:

Bäderverordnung

Justizvollzugsanstalten

F i n a n z e n

2. und 1. Lesungen / Regierungsbericht:

Landeshaushalt
1. Lesung:
Spielbanken
Anträge:
HSH-Spitzelaffäre
Steuerhinterziehung
Geschäftsbericht:

Investitionsbank S-H
(ohne Aussprache)

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

Anträge:
Nichtraucherschutz
Beratungsstelle Frau u. Beruf
ALG für Schwangere
Ausschussempfehlung:
Sammelsystem für Arzneimittel
(ohne Aussprache)
Regierungs-Berichte:

Hartz-IV-Bilanz

UN-Konvention für
behinderte Menschen

Barrierefreies Fernsehen
(ohne Aussprache)

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

Aktuelle Stunde:
AKW-Laufzeiten
Antrag:
CCS-Gesetz
Regierungs-Berichte:

Zusammenarbeit mit Syddanmark

Innovationsstiftung
(ohne Aussprache)

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

1. und 2. Lesung:

Bilgen-Entwässerung / Staatsvertrag
(ohne Aussprache)
Antrag:
Grundwasserverordnung

 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

1. Lesung:
Hochschulgesetz
Große Anfrage:
Archiv-Wesen
Anträge:
Europaschulen
Europäische Kulturstrategie
Uni-Klinikum Lübeck
Journalismus und Politik
Lehrerstreik
Landeszentrale für politische Bildung

 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

Antrag:
Initiativen in Archangelsk
Ausschussempfehlung:
Kulturhauptstadt Sonderburg
(ohne Aussprache)
Regierungs-Bericht:

Ostseebericht