Zeitplan / Letzte Aktualisierung: Montag, 13.09., 11.00 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag:  
Landeswahlgesetz, siehe Donnerstag 10:00 Uhr (Top 36a)

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  Neu: Dringlichkeitsantrag:
Keine Unterbringung gefährlicher, ehemaliger Sicherungsverwahrter durch die Freie und Hansestadt Hamburg in Schleswig-Holstein
Beantragt von den Fraktion CDU und FDP – Drs. 17/855    
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE – Drs. 17/857        
    Anträge wurden zurückgezogen

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TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 08. September 2010

4,

6,

7,

41,

48

*- Gesetzentwurf über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer – Entwurf eines Haushaltsgesetzes zum  Haushaltsplan 2011/2012
- Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum  Haushaltsplan 2011/2012
- Antrag zu „Zukunft finanzieren –  Steuereinnahmen  steigern"
- Finanzplan des Landes Schleswig-Holstein 
2010 bis 2014
...gehe zu

280
(insgesamt)

10:00

Unterbrechung von ca. 13:00 bis 14:00 Uhr vorgesehen

 

  Fortsetzung der Haushaltsberatung

 

14:00

8

* Gesetzentwurf zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag ...gehe zu

35

15:40

13 *Erste Lesung des Entwurfes eines Gesetzes zum Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag ...gehe zu
-
Eine Aussprache ist nicht vorgesehen -

- - -

16:15

12 *Gesetzentwurf zur Änderung des 
Hochschulgesetzes
...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung; voraussichtlich am Donnerstag, gegen 11:10 h.

14,
51
*- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes und 
- Bericht zur Bäderverordnung
...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung; voraussichtlich am Donnerstag, gegen 11:45 h.

15 *Das Archivwesen in Schleswig-Holstein ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung; voraussichtlich am Donnerstag, gegen 12:20 h.

 

       Donnerstag, 09. September 2010

Da die Haushaltsdebatte am Mittwoch länger als ursprünglich geplant gedauert hat und drei Themen nicht mehr aufgerufen wurden, kommt es im weiteren Ablauf der Tagung zu erheblichen Verschiebungen.

36
a

*Landeswahlgesetz ...gehe zu

35

10:00

46

*Fünf Jahre Hartz IV – eine Bilanz für Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

10:35

12 *Gesetzentwurf zur Änderung des 
Hochschulgesetzes
...gehe zu

Aufruf am Nachmittag

14,
51
*- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes und 
- Bericht zur Bäderverordnung
...gehe zu

Aufruf am Nachmittag

15 *Das Archivwesen in Schleswig-Holstein ...gehe zu

Aufruf am Nachmittag

Mittagspause (ca. 13:00 bis 14:00 Uhr)

44

*Grenzüberschreitende Zusammenarbeit 
zwischen Schleswig-Holstein und der 
Region Syddanmark
...gehe zu

35

14:00

30

*Aufnahme einer Länderklausel 
in das CCS-Gesetz
  ...gehe zu

35

14:35

12 *Gesetzentwurf zur Änderung des 
Hochschulgesetzes
...gehe zu

35

15:10

14,
51
*- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes und 
- Bericht zur Bäderverordnung
...gehe zu

35

15:45

15 *Das Archivwesen in Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

16:20

16

*Die Arbeit der Europaschulen in Schleswig-Holstein unterstützen ...gehe zu

35

Aufruf am
Freitag 

17

*Auslandseinsätze der Bundeswehr ...gehe zu

35

Aufruf am
Freitag 

18

*Landesentwicklungsplan ...gehe zu

35

Aufruf am
Freitag 

19 *Die Europäische Kulturstrategie in 
Schleswig-Holstein umsetzen
...gehe zu

35

Aufruf am
Freitag 

20 *Keine Entscheidung über eine materielle 
Privatisierung des Universitätsklinikums Lübeck 
vor dem 01.04.2015
...gehe zu

35

Aufruf am
Freitag 

21 *Schleswig-Holsteinische Initiativen in 
Archangelsk unterstützen
...gehe zu

Neu:
Ohne Aussprache

22 *Bundesweit einheitlicher Nichtraucherschutz ...gehe zu

35

Aufruf am
Freitag 

11 *Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes ...gehe zu

Neu:
Ohne Aussprache

 

       Freitag, 10. September 2010

 

1

*Aktuelle Stunde zu den Auswirkungen der geplanten Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken auf die Energiepolitik in Schleswig-Holstein ...gehe zu

60

10:00

34

* HSH Spitzelskandal aufklären – Schaden 
vom Land abwenden
...gehe zu

35

11:00

23

*Unabhängige Richteruntersuchungen zur Beweiserhebung im Rahmen der parlamenta-
rischen Untersuchungsausschüsse
...gehe zu

35

11:35

16

*Die Arbeit der Europaschulen in Schleswig-Holstein unterstützen ...gehe zu

35

12:10

17

*Auslandseinsätze der Bundeswehr ...gehe zu

Aufruf am Nachmittag, voraussichtlich gegen 14:35 Uhr

Mittagspause (ca. 13:00 bis 14:00 Uhr)

26

*Rücknahme der unangemessenen 
Konsequenzen aus dem Lehrerstreik
...gehe zu

35

14:00

36d

Dringlichkeitsantrag:
Keine Unterbringung gefährlicher, ehemaliger Sicherungsverwahrter durch die Freie und Hansestadt Hamburg in Schleswig-Holstein ...gehe zu

    Anträge wurden zurückgezogen

17

*Auslandseinsätze der Bundeswehr ...gehe zu

35

14:35

18

*Landesentwicklungsplan ...gehe zu

35

15:10

19 *Die Europäische Kulturstrategie in 
Schleswig-Holstein umsetzen
...gehe zu

35

15:45

20 *Keine Entscheidung über eine materielle 
Privatisierung des Universitätsklinikums Lübeck 
vor dem 01.04.2015
...gehe zu

35

16:20

22 *Bundesweit einheitlicher Nichtraucherschutz ...gehe zu

35

16:55

24

*Steuerhinterzieher sind Straftäter ...gehe zu

35

17:30

25

*Beratungsstellen Frau & Beruf ...gehe zu

35

Beginn:
20:00 

13

*Zweite Lesung zum Bilgenentwässerungsverband-
Staatsvertrag
...gehe zu
- Eine Aussprache ist nicht vorgesehen -

5

ca. 20:35

27 *Vollständigen Grundwasserschutzes durch neue Grundwasserverordnung gewährleisten ...gehe zu

Neu:
Ohne Aussprache

28

*Journalistische Unabhängigkeit sicherstellen ...gehe zu

Neu:
Ohne Aussprache

29 *Bundesratsinitiative zur Residenzpflicht ...gehe zu

35

ca. 20:40

31 *Unterstützung der Berliner Bundesratsinitiative 
zur Öffnung der Ehe für Personen gleichen 
Geschlechts
...gehe zu

Neu:
Ohne Aussprache

32,
33

- Abschiebehaft abschaffen und
- Abschiebungshaft muss auf den Prüfstand ...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

35 *Arbeitslosengeld bei Schwangeren ...gehe zu

Neu:
Ohne Aussprache

36 *Landeszentrale für politische Bildung zukünftig beim Landtag ansiedeln ...gehe zu

Neu: 
Ohne Aussprache

42 *Ostseeaktivitäten der Landesregierung 
2009 bis 2010
...gehe zu

Neu: 
Ohne Aussprache

43 Lage der Justizvollzugsanstalten in 
Schleswig-Holstein
...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

45 UN-Konvention für die Rechte von Menschen 
mit Behinderung
...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten ohne Aussprache
ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
 (Sammeldrucksache 16/838):

TOP

2

*Abkommen zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über das auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Glasmoor anzuwendende Recht ...gehe zu

9

*Entwurf eines Geodateninfrastrukturgesetzes für das Land 
Schleswig-Holstein (GDIG)
...gehe zu

10

*Einführung eines Hinterlegungsgesetzes und Änderung des Landesjustizverwaltungskostengesetzes ...gehe zu

39

*Unterstützung der Kulturhauptstadt Sønderborg ...gehe zu

40

*Geeignete Sammelsysteme für nicht verwendete oder 
abgelaufene Arzneimittel bereitstellen
...gehe zu

47

*Bericht der Landesregierung über die Tätigkeit der 
Innovationsstiftung Schleswig-Holstein 2009
...gehe zu

50

*Barrierefreiheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ...gehe zu

52

*Geschäftsbericht der Investitionsbank Schleswig-Holstein 
für das Jahr 2009
...gehe zu

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

3

Gesetzentwurf zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011

5

Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes – Stärkung der Freien Schulen

49

Verantwortungsvolle öffentliche Beschaffung 

Der Antrag zu folgendem Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen:

37

Barrierefreiheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

 

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* * * * *