Themen-Übersicht              

Bitte beachten Sie:
Auf allen Seiten zu den Plenarthemen finden  Sie ausführliche Hintergrund-Informationen. Bereits aufgerufene Tagesordnungspunkte, zu denen es Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

Innen und Recht / Sport 

*Geschäftsordnung des Landtages 
(Antrag / Ausschussempfehlung) ...gehe zu

*Internet / Haftungsregelungen und Datenschutz 
(Anträge)
...gehe zu

*Kommunaler Hilfsfonds
(1. Lesung, Antrag) ...gehe zu

*Versammlungsrecht 
(1. Lesung) ...gehe zu

*Kooperation mit Hamburg
(Antrag)
...gehe zu

*Aufenthaltsrecht für Schüler
(Antrag)
...gehe zu  Neu: ohne Aussprache

*Unterbringung von Asylbewerbern
(
Reg.-Bericht) ...gehe zu Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Gemeindeordnung / betr. hauptamtliche Bürgermeister  (2. Lesung)
*Landes-Meldegesetz / betr. Daten für Rundfunkgebühren (1. Lesung)
*Gemeinde- und Kreisordnung / betr. Gemeindesitzungen und Kleinspenden (1. Lesung)
*Landes-Anpassungsgesetz / betr. Wohnraumüberwachung  (Antrag) 
*Landtagswahl-Prüfung
 (Ausschuss-Empfehlung)
*Meldewesen
 (Ausschuss-Empfehlung)
*Petitionsausschuss / Quartalsbericht
 (Bericht)

*
Richterwahlausschuss
(Wahl)
*G-10-Kommission
(Wahl)

Wirtschaft / Verkehr / Energie / Tourismus

*Windenergie-Messe Husum 
(Akt. Stunde)
...gehe zu und
 (Dringlichkeitsantrag)
...gehe zu

*"Wasserpfennig" / Oberflächen-Abwassergesetz
(1. Lesung)
...gehe zu

*Atomausstieg
(Antrag) ...gehe zu

*Tariftreue-Gesetz 
(1. Lesung) ...gehe zu

*Wirtschaftssituation an der Westküste
(Antrag)
...gehe zu

*Straßen-Instandhaltung  
(Antrag) ...gehe zu  Neu: ohne Aussprache

*Gigaliner-Feldversuch 
(Antrag)
...gehe zu  Neu: ohne Aussprache

*Einzelbetriebliche Förderung
(Antrag)
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Schienenanbindung Fehmarnbelt
(Antrag)

Finanzen

*Landes-Spendenkonto 
(Antrag) ...gehe zu  Neu: ohne Aussprache

*Stellenabbau öffentl. Dienst 
(Antrag)
...gehe zu

*Landeshaushalt / HSH Nordbank 
(Dringlichkeitsantrag)
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Ministerbezüge
(2. Lesung)
*Landesrechnungshof / Entlastung
(Ausschuss-Empfehlung)

Soziales / Arbeit / Familie / Jugend / Gesundheit

*Mitbestimmungsgesetz 
(1. Lesung) ...gehe zu

*Pflegeausbildung
(Antrag)
...gehe zu

*Kinderschutz
(Anträge)
...gehe zu

*Frau & Beruf
(Antrag)
...gehe zu  Neu: ohne Aussprache

*Frauen- und Mädchenarbeit  
(Antrag) ...gehe zu  Neu: ohne Aussprache

*Drogen- und Suchthilfe 
(Anträge) ...gehe zu  Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Wohnverhältnisse von Senioren
(Berichts-Antrag)
*Ausländische Pflege-Fachkräfte / Sprachförderung (Antrag)

Bildung / Kultur / Wissenschaft

*GEMA-Tarifreform
(Anträge
) ...gehe zu  Neu: ohne Aussprache

*Gastschul-Abkommen / Schulgesetz
(1. Lesung /  Antrag) ...gehe zu

*G8/G9 und Gemeinschaftsschulen / Schulgesetz (1. Lesung) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Stiftungsrat der Landes-Kulturstiftung
(Mitgliederwahl)

Agrar / Umwelt / Forsten /
Fischerei / Verbraucherschutz

*EU-Fischereifonds 
(Antrag) ...gehe zu

*Knickschutz 
(Antrag) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Landes-Wassergesetz / betr. Küstenschutz-Abgabe (2. Lesung)
*Natur-2000-Gebiete
(Berichts-Antrag)
*EU-Wasserrahmen-Richtlinie 
(Berichts-Antrag)

Europa / Minderheiten / 
Ostsee- und Nordsee-Kooperation

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Außerdem notiert: 


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