TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch,  26. September 2012

ParlaTV - die Debatte aktuell im Live-Stream: www.ltsh.de/ParlaTV/index.html

1

*Aktuelle Stunde zur Zukunft der Husumer Windenergie-Messe ...gehe zu

60

10:00

10

*Gesetzentwurf zur Änderung des Mitbestimmungsgesetzes (betr. Personalräte) ...gehe zu

35

11:00
(tatsächlicher Beginn: 11:15)

34,
51

*Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages und 
Antrag "Parlamentarismus im Wandel"  ...gehe zu
Hinweis: Für die Fraktion PIRATEN werden 10 Minuten, für die übrigen Fraktionen einmalig 5 Minuten Redezeit vorgesehen

15

11:50

47

*Entscheidung über die Gültigkeit der Landtagswahl
vom 6. Mai 2012 (Wahlprüfung) ...gehe zu

ohne Aussprache

7

*Gesetzentwurf zur Änderung des Oberflächenwasser-Abgabegesetzes ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung, voraussichtlich gegen 
15:30 Uhr

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

35

*Pflegeausbildung zukunftssicher 
machen ...gehe zu

35

15:00

38

*Knickschutz verbessern ...gehe zu

35

15:35

7

*Gesetzentwurf zur Änderung des Oberflächenwasser-Abgabegesetzes ...gehe zu

35

16:10
(tatsächlicher Beginn: 16:30)

33

*Atomausstieg verbindlich umsetzen ...gehe zu

35

17:05

37

*EU-Meeres- und Fischereifonds für eine an Nachhaltigkeitskriterien orientierte Fischerei in Schleswig-Holstein nutzen ...gehe zu

35

17:40

48

*Tätigkeit des Petitionsausschusses ...gehe zu

ohne Aussprache

Der Sitzungstag wurde um 18:40 Uhr beendet

       Donnerstag,  27. September 2012

8

*Gesetzentwurf über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge ...gehe zu

70

10:00

28,
42

*- Digitale Gesellschaft ermöglichen - 
  Haftungsrisiken begrenzen
- Bundesratsinitiative zur Stärkung der Freiheit 
  und der Privatsphäre im Internet ...gehe zu
Hinweis: Für die Fraktion PIRATEN werden 10 Minuten, für die übrigen Fraktionen und die Landesregierung jeweils 5 Minuten Redezeit vorgesehen

40

11:10

46b

*Dringlichkeitsantrag:  
Ausstellerbefragung zu Husum WindEnergy veranlassen ...gehe zu

ohne Aussprache

11,
25

*Gesetzentwurf und Antrag zur Fortentwicklung der Konsolidierungshilfe (betr. Kommunaler Hilfsfonds) ...gehe zu

35

11:50

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

5

*Gesetzentwurf zum Versammlungsrecht in Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

15:00

17,
39

*- Rechtssicherheit für Künstler und 
  Veranstalter herstellen
- GEMA-Reform muss einen Interessensausgleich
   zwischen Künstlern und Gewerbetreibenden 
   finden ...gehe zu

Neu:
ohne Aussprache

18

*Investitionskonzept zur Kompensation 
an der Westküste ...gehe zu

35

15:35

19,
46

*- Kinderschutz in Schleswig-Holstein weiter stärken
- Umsetzung des Bundes-Kinderschutzgesetzes 
  in Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

16:10

29

*Einzelbetriebliche Förderung abschaffen - überbetriebliche Maßnahmen verbessern ...gehe zu

35

16:45

       Freitag,  28. September 2012

Neu: Die Mittagspause am heutigen Tag entfällt, es wird durchgetagt

31

*Verbesserung der Kooperation zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg ...gehe zu

35

10:00

20

*Aufteilung der GVFG-Mittel ...gehe zu

Neu:
ohne Aussprache

46a

*Dringlichkeitsantrag:  
"Haushaltswahrheit und -klarheit müssen 
erfüllt sein" (betr. Risiken der HSH-Nordbank) ...gehe zu

35

10:35

43

*Zusätzliche Stelleneinsparungen ...gehe zu

35

11:10
(tatsächlicher Beginn: 11:30)

22

*Bestehendes Modell zum Erhalt der Beratungsstellen "Frau & Beruf" umsetzen ...gehe zu

Neu:
ohne Aussprache

36

*Frauenhäuser, -beratungseinrichtungen und Mädchenarbeit sichern und konsequent 
unterstützen ...gehe zu

Neu:
ohne Aussprache

23,
32

*- Drogenpolitik muss Präventionspolitik bleiben
- Konsequente Anti-Drogenpolitik und Suchtprävention
   fortsetzen ...gehe zu

Neu:
ohne Aussprache

Mittagspause entfällt

6,
27

*Gesetzentwurf und Entschließungsantrag 
zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes (betr. Gastschul-Abkommen) ...gehe zu

35

12:20
(ursprünglich: 14:00 Uhr)

13

*Gesetzentwurf zur Änderung des 
Schulgesetzes ...gehe zu

35

12:55
(ursprünglich: 14:35 Uhr)

24

*Feldversuch von Lang-LKW 
in Schleswig-Holstein ...gehe zu

Neu:
ohne Aussprache

29

*Einzelbetriebliche Förderung abschaffen - überbetriebliche Maßnahmen verbessern ...gehe zu

Aufruf vorverlegt auf Donnerstag-Nachmittag

40

*Bundesratsinitiative zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes ...gehe zu

Neu:
ohne Aussprache

41

*Einrichtung eines Landes-Spendenkontos ...gehe zu
Hinweis: Für die Fraktion der PIRATEN werden 5 Minuten, 
für die übrigen Fraktionen einmalig 5 Minuten sowie für die Landesregierung 5 Redezeit vorgesehen

Neu:
ohne Aussprache

43

*Zusätzliche Stelleneinsparungen ...gehe zu

Aufruf vorverlegt auf 
den Vormittag

52

*Unterbringung von Asylbewerbern 
und Flüchtlingen ...gehe zu

Neu:
ohne Aussprache

Der Sitzungstag wurde um 14:05 Uhr beendet

TOP

15

*Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Kulturstiftung 
des Landes Schleswig-Holstein ...gehe zu

15b

*Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschuss  ...gehe zu
Neu auf die Tagesordnung gesetzt

15c

*Besetzung der G-10-Kommission ...gehe zu
Neu auf die Tagesordnung gesetzt