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Stand:
Fr., 17. November, 18:10 Uhr

→ Bei fettgedruckten Tagesordnungspunkten ist der Zeitpunkt des Aufrufes festgelegt

Zeitplan der 06. Tagung / 19. Wahlperiode

Mittwoch, 15. November 2017

 
10:00 Uhr
Verpflichtung der Abgeordneten Andrea Tschacher (Top 2)

10:05 Uhr:
Abstimmung über einen Dringlichkeitsantrag zum Thema Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr
(Hinweis: Der Antrag hat die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament erhalten. Der Zeitpunkt des Aufrufs ist noch offen)
10:05 Uhr:
Abstimmung über einen Dringlichkeitsantrag zum Thema Wahlgesetz /Leichte Sprache
(Hinweis: Der Antrag hat die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament erhalten. Geplanter Aufruf: Donnerstag, 11:45 Uhr)
10:05 Uhr (70 min.)

Aktuelle Stunde zum Thema "Konsequenzen aus Steuerskandalen wie den "Paradise Papers" – Position der Koalition zum Umgang mit Steuervermeidungsstrategien und Steuerehrlichkeit" (Top 1)

11:15 Uhr (35 min.)

Verbesserung der Situation der Wohnungslosen in Schleswig-Holstein (Top 16)

11:50 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 12:10 Uhr)

Änderung des Straßen- und Wegegesetzes (Top 7)

ca. 12:30 Uhr (35 min.)
- Aufruf vom Nachmittag vorgezogen -

Europäisches Verbot von Mikroplastik (Top 11)

 
- Mittagspause -
15:00 Uhr (35 min.)

Sektorgrenzen öffnen – Notfallambulanzen entlasten (Top 25)

--:-- Uhr (35 min.)
(Aufruf auf den Vormittag vorgezogen)

Europäisches Verbot von Mikroplastik (Top 11)

15:35 Uhr (35 min.)

Wohnortnahe stationäre Hospizplätze weiter bedarfsgerecht anpassen (Top 15)

16:10 Uhr (35 min.)

Energiewende mit innovativen Technologien erfolgreich umsetzen (Top 27)

16:45 Uhr (35 min.)

Tätigkeitsbericht für das Jahr 2016 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten (Top 33)

17:20 Uhr (35 min.)
(Aufruf vom Donnerstag vorgezogen)

Finanzielle Unterstützung für Schülerinnen und Schüler der Inseln und Halligen (Top 8)

- Der Sitzungstag wurde um 18:00 Uhr beendet -

Donnerstag, 16. November 2017

 
10:00 Uhr (35 min.)

Ausstiegsplan aus dem Einsatz von Glyphosat (Top 12)

--:-- Uhr (35 min.)
(Aufruf auf Mittwoch vorgezogen)

Finanzielle Unterstützung für Schülerinnen und Schüler der Inseln und Halligen (Top 8)

10:35 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 11:05 Uhr)

Stärkung des SPNV mit einer Regio-S-Bahn für Lübeck und das Umland (Top 10)

11:40 Uhr (35 min.)

Berufung von Arbeitnehmervertretungen in den Mittelstandsbeirat (Top 14)

12:15 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 12:50 Uhr)

Dringlichkeit: Änderung des Wahlgesetzes / 2. Lesung (Top 29b)
(betr.: Leichte Sprache)

 
- Mittagspause -
15:00 Uhr (35 min.)

Aufbau eines Studiengangs im Bereich Bauingenieurwesen (Top 20)

15:35 Uhr (35 min.)

Netzwerkdurchsetzungsgesetz verfassungsrechtlich überprüfen (Top 17)

16:10 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 16:30 Uhr)

Die Zukunft der EU-Finanzen und ihre Auswirkungen auf Schleswig-Holstein (Top 19)

17:05 Uhr (35 min.)

Förderung von besonders begabten, leistungsstarken und potenziell besonders leistungsfähigen Schülerinnen und Schülern weiterentwickeln (Top 21)

17:40 Uhr (-- min.)
(Neu Ohne Aussprache / Reden werden zu Protokoll gegeben)

Keine Tagesmaut auf den Inseln und Halligen (Top 23)

--:-- Uhr (-- min.)
(Neu: ohne Aussprache)

Umsetzung der Resolution des Parlamentsforums Südliche Ostsee (Top 18)

--:-- Uhr (-- min.)
(Neu: ohne Aussprache)

Anwendung und Auswirkungen des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes (Top 32)

- Der Sitzungstag wurde um 17:55 Uhr beendet
 

Freitag, 17. November 2017

 
10:00 Uhr (35 min.)

Sofortprogramm Sanierung Frauenhäuser (Top 13)

10:35 Uhr (35 min.)
(vorgezogen von ursprünglich 14:00 Uhr)

Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes und Bestimmungen zur Charta der Regional- oder
Minderheitensprachen nachmelden
(Top 5, 9)

11:10 Uhr (35 min.)

Flächendeckende Schwimmausbildung sicherstellen – Bestandsaufnahme des Schwimmunterrichts an Schulen erstellen (Top 29)

11:45 Uhr (35 min.)

Personalbedarfsanalyse Justizvollzug (Top 26)

12:20 Uhr (35 min.)

Dringlichkeit: Kein Kahlschlag beim LBV-SH (Top 29a)

12:55 Uhr (35 min.)

"Tourismusstrategie Schleswig-Holstein" evaluieren und konsequent weiterentwickeln (Top 28)

- Die Tagung wurde um 14:12 Uhr geschlossen


Themen ohne Aussprache

 Zu folgenden Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache Drs. 19/322/ab dem 13. Nov.):

• Staatsvertrag zur Begründung einer länderübergreifenden gebündelten Verfahrensbetreuung durch die Steuerverwaltungen (Top 3)

Änderung des Kindertagesstättengesetzes (Top 4)

• Änderung des Waldgesetzes (Top 6)

• Berichtsantrag zur Exzellenzinitiative (Top 22)

• Bericht über den Besitz und die Nutzung von Waffen (Top 24)

• Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2015 (Top 30)

• Errichtung eines „Hauses der Landesgeschichte“ (Top 31)