Bitte beachten Sie

Stand:

Freitag, 23. Sept., 14:35 Uhr

→ Der Zeitplan kann sich laufend ändern; er wird ständig aktualisiert
→ Bei fettgedruckten Anfangszeiten ist der Zeitpunkt des Aufrufes festgelegt

Zeitplan der 45. Tagung

Mittwoch, 21. September 2016

 

Schweigeminute:
Parlament gedenkt Walter Scheel und der Attentatsopfer von Bayern

Dringlichkeitsantrag (Abstimmung)...
...der Fraktion der CDU zum Justizvollzug (Drs. 18/4658)
Hinweis:
Der Antrag erhielt keine Zwei-Drittelmehrheit und wird damit nicht auf die Tagesordnung gesetzt.
10:00 Uhr (60 min.)

Aktuelle Stunde zu terroristischen Aktivitäten in Schleswig-Holstein (Top 1)

11:10 Uhr (140 min.)

Haushaltsberatungen 2017 (Top 9, 10, 45, 50)
Hinweis:
Fortsetzung der Debatte am Nachmittag

13:00 Uhr (-- min.)
Hinweis: ohne Aussprache

Gesetz zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (Top 4)

-  Mittagspause -
15:00 Uhr (20 min.) 
Hinweis: Fortsetzung der Debatte vom Vormittag

Haushaltsberatungen 2017 (Top 9, 10, 45, 50)

15:20 Uhr (35 min.)

Verantwortung übernehmen – Einsatzkräfte schützen (Top 34)

15:55 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 16:15 Uhr)

Städtebauförderung verbessern – Förderrichtlinie anpassen (Top 26)

16:50 Uhr (35 min.)

Befristete Beschäftigung reduzieren – Fürsorgepflicht gegenüber der Lehrerschaft nachkommen (Top 42)

Hinweis:
Die ursprünglich für diesen Nachmittag vorgesehene Regierungserklärung “Starkes Schleswig-Holstein – Wissenschaft mit Zukunft: Zukunft mit Wissenschaft!“ (Top 2) entfällt. Der Aufruf wurde verlegt in die Oktober-Tagung.

→ Der Sitzungstag wurde um 17:27 Uhr beendet

 

Donnerstag, 22. September 2016

 

 10:00 Uhr (70 min.)

Gesetz zur Stärkung von Familien mit Kindern (Krippen-Zuschuss) / Antrag zum soliden Finanzierungssystem für Kita´s (Top 7, 33)

11:10 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 11:35 Uhr)

Bundesteilhabegesetz neu ausrichten (Top 27)

12:10 Uhr (35 min.)

Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (Top 22)

- Mittagspause -
15:00 Uhr (35 min.)

Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes (spez.: Windkraftanlagen)/(Top 14)
Hinweis: Die Debatte war für rund eine Stunde unterbrochen worden, nachdem die Union eine Herbei-Zitierung des Ministerpräsidenten beantragt hatte

15:35 Uhr (30 min.)
(tatsächlicher Beginn: 17:15 Uhr)

Änderung der Verfassung und des Gesetzes über das Landesverfassungsgericht (Top 16)

17:45 Uhr (35 min.)

Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten und Vergütung für Mehrarbeit (Top 19, 35)

 → Der Sitzungstag wurde um 18:47 Uhr beendet

Freitag, 23. September 2016

 

10:00 Uhr (35 min.)

Kein Fahrverbot bei allgemeiner Kriminalität (Top 38)

10:35 Uhr (35 min.)

Moratorium für die Einführung neuer Lehrpläne (Fachanforderungen) (Top 31)

11:10 Uhr (35 min.) 

Kinderehen passen nicht zu unseren Werten – Schutzfunktion des Staates stärken (Top 32)

11:55 Uhr (30 min.)
Hinweis:
Der für den Nachmittag geplante Aufruf wird vorgezogen

Einsetzung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg (Top 36)

-  Mittagspause -
14:00 Uhr (35 min.)

Bericht über das Ergebnis der Verhandlungen mit Hamburg über ein neues Gastschulabkommen (Top 39)

→  Die Tagung wurde um 14:35 Uhr geschlossen

 

Themen ohne Aussprache

→ Zu folgenden Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache Drs. 18/4637):

Gesetz zur Änderung des Jugendförderungsgesetzes (Top 6)

Hundesteuer: Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Top 8)

Gesetz zur Beschleunigung der Sanierung von Kreisstraßen in Schleswig-Holstein (Top 11)

Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes (Top 12)

Rettungsdienstgesetz (Top 13)

ÖPNV in Kurorten: Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Top 15)

Stärkung der Care-Berufe durch breit angelegte Nachwuchs- und Informationskampagne (Top 20)

• Maßnahmen der ambulanten Schmerztherapie in der Fläche absichern (Top 21)

Strukturelle Nachteile bei Fachhochschulen abbauen – mehr Masterstudienplätze finanzieren (Top 23)

Finanzierung des A20-Tunnels und Aufstellung des Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (Top 24)

• Keine Einführung einer Maut für Sportboote (Top 25)

Medikamentenversuche im Rahmen von Heimerziehung / Entschädigungssätze pauschaliert anheben (Top 28)

Echte Technologieförderung statt Symbolpolitik bei der E-Mobilität (Top 30)

• Umsetzung parlamentarischer Beschlüsse durch die Landesregierung in der 18. Wahlperiode (Top 37)

Bericht über die Einrichtung von Jugendberufsagenturen (Top 40)

Entwicklung des Schiffskreditsportfolios der hsh portfoliomanagement AöR (Top 41)

• Massenüberwachungsprogramme ausländischer Geheimdienste (Top 46)

Demenzplan für Schleswig-Holstein erstellen und umsetzen (Top 48)

Bericht für 2015 „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“ (Top 51)

Bericht für 2015 „Stiftung Schloss Eutin“ (Top 52)

Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten 2015 (Top 54)

 

→ Folgende Themen sollen abgesetzt werden:

• Gesetz zur Förderung der Freien Wohlfahrtspflege (Top 3)

• Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Ministerinnen und Minister (Top 5)

• Entwicklung einer OER-Strategie (Top 17)

• Gerichte und Staatsanwaltschaften (Top 18)

• Erhalt der Rechtsmedizin in Kiel und Lübeck (Top 29)

• Partizipations- und Integrationsgesetz für Schleswig-Holstein (Top 43)

• Chancen für eine erfolgreiche Integration verbessern – Unterrichtsangebote für Asylbewerber und Flüchtlinge ausbauen (Top 44)

• Versorgungsbericht 2016 für das Land Schleswig-Holstein (Top 47)

• Bericht zum Programm “Schule trifft Kultur – Kultur trifft Schule“ (Top 49)

• Sachstandsbericht Flüchtlingssituation (Top 53)