Bitte beachten Sie

Stand:
Freitag, 29. April, 15:10 Uhr

→ Der Zeitplan kann sich laufend ändern; er wird ständig aktualisiert
→ Bei fettgedruckten Anfangszeiten ist der Zeitpunkt des Aufrufes festgelegt

Zeitplan der 42. Tagung

Mittwoch, 27. April 2016

Gedenkminute:
Der Landtag trauert um Herbert Gerisch

10:00 Uhr (70 min.)

Änderung des Landesnaturschutzgesetzes (Top 3)

11:10 Uhr (35 min.) 
(tatsächlicher Beginn: 11:30)

Wiedereinführung der Schulübergangsempfehlung und zur Stärkung der Durchlässigkeit zwischen den Schularten (Top 8)

12:05 Uhr (35 min.)

Personalbedarfsanalyse im Strafvollzug (Top 30)

12:40 Uhr (ohne Aussprache)

Erste Lesung des Gesetzentwurfes “Leibniz-Institut für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik“ (Top 13)

-  Mittagspause -
15:00 Uhr (35 min.)

EEG-Novelle 2016: Ausbau der Windenergie an Land (Top 35, 45)

15:35 Uhr (35 min.) 
(tatsächlicher Beginn: 16:05 Uhr)

Liberalisierung des Glücksspielmarktes (Top 24)

16:40 Uhr (35 min.)

Gastschulabkommen mit der Freien und Hansestadt Hamburg (Top 19, 26)

17:15 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 17:30 Uhr)

Keine Fischereiverbote in den Schutzgebieten der AWZ (Top 21)

→ Der Sitzungstag wurde um 18:04 Uhr beendet

 

Donnerstag, 28. April 2016

 

10:00 Uhr (35 min.)

Europa auf dem Prüfstand: Solidarität statt nationaler Alleingänge (Top 34)

10:35 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 11:05 Uhr)

Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit sind nicht verhandelbar (Top 20)

11:40 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 12:05 Uhr)

Errichtung eines Rechen- und Dienstleistungszentrums zur Telekommunikationsüberwachung der Polizeien (Top 15)

--:-- Uhr (35 min.)
Hinweis:
Der Tagesordnungspunkt wird am Nachmittag aufgerufen

Kreditrahmen der hsh portfoliomanagement AöR senken, Milliardenrisiken für die Länderhaushalte reduzieren (Top 23)

- Mittagspause -
15:00 Uhr (70 min.)

Nachtrag zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und Antrag zum Glasfaseranschluss für Schulen (Top 7, 40)

16:10 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 17:00 Uhr)

Kreditrahmen der hsh portfoliomanagement AöR senken, Milliardenrisiken für die Länderhaushalte reduzieren (Top 23)

17:35 Uhr (10 min.)
(tatsächlicher Beginn: 17:15 Uhr)

Unverzügliche Freigabe der Mittel für die Katzenkastration (Top 28)

17:25 Uhr (35 min.) 

Schnelle Internetzugänge für die Landespolizei (Top 29)

--:-- Uhr (35 min.)
Hinweis: Der Tagesordnungpunkt wird morgen Vormittag aufgerufen

Lohndumping in Schlachthöfen verhindern (Top 37)

 → Der Sitzungstag wurde um 17:50 Uhr beendet

 

Freitag, 29. April 2016

10:00 Uhr (35 min.)

Planung der A20 fortführen — Situation des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr (Top 27, 32, 43)

10:35 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 10:55 Uhr)

Lohndumping in Schlachthöfen verhindern (Top 37)

11:30 Uhr (35 min.)

Subventionen regelmäßig auswerten und überprüfen (Top 39)

12:05 Uhr (35 min.)

Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung (betr. Gottesbezug) (Top 17)

-  Mittagspause -
14:00 Uhr (35 min.)

Konsequenzen aus den Panama Papers: Steuerhinterziehung verhindern und Steuervermeidung eindämmen (Top 36)

--:-- Uhr (-- min.)
Aktuell:
Ohne Aussprache

Kinderschutzbericht: Situation von Kindern und Jugendlichen bei Gefahren für ihr körperliches, geistiges oder seelisches Wohl (Top 48)

--:-- 35 Uhr (-- min.)
Aktuell: Ohne Aussprache

Umsetzung der industriepolitischen Eckpunkte (Top 50)

 → Die Tagung wurde um 15:08 Uhr geschlossen

 

Themen ohne Aussprache

→ Zu folgendem Tagesordnungspunkt ist eine gesonderte Abstimmung vorgesehen:

• Zweite Lesung des Gesetzentwurfes “Leibniz-Institut für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik“ (Top 13)

• Wahl des Vorstandes des Büchereivereins Schleswig-Holstein e.V. (Top 18)


→ Zu folgenden Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache Drs. 18/4118):

• Änderung des Veterinärbeleihungs- und Kostengesetzes (Top 2)

• Gesetzentwurf zur Änderung des Landesmeldegesetzes (Top 5)

• Gesetzentwurf zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Stärkung der autochthonen Minderheiten (Top 6)

• Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (Top 9)

• Staatsvertrag über die Veranstaltung von digitalen terrestrischen Hörfunkprogrammen durch den NDR (Top 10)

• Gesetzentwurf zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes (Top 11)

• Gesetzentwurf zur Änderung des Weiterbildungsgesetzes (Top 12)

• Änderung des Landeskatastrophenschutzgesetzes (Top 14)

• Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung (Top 16)

• Bericht zur Metropolregion Hamburg in der Wirtschafts- und Verkehrspolitik (Top 25)

• Entlastung bei den Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung (Top 31)

• Gänsemanagementplan für die Westküste (Top 33)

• Sicherheitskonzept für Kassensoftware voranbringen (Top 42)

• Asylverfahren entlasten und vorübergehenden Schutz durch spezifischen Flüchtlingsstatus gewähren (Top 44)

• Zukunft der Städte und des ländlichen Raumes (Top 46)

• Situation von qualifizierten Flüchtlingen an den Hochschulen (Top 49)

 

→ Folgende Themen sollen abgesetzt werden:

• Gesetzentwurf zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern an Beamte (Top 4)

• Ausweisung als Nebenstrafe (Top 22)

• Kein Zwangseinbau von "Smart Metern" — Wahlfreiheit und Datenschutz bei der Digitalisierung der Energiewende (Top 38)

• Einführung einer Bargeldobergrenze und Einschränkungen virtuellen Bargelds verhindern (Top 41)

• Demokratie lebt auch von Wahlbeteiligung (Top 47)

• Sprachenchartabericht 2016 (Top 51)

• Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes Rahmenplan 2016 (Top 52)

• Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung über seine Tätigkeit 2013 / 2014 (Top 53)