Bitte beachten Sie

Stand:

Freitag, 22. Juli, 13:35 Uhr

→ Der Zeitplan kann sich laufend ändern; er wird ständig aktualisiert
→ Bei fettgedruckten Anfangszeiten ist der Zeitpunkt des Aufrufes festgelegt

Zeitplan der 44. Tagung

Mittwoch, 20. Juli 2016

Gedenkminute (...gehe zu)
für die Opfer der Attentate von Nizza und Würzburg

Dringlichkeitsantrag zur Inneren Sicherheit ...gehe zu

10:05 Uhr (35 min.)

Nach dem Referendum Großbritanniens – Schleswig-Holstein in der EU (Top 40)

10:40 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 11:30 Uhr)

Anträge zu den Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA (Top 22, 25)

--:-- Uhr (30 min.) -
Hinweis: Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung

Änderung des Landeswassergesetzes (Top 2)

12:55 Uhr (--- min.)
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung der Verfassung (Gottesbezug) / (Top 17)

-  Mittagspause -
15:00 Uhr (35 min.)

Freie Nutzbarkeit von Mobilitätsinformationen (Top 31, 36)

15:35 Uhr (35 min.)

Ankauf von Schiffskrediten durch die hsh portfoliomanagement AöR (Top 33)

16:10 Uhr (-- min.)
Hinweis: Ohne Aussprache / Reden wurden zu Protokoll gegeben

Änderung des Landeswassergesetzes (Top 2)

16:45 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 16:30 Uhr)

Staatsvertrag und Anträge zur Ausstattung und zur Personalsituation der Polizei (Top 6, 39, 46)

17:05 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 17:25 Uhr)

Dringlichkeit: Gefahren durch religiös motivierte Gewalt abwenden (Top 52B)

→ Der Sitzungstag wurde um 18:09 Uhr beendet

 

Donnerstag, 21. Juli 2016

 

10:00 Uhr (35 min.)

Landesstrafvollzugs- und Justizvollzugsdatenschutzgesetz (Top 8)

10:35 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 11:10 Uhr)

Gesetzentwurf und Anträge zur Krankenhausfinanzierung (Top 4, 30)

11:45 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 12:25 Uhr)

Änderung und Modernisierung des Landesbeamtenrechts (Top 7)

--:-- Uhr (35 min.)
Hinweis: Aufruf zu einem späteren Zeitunkt der Tagung

Änderung des Informationszugangsgesetzes (Top 18)

13:35 Uhr (5 min.)
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Tätigkeitsberichte des Petitionsausschusses (Top 55)

- Mittagspause -
15:00 Uhr (35 min.)

Gesetzentwurf und Bericht zur Energiewende und zum Klimaschutz (Top 16, 56)

15:35 Uhr (35 min.) 

Gesetzentwurf und Anträge zur Windenergienutzung (Top 12, 49, 54)

16:10 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 16:45 Uhr)

Änderung des Informationszugangsgesetzes (Top 18)

17:20 Uhr (35 min.)

Beitritt zum Hamburger Verkehrsverbund (Top 24)

 → Der Sitzungstag wurde um 18:42 Uhr beendet

Freitag, 22. Juli 2016


10:00 Uhr (50 min.) -

Zweite Lesung der Gesetzentwürfe zur Änderung der Verfassung (Gottesbezug) / (Top 10, 17)

10:50 Uhr (30 min.)
(tatsächlicher Beginn: 11:40 Uhr)

Änderung der Verfassung – Wohnsitzregelung für Mitglieder der Landesregierung (Top 3)

12:10 Uhr (35 min.)

Medienkompetenzförderung sichern – Rundfunkbeitrag stabil halten (Top 27)

--:-- Uhr (35 min.)
Aktuell: Reden werden zu Protokoll gegeben

Schleswig-Holstein als Standort für Unternehmensansiedlungen (Top 34)

--:-- Uhr (35 min.)

Finanzierung des A20-Tunnels vollständig aus Bundesmitteln / Aufstellung des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr (Top 37, 59)
Aktuell: Von der Tagesordnung abgesetzt

12:45 Uhr (30 min.)

Kein Fracking in Schleswig-Holstein (Top 44)

--:-- Uhr (35 min.)
Aktuell: Reden werden zu Protokoll gegeben

Opt-Out bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat (Top 45)

--:-- Uhr (35 min.)
Aktuell: Reden werden zu Protokoll gegeben

Integration in Schleswig-Holstein und Wohnortzuweisung für Flüchtlinge (Top 47, 50)

 → Die Tagung wurde um 13:33 Uhr geschlossen

 

Themen ohne Aussprache

 → Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine gesonderte Abstimmung vorgesehen:

• Änderung der Geschäftsordnung / vertrauliche Informationen (Top 52A)

→ Zu folgenden Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache Drs. 18/4439)

• Gesetzentwurf zur Abschaffung der Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Landtagswahlen (Top 5)

• Gesetzentwurf für die Bibliotheken (Top 9)

• Änderung des Landeskatastrophenschutzgesetzes (Top 11)

• Änderung des Landesverwaltungsgesetzes / I-Bank (Top 13)

• Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften (Top 14a)

• Gesetz über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (Top 15)

• E-Mobilität – Konzept als Grundlage von Wirtschaftsförderung und Standortmarketing (Top 23)

• Bericht zur Anerkennung ausländischer Lehramtsabschlüsse (Top 32)

• Entwicklung der neugeschaffenen Oberstufen an Gemeinschaftsschulen (Top 51)

• Infrastrukturbericht fortschreiben (Top 52)

• Bericht zur Situation von qualifizierten Flüchtlingen an den Hochschulen (Top 53)

• Bericht zur Einrichtung einer Landesregulierungsbehörde (Top 57)

• Ostseebericht 2016 (Top 58)

 

→ Folgende Themen sollen abgesetzt werden:

• Gesetzentwurf zur Wohlfahrtspflege (Top 14)

• Große Anfrage zur OER-Strategie (Top 19)

• Große Anfrage zu Gerichte und Staatsanwaltschaften (Top 20)

• Große Anfrage zu Krankenstand in JVAs (Top 21)

• Antrag zur Stärkung der Care-Berufe (Top 26)

• Antrag zur Ambulante Schmerztherapie (Top 28)

• Antrag zum Gleichbehandlungsgesetz (Top 29)

• Antrag zu Masterstudienplätze an FHs (Top 35)

• Antrag zur Spoortboot-Maut  (Top 38)

• Antrag zur Städtebauförderung (Top 41)

• Antrag zum Bundesteilhabegesetz (Top 42)

• Antrag zu Medikamentversuche (Top 43)

• Antrag zur Rechtsmedizin (Top 48)

• Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten 2015 (Top 60)