Bitte beachten Sie

Stand:
Do., 19. Januar
, 10:00 Uhr

→ Der Zeitplan kann sich laufend ändern; er wird ständig aktualisiert
→ Bei fettgedruckten Anfangszeiten ist der Zeitpunkt des Aufrufes festgelegt

Zeitplan der 49. Tagung

Mittwoch, 25. Januar 2017

Zu Beginn der Tagung (10:00 Uhr) :

Nachrufe/Trauerminute
Verpflichtung der SPD-Abgeordneten Johanna Skalski

10:05 Uhr (-- min./ohne Aussprache)

Entscheidung über einen Einspruch gemäß § 66 Abs. 3 Satz 2 der Geschäftsordnung (Top 2)
(betr. Ordnungsruf MdL P. Breyer)

10:10 Uhr (70 min.)

Anträge zur Abschiebung von Flüchtlingen (Top 16, 18, 20)

11:20 Uhr (35 min.)

Anträge zum Freihandelsabkommen CETA (Top 15, 21)

11:55 Uhr (70 min.)

Gesetzentwurf zur Errichtung der "hsh portfoliomanagement AöR“ und Bericht zur Entwicklung des Schiffskreditsportfolios (Top 8, 44)

-  Mittagspause -
15:00 Uhr (35 min.) 

Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein  (Top 10)
(betr. Festschreibung von Investitionen)

15:35 Uhr (35 min.)

Stand und Entwicklung der staatlichen Fachhochschulen  (Top 12)

16:10 Uhr (35 min.)

Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes (Top 3)

16:45 Uhr (35 min.)

Anträge zur Terrorismusbekämpfung (Top 19, 23, 24)

 

Donnerstag, 26. Januar 2017

10:00 Uhr (70 min.)

Gesetzentwurf zur Förderung des Schienenpersonennahverkehrs und Antrag zum ÖPNV (Top 7, 17)

11:10 Uhr (35 min.)

Jakobskreuzkraut bekämpfen – Honigqualität sicherstellen (27)

11:45 Uhr (35 min.)

Ablauf -/Aufbauorganisationsuntersuchungen Ministerien und Personalstrukturbericht 2016 (Top 38, 43)

-  Mittagspause -
15:00 Uhr (35 min.) 

Ergebnisse des Runden Tisches Heimerziehung (Top 25)

15:35 Uhr (35 min.)

Bericht der Landesregierung zur Festen Fehmarnbelt-Querung (Top 40)

16:10 Uhr (35 min.)

Psychiatriebericht 2016 (Top 41)

16:45 Uhr (35 min.)

Arbeitszeiten und Arbeitsbelastungen von Lehrkräften (Top 45)

 

Themen ohne Aussprache

→ Zu folgenden Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache Drs. 18/5060/ab dem 24. Januar):

• Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag HSH (Top 4)

• Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (Top 5)

• Gesetz zum Zwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Top 6)

• Gesetz zum elektronischen Rechtsverkehr (Top 9)

• Bericht zur freiwilligen Waffenabgabe und Kontrollmaßnahmen (Top 22)

• Maßnahmen zum Bau von zusätzlichem Studierendenwohnraum (Top 26)

• Verbesserung der Kooperation zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg (Top 28)

• Auswertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission 2017 (Top 29)

• Berufung einer Landesbeauftragten / eines Landesbeauftragten für den Tierschutz (Top 30)

• Kein Fahrverbot bei allgemeiner Kriminalität (Top 31)

• Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften verhindern (Top 32)

• Kreditvergabe sinnvoll regeln – Bundesratsinitiative zur Wohnimmobilienkreditrichtlinie beitreten (Top 33)

• Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht betreffend des Verwaltungskostengesetzes (Top 34)

• Verantwortung übernehmen – Einsatzkräfte schützen (Top 35)

• Umsetzung parlamentarischer Beschlüsse durch die Landesregierung (Top 37)

• Maßnahmen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes (Top 39)
   Aktuell: Von der Tagesordnung abgesetzt

• Fortschreibung des Landesplans Niederdeutsch (Top 42)

• Bericht zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2017 (Top 46)

→ Folgende Themen sollen abgesetzt werden:

• Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Landesverfassungsgerichts (Top 11)

• Wohnungsbau im ganzen Land ermöglichen (Top 13)

• Wohnungsmangel der Studierenden – Bau von Studierendenwohnraum (Top 14)

• Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen (Top 36)