Bitte beachten Sie

Stand:
Fr., 24. März
, 16:13 Uhr

→ Der Zeitplan kann sich laufend ändern; er wird ständig aktualisiert
→ Bei fettgedruckten Anfangszeiten ist der Zeitpunkt des Aufrufes festgelegt

Zeitplan der 51. Tagung

 

Mittwoch, 22. März 2017

10:00  Uhr ''(--) 

Abstimmung über einen Dringlichkeitsantrag zu einem Kredit bei der HSH Nordbank
(Hinweis: Der Antrag wurde angenommen / der Antrag soll heute Nachmittag aufgerufen werden)

10:05 Uhr (60 min.)

Aktuelle Stunde zur Industriepolititk (Top 1)

11:05 Uhr (35 min.)

Verbot der Wahlwerbung durch die Landesregierung einhalten (Top 42)

11:40 Uhr (30 min.)

Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes (Top 2)
(betr. Offenlegungsregelungen)

12:10 Uhr (35 min.)

Situation des Schwimmsports und der kommunalen Sportstätten (Top 21, 60)
(u.a. Antrag zur Pferdesteuer)

12:50 Uhr (-- min./ohne Aussprache)

Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung (Top 19)

- Mittagspause -
15:00 Uhr (40 min.)

Minderheitenbericht 2017 (Top 66)

15:40 Uhr (70 min.)
(tatsächlicher Beginn: 16:05 Uhr)
17:15 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 17:30 Uhr)

Dringlichkeitsantrag:
Mündlicher Bericht zum möglichen Schuldenerlass der HSH Nordbank für die Containerschiffsreederei Rickmers Maritime Trust
(Top 42A)

--:-- Uhr (-- min.)
Hinweis: Aufruf am Freitag

Vorlagen zur Wohnungsbaupolitik (Top 23, 38, 56, 68)
(u.a. Studentenwohnraum)

 

Die Sitzung wurde um 18:29 Uhr geschlossen und wird am Donnerstag, 23. März, um 09:30 Uhr fortgesetzt. 

 

Donnerstag, 23. März 2017

Zu Beginn der Sitzung:
Gedenkminute für die Opfer des Terroranschlages von London

09:30 Uhr (20 min.)

Vereidigung von Mitgliedern des Landesverfassungsgerichts

09:50 Uhr (70 min.)

Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Maßnahmen durch die Landesregierung (Top 22)

11:00 Uhr (35 min.)
- tatsächlicher Beginn: 12:55 Uhr -

Sechsspuriges Ersatzbauwerk für die Rader Hochbrücke (Top 28)

--:-- Uhr (35 min.)
Hinweis: Aufruf auf den Nachmittag verlegt

Schutzvorkehrungen und Mindeststandards für Praktika (Top 37)

--:-- Uhr (35 min.)
Hinweis: Aufruf auf den Nachmittag verlegt

Schutz der Traditionsschifffahrt (Top 25, 26, 35)

- Mittagspause -
15:00 Uhr (40 min.)

Vorlagen zur Atom- und Energiepolitik (Top 32, 33, 34)

15:40 Uhr (35 min.)
- tatsächlicher Beginn: 16:10 Uhr -

Gesetz zur Aufhebung des Kita-Geldes (Top 4)

16:50 Uhr (30 min.)
- tatsächlicher Beginn: 17:10 Uhr -

Schutzvorkehrungen und Mindeststandards für Praktika (Top 37)

17:40 Uhr (35 min.)

Schutz der Traditionsschifffahrt (Top 25, 26, 35)

→ Die Sitzung wurde um 18:12 Uhr beendet

 

Freitag, 24. März 2017

 

10:00 Uhr (40 min.)

Zusammenarbeit von Land und Kommunen (Top 20)

10:40 Uhr (35 min.)

Nachtrag für das Haushaltsjahr 2017 (Top 3, 12, 19)

11:15 Uhr (35 min.)
- tatsächlicher Beginn: 12.05 Uhr -

Vorlagen zur Bildungspolitik in Schleswig-Holstein  (Top 29, 41, 62, 67)

12:40 Uhr (35 min.) 

Kontrolle von Schriftwechseln in den Justizvollzugsanstalten (Top 31)

13:15 Uhr (35 min.)

Herkunftssprachlicher Unterricht (Top 40)

13:50 Uhr (35 min.

Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen (Top 58)

14:25 Uhr (35 min.) 

Europabericht 2016-2017 (Top 65)

15:00 Uhr (35 min.) 

Bericht des Landesbeauftragten für politische Bildung (71)

--:-- Uhr ( -- min.)
Aktuell: ohne Aussprache / Reden werden zu Protokoll gegeben

Einrichtung von Jugendberufsagenturen (Top 63)

--:-- Uhr (-- min.)
Aktuell: ohne Aussprache / Reden werden zu Protokoll gegeben

Gründergeist für Schleswig-Holstein (Top 30)

--:-- Uhr (-- min.)
Aktuell: ohne Aussprache / Reden werden zu Protokoll gegeben

Vorlagen zur Wohnungsbaupolitik (Top 23, 38, 56, 68)
(u.a. Studentenwohnraum)

--:-- Uhr (-- min.)
Aktuell: ohne Aussprache / Reden werden zu Protokoll gegeben

Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (Top 69)

 

Abschlussrede von Landtagspräsident Klaus Schlie zum Ende der 18. Wahlperiode

→ Die Tagung wurde um 16:11 Uhr geschlossen

 

Themen ohne Aussprache

→ Zu folgendem Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

• Freiheit und Datenschutz für Drohnenflüge sichern (Top 24)

• Landtag und Bürgerschaft bekennen sich zur S4 und fordern Unterstützung des Bundes (Top 36)

• Maßnahmen der ambulanten Schmerztherapie in der Fläche absichern (Top 51)

Erzieherausbildung (Top 60A)

Kinderschutzbericht/Ambulante Hilfen (Top 60B)

→ Zu folgenden Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache Drs. 18/5354/ab dem 21. März):

• Gesetz zum elektronischen Rechtsverkehr (Top 5)

• Gesetz zur Änderung des Landesdisziplinargesetzes (Top 6)

• Entwurf eines Petitionsgesetzes (Top 7)

• Gemeinsamer Prüfdienst für die Gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung (Top 8)

• Gesetz zum Schutz des Nationalparks Wattenmeer vor Ölbohrungen (Top 9)

• Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes (Top 10)
  (Windkraftplanung)

• Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Top 11)
  (Anliegerbeiträge)

• Gesetz zur Stärkung der inneren Pressefreiheit (Top 13)

• Änderung des Informationszugangsgesetzes (Top 14)

• Gesetz zur Modernisierung der elektronischen Verwaltung (Top 15)

• Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage (Top 16)

• Gesetz zur Änderung der Landesverfassung (Einführung von Referenden) (Top 17)

• Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes (Top 18)
  (Digitale Medien in Schulen)

• Zustimmung zur Veräußerung des ehemaligen Landeskulturzentrums Salzau (Top 27)

• Stärkung der Freiheit und der Privatsphäre im Internet (Top 43)

• Strukturelle Nachteile bei Fachhochschulen abbauen (Top 44)

• Body-Cams unverzüglich einsetzen (Top 46)

• Anträge zur Terrorismusbekämpfung (Top 47)

• Digitale Agenda für Schleswig-Holstein (Top 48)

• Technische Sicherung des Fernmeldegeheimnisses (Top 49)

• Versorgung von Schwangeren und Neugeborenen (Top 52)

• Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung von Windkraftanlagen (Top 53)

• Keine Diskreditierung der Landwirte (Top 54)

• Bürgerbeteiligung bei der Planung von Infrastrukturvorhaben (Top 55)

• Kinderehen passen nicht zu unseren Werten (Top 57)

• System der Begabtenförderung weiterentwickeln (Top 59)

• Maßnahmen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes (Top 61)

• Unterbringung von Flüchtlingen und zur Umsetzung des Flüchtlingspaktes (Top 64)

• Bericht zur freiwilligen Waffenabgabe und Kontrollmaßnahmen (Top 70)

Folgender Antrag soll abgesetzt werden:

• Pflegeausbildung (Top 50)

 Folgende Anträge wurde zurückgezogen beziehungsweise wurden für erledigt erklärt:

• Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen (Top 39)