Bitte beachten Sie

Stand:

Fr., 10. Juni, 21:35 Uhr

→ Der Zeitplan kann sich laufend ändern; er wird ständig aktualisiert
→ Bei fettgedruckten Anfangszeiten ist der Zeitpunkt des Aufrufes festgelegt

Zeitplan der 43. Tagung

Mittwoch, 8. Juni 2016

Der Landtag trauert
...um Heinz Lund, Paul Möller und Günter Flessner

10:00 Uhr (105 min.)

Regierungserklärung und Anträge zum Ausbau der Windkraft (Top 1A, 29, 37)

11:45 Uhr (35 min.)
Hinweis: Aufruf am Nachmittag, gegen 17:00 Uhr

Gesetzentwurf zur Änderung des Jugendförderungsgesetzes (Top 16)

13:00 Uhr (-- min.) - ohne Aussprache -

Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Schaffung eines Prüfungsrechtes des LRH (betr. Eingliederungshilfe) / (Top 14)

-  Mittagspause -
15:00 Uhr (50 min.)

Antrag zum Strukturbruch in der Landwirtschaft und Bericht “Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“  (Top 40, 59)

15:50 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 16:25 Uhr)

Gesetzentwurf zur Änderung des Jugendförderungsgesetzes (Top 16)

17:00 Uhr (35 min.)

Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten und Antrag zum Polizeibeauftragten des Landes (Top 3)

17:35 Uhr (35 min.)

Ausweisung als Nebenstrafe (Top 20)
Hinweis: Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung

→ Der Sitzungstag wurde um 17:52 Uhr beendet

 

Donnerstag, 9. Juni 2016

 

 

10:00 Uhr (35 min.)

Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten (Top 31, 34)

10:35 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 11:20 Uhr)

Einführung des Pflichtfaches Informatik in Sekundarstufe I (Top 25)

11:55 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 12:20 Uhr)

Ausweisung als Nebenstrafe (Top 20)

--:-- Uhr (35 min.)
Hinweis: Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung

Für eine integrative Pflegeausbildung (Top 26)

- Mittagspause -
15:00 Uhr (35 min.)

Sprachencharta-Bericht 2016 (Top 58)

15:35 Uhr (35 min.)

Änderung von Artikel 33 der Verfassung des Landes (betr. Residenzpflicht für Minister) / (Top 18)

16:10 Uhr (35 min.)

Für eine integrative Pflegeausbildung (Top 26)

16:45 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 17:10 Uhr)

Für eine zukunftssichere Altersvorsorge (Top 27)

→ Der Sitzungstag wurde um 17:45 Uhr beendet

 

Freitag, 10. Juni 2016

 

10:00 Uhr (70 min.)

Gesetzentwurf zur Stärkung von Familien mit Kindern (Kita-Geld) / (Top 15)


11:10 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 11:37 Uhr)

Rehabilitierung der nach 1945 in beiden deutschen Staaten verurteilten Männer (Top 23)

12:10 Uhr (35 min.)

Antrag zu stationären Plätzen und Unterstützung für das Ehrenamt im Hospiz- und Palliativwesen (Top 28)

- Mittagspause -
14:00 Uhr (35 min.)

Änderungen im Wahlrecht in Schleswig-Holstein (Top 10, 57)

14:35 Uhr (35 min.) 

Zweite Lesung des Gesetzentwurfes zur Schaffung eines Prüfungsrechtes des Landesrechnungshofes (betr. Eingliederungshilfe) / (Top 14)

15:10 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 15:35 Uhr)

Bezahlbarer Wohnraum – Kostenbremse statt Mietpreisbremse (Top 30)

16:10 Uhr (35 min.) 

Landesbetrieb Straßenbau/Verkehr aufgabengerecht ausstatten (Top 32)

16:45 Uhr (35 min.) 
(tatsächlicher Beginn: 17:15 Uhr)

Einsatz von Entflechtungsmittel für die Sanierung von Kreisstraßen (Top 35)

--:-- Uhr (35 min.)
Aktuell: Von der Tagesordnung abgesetzt

E-Mobilität – Konzept als Grundlage von Wirtschaftsförderung und Standortmarketing (Top 36)

17:50 Uhr (35 min.) 

Anträge zur Fachkräftesicherung (Top 39, 56)

18:25 Uhr (35 min.) 

Verfassungsschutzbericht 2015 (Top 60)

19:00 Uhr (35 min.) 

Schutz von Frauen und Kindern in Erstaufnahmeeinrichtungen (Top 61)

19:35 Uhr (30 min.) 

Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung  (Top 62)

20:05 Uhr (30 min.) 

Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern an Beamte (Top 2)

20:35 Uhr (40 min.) 

Privatsphäre und Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln (Top 24, 48, 49)

21:15 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 21:05 Uhr)

Offenlegung von "Gesetzgebungs-Outsourcing" (Top 51)

21:40 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 21:30 Uhr)

Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation (PRISM) (Top 53)

→ Die Tagung wurde um 22:02 Uhr geschlossen

 

Themen ohne Aussprache

→ Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine gesonderte Abstimmung vorgesehen:

• Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung (Top 8)

• Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikationen (Top 9)

Wahl eines Mitgliedes in die Regionalkammer des KGRE (Top 18a)

→ Zu folgenden Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache Drs. 18/4288)

• Änderung des Architekten- und Ingenieurkammergesetzes (Top 4)

• Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung (Top 6)

• Gesetzentwurf zur Stärkung der Kommunalwirtschaft (Top 7)

• Aufhebung Gerichtsgebührenfreiheit der Religionsgesellschaften (Top 11)

• Staatsvertrag zu digitalen Hörfunkprogrammen (Top 12)

• Staatsvertrag über die Einrichtung für Hochschulzulassung (Top 13)

• Neufassung der Präambel der Verfassung des Landes (Top 17)

• Bericht zum Programm “Schule trifft Kultur – Kultur trifft Schule“ (Top 21)

• Beobachterstatus für das Land Schleswig-Holstein im Nordischen Rat (Top 38)

• Novelle der Gebührenordnung für Ärzte zügig umsetzen (Top 41)

• Gänsemanagementplan für die schleswig-holsteinische Westküste (Top 42)

• Reduzierung des Kontakts zwischen Mensch und Wolf (Top 43)

• Kein Zwangseinbau von "Smart Metern" (Top 44)

• Einführung einer Bargeld-Obergrenze (Top 45)

• Unternehmensgründungen erleichtern (Top 46)

• Software Update für Schleswig-Holstein (Top 47)

• Schnelle Internetzugänge für die Landespolizei (Top 50)

→ Folgende Themen sollen abgesetzt werden:

• Änderung des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Top 5)

• Entwicklung einer OER-Strategie (Top 19)

• Anträge zum Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (Top 22, 33)

• Konzept zur Sicherung und Stärkung der Mobilität im ländlichen Raum (Top 52)

• Bürgerbusse verlässlich fördern – Grundversorgung gewährleisten (Top 54)

• Verdeckte Radarkontrollen abschaffen – Sicherheit geht anders! (Top 55)

• Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten 2015 (Top 63)