Zusammenarbeit | 17.11.2016 | Nr. 527/16
Peter Lehnert: Mit dem Länderausschuss haben wir die Chance, die Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg zu verbessern Der Vorsitzende des neuen CDU-Fraktionsarbeitskreis „Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg“, Peter Lehnert, erklärt zur heutigen (17. November 2016) Konstituierung des entsprechenden Ausschusses:
„Es wurde dringend Zeit, dass Hamburg und Schleswig-Holstein neue Wege beschreiten, um die Zusammenarbeit beider Länder zu verbessern. Der Ausschuss ist ein wichtiger Schritt, um die Kooperation auf eine neue Ebene zu heben. Wir müssen endlich die wichtigen gemeinsamen Zukunftsprojekte anpacken. Davon profitieren vor allem die Menschen in der Metropolregion Hamburg.“
Lehnert verwies darauf, dass die bisherigen Bemühungen der letzten Jahre – trotz der guten persönlichen Kontakte einiger schleswig-holsteinischen Kabinettsmitglieder nach Hamburg - nicht den erhofften Erfolg erzielt hätten.
„Weder die gemeinsamen Kabinettsitzungen der beiden Landesregierungen noch die in der Vergangenheit durchgeführten Fachausschusssitzungen haben dazu beigetragen, die Zusammenarbeit spürbar zu verbessern. Das hat auch damit zu tun, dass die Treffen leider nur unregelmäßig und vielfach ohne erkennbares Gesamtkonzept stattgefunden haben. Es ist wichtig, dass wir jetzt nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen und den Fukus nur auf eine engere Zusammenarbeit von Verwaltungseinheiten legen. Viel wichtiger ist es, konkrete Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, die ihnen auch sichtbare Vorteile bringen“, so Lehnert.
Mit dem neuen Ausschuss für die Länderzusammenarbeit gebe es nun die Chance, dass die Abgeordneten nicht nur gemeinsam tagen, sondern auch konkrete Beschlussvorschläge erarbeiten können, die dann direkt in den zuständigen Fachausschüssen oder Parlamenten beschlossen werden könnten.



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