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17.11.17
13:58 Uhr
CDU

Claus Christian Claussen: (TOP 26) Mitarbeiter brauchen Perspektiven

Justizvollzug | 17.11.2017 | Nr. 379/17
Claus Christian Claussen: (TOP 26) Mitarbeiter brauchen Perspektiven Es gilt das gesprochene Wort
„Im Umgang mit Strafgefangenen zeigt sich, wie human eine Gesellschaft ist. Für uns als Arbeitgeber zeigt sich in dem Umgang mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, wie gut wir aufgestellt sind und das bezieht sich natürlich auch auf die Justizvollzugsanstalten. Die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer dort und vor allem die Sicherheit dieser Mitarbeiter muss an herausgehobener Stelle beachtet werden.
Bei unseren Gesprächen mit den Mitarbeitern und deren Vertretungen hat sich herausgestellt, dass eine ohnehin im Strafvollzug vorherrschende angespannte Situation durch das neue Strafvollzugsgesetz sich eher noch verschärft hat. Deshalb wollen wir die Situation überprüfen, deshalb soll das Ministerium mit externer Unterstützung den Personalbedarf konkret für die einzelnen Anstalten unter den jetzigen gesetzlichen Rahmenbedingungen ermitteln.
Das ist insofern nicht einfach, als dass man die normalen Beratungsleistungen, die man am Markt einkaufen kann, sich nicht unbedingt auf Justizvollzugsanstalten übertragen lassen, gleichwohl Personalberechnungen durchaus eine Leistung ist, die von Beratern angeboten wird.
Wenn wir diese Analyse haben, gilt es daraus Konsequenzen zu ziehen. Dann kann sich ein zusätzlicher Personalbedarf ergeben, es kann aber auch sein, dass wir die Notwendigkeit sehen werden, dass wir an gesetzlichen Bestimmungen, an Verordnungen und Erlassen etwas ändern müssen.
Wir haben diesen Antrag jetzt gestellt, weil wir meinen, dass die Zeit drängt. Die Situation ist angespannt und die Mitarbeiter brauchen ein Signal, um diese Situation auch weiterhin bewältigen zu können. Und nur, wenn sie eine Perspektive haben, dass ihre Bedürfnisse und Bedarfe in der Personalentwicklung erkannt werden, können sie weiterhin ihre Arbeit leisten, für die wir ihnen natürlich dankbar sind.
Im Koalitionsvertrag haben wir festgestellt, dass wir im Bereich Justiz auch personell etwas machen müssen. Ich finde es gut, wenn wir im Bereich Justizvollzug damit anfangen und bitte um Zustimmung für diesen Antrag.“



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