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05.12.17
11:14 Uhr
Landtag

Terminvorschau 04. bis 10. Dezember 2017 - NEU -

4. bis 10. Dezember 2017


Montag, 4. Dez.: 09:00 - 13:00 Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni: Sprechtag in Bad Malente (Rathaus) 10:30 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: Seminar „Petitionen in Zuwanderungsangelegenheiten beim Bund und in Schleswig- Holstein (R. 139) 10:30 CDU: FAK Bildung (R. 203)
Dienstag, 5. Dez.: 10:30 Petitionsausschuss nicht öffentliche Sitzung (R. 142): Behandlung von Petitionen 10:00 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: AG „Sport für Alle“ (Kiel, Haus des Sports, Winterbeker Weg) 10:00 Landtagsbesuch: BBZ Rendsburg (Plenarsaal) 10:00 B90/DIE GRÜNEN: Fraktionsvorstandssitzung (R. 108) 11:00 SPD: Fraktionsvorstandssitzung (R. 342) 13:00 Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Prof. Ulrich Hase: Übergabe des 7. Tätigkeitsberichts an den Landtagspräsidenten (R. 102/103K) 13:30 SSW: Sitzung (R. 387) 14:00 CDU: Fraktionssitzung (R. 249) 14:00 SPD: Fraktionssitzung (R. 383) 14:00 B90/DIE GRÜNEN: Fraktionssitzung (R. 108) 14:00 FDP: Fraktionssitzung (R. 208) 14:00 AfD: Fraktionssitzung (R. 31) 16:00 Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni: Vorstellung des Tätigkeitsberichts im Sozialausschuss der Stadt Lübeck (Rathaus) 17:00 CDU: FAK Bildung (R. 121) 17:00 SPD: AK Bildung (R. 342) 18:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Grußwort anlässlich der 40. Tagung der Insel- und Halligkonferenz (R. 122) 2

Mittwoch, 6. Dez.: 09:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Leitung der Sitzung des Ältestenrates (Haus B, Kabinettsitzungssaal) 09:00 Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Prof. Ulrich Hase: Netzwerk Geistige Behinderung und Demenz (Norderstedt, Kompetenzzentrum Demenz, Hans-Böckler-Ring 23a) 09:00 CDU: GAK Innen und Recht (R. 249a) 09:30 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: AG „Rückkehr“ (Rendsburg, Kanalufer 48) 10:00 Wirtschaftsausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): Überholverbot für Lkws auf der A7, Stauvermeidung auf Schleswig-Holsteins Autobahnen, Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein (TTG), Keine Übertragung der Verwaltung von Bundesstraßen an den Bund, Kein Kahlschlag beim LBV-SH, Stärkung des Schienenpersonennahverkehr (SPNV) mit einer Regio-S-Bahn für Lübeck und das Umland, Schienenknoten Lübeck optimieren, Bericht über die Anwendung und Auswirkungen des Berufsqualifikationsfest- stellungsgesetzes, Keine Tagesmaut auf den Inseln und Halligen,Tätigkeitsbericht für das Jahr 2016 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Verschiedenes nicht öffentliche Sitzung: Ausschreibung von Leistungen im SPNV für das Elektronetz Ost, Betrauung der AKN Eisenbahn AG mit Leistungen im Schienenpersonennah- verkehr (SPNV) für das Netz Süd 10:00 Landtagsbesuch: Gymnasium Eckhorst, Bargteheide (Plenarsaal) 10:00 CDU: FAK Bildung (R. 136) 10:00 SPD: AK Europa (R. 383) 10:00 SPD: AK Innen und Recht (R. 342) 14:00 Innen- und Rechtsausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): Gesetzentwurf zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge, Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, Verschiedenes 14:00 Umwelt- und Agrarausschuss öffentliche Sitzung (R. 342a): Luftreinhalteplan Kiel und Verhinderung von Verkehrssperren am Theodor-Heuss-Ring, Vorstellung der Staatssekretärin im Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration, Kristina Herbst, Gespräch mit dem Landesverband der Gartenfreunde, Bericht der Landesregierung zur Situation der Sauenhaltung im Kastenstand in Schleswig-Holstein und die Konsequenzen des Magdeburger Urteils, Entwurf Änderungsgesetz zum Waldgesetz, Ausstiegsplan aus dem Einsatz von Glyphosat jetzt!, Tätigkeitsbericht für das Jahr 2016 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Beschlüsse der 31. Veranstaltung „Jugend im Landtag“, Verschiedenes 15:00 - 18:30 Büro der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten Dienstleistungsabend (Kiel, Karolinenweg 1) 17:00 SPD: AK Umwelt (R. 342) 19:00 Landtagspräsident Klaus Schlie: Weihnachtskonzert mit dem Marinemusikkorps Kiel, Veranstalter Marineunter- offiziersschule Plön und Eutiner Aufklärungsbataillon 6 „Holstein“ (Plön, Nikolaikirche Am Markt, Markt 25) 19:00 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: Veranstaltung „Stunde der Begegnung“ (Lübeck, Heiligen-Geist-Hospital, Koberg 11) 3

Donnerstag, 7. Dez.: 09:00 SPD: AK Finanzen (R. 342) 10:00 Finanzausschuss öffentliche Sitzung (R. 142): Information, Verschiedenes, Betrauung der AKN Eisenbahn AG mit Leistungen im SPNV für das Netz Süd, HSH Nordbank AG 10:00 Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni: Sprechtag in Lübeck (Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung Nord, Ziegelstraße 150) 10:00 Landtagsbesuch: Förde-VHS Kiel (Plenarsaal) 12:00 CDU: FAK Bildung (R. 230) 13:00 SPD: AK Bildung (R. 342) 14:00 Bildungsausschuss öffentliche Sitzung (R. 139): Aufbau eines Studienganges im Bereich Bauingenieurwesen, Änderung des Schulgesetzes, Bericht des Bildungsministeriums zum Thema „Muttersprachlicher Unterricht für türkische Schüler/innen, Geplante Veränderungen beim Übergang von der Grundschule in die weiterführende Schule, Finanzielle Unterstützung für Schüler/innen der Inseln und Halligen, Verschiedenes 14:00 Landtagsbesuch: Eckener Schule, RBZ Flensburg (Plenarsaal) 15:00 Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt: Informationsveranstaltung „Ablauf eines Asylverfahrens“ (Neumünster, Haart Café, Haart 224)


Freitag, 8. Dez.: keine Termine
Sonnabend, 9. Dez.: keine Termine
Sonntag, 10. Dez.: 14:00 Der Landesbeauftragte für politische Bildung, Dr. Christian Meyer-Heidemann: Grußwort anlässlich des Abschlusses des Projekts „RITA - Religion für Integration, Toleranz und Anerkennung“ (Kiel-Schilksee, Regattahaus, Soling 38)


Ausstellung „Was macht der Poet: Theodor Mommsen und Theodor Storm 1817 - 2017“ 29. November 2017 bis 10. Januar 208 täglich von 10:00 bis 18:00 Uhr Halle 1. OG – Eintritt frei, Personalausweis erforderlich



Angaben in Klammern: Raum im Kieler Landeshaus, Düsternbrooker Weg 70, sofern kein anderer Ort angegeben Stand: 2017-12-05 – Aktualisierungen auf www.sh-landtag.de unter „Info-Service – Wöchentliche Terminübersicht“; detaillierte Tagesordnungen der Ausschuss- und Plenarsitzungen in der Rubrik Dokumente.