Barrierefreiheit | 24.01.2018
Andrea Tschacher: (TOP 34) Barrierefreiheit beginnt in unseren Köpfen Es gilt das gesprochene Wort
Sperrfrist Redebeginn
„Will man Schweres bewältigen, muss man es sich leichtmachen.“
Das hatte schon Berthold Brecht erkannt. Bereits seit vielen Jahren setzt sich die CDU-Fraktion für die Einrichtung eines Fonds für Barrierefreiheit ein, um einem Ziel sukzessive näher zu kommen – dem Ziel eines barrierefreien Zugangs. In den Reigen schließe ich den Beauftragten für Menschen mit Behinderung, Dr. Ulrich Hase, mit ein – genannt für viele weitere Akteure.
Auf barrierefreie Angebote sind viel mehr Menschen angewiesen, als man zunächst annehmen könnte.
· Menschen mit Behinderung – ob jung oder alt
· aber auch Erziehende mit Kindern
Was genau heißt Barrierefreiheit?
Die meisten Menschen verstehen unter Barrierefreiheit Rampen statt Treppen, breite Türen statt schmale Eingänge und absenkbare Busse, die barrierefreies Befördern möglich machen. Doch reichen bauliche Veränderungen und speziell ausgerüstete Fahrzeuge aus, um den Alltag barrierefrei zu gestalten? Wir sagen Nein.
Denn Barrierefreiheit heißt für uns auch: Zugang für alle, und zwar ohne fremde Hilfe. Dies gilt für die bauliche Barrierefreiheit, wie zum Beispiel
· in Gebäuden
· auf öffentlichen Plätzen
· bei der Nutzung von Verkehrsmitteln
· am Arbeitsplatz



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Verantwortlich: Kai Pörksen | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel 0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de · in Wohnungen und auch
· bei Freizeitangeboten.
Barrierefreiheit bedeutet aber auch, dass
· gehörlose Menschen einen Vortrag verfolgen können – zum Beispiel mit Hilfe eines Gebärdensprachdolmetschers und
· dass Formulare in Leichter Sprache vorhanden sind
· eine Rampe und ein Aufzug und nicht nur Stufen sowie Drehtüren ins Rathaus führen
· und Zugänge eine ausreichende Breite haben.
Aber auch die digitale Barrierefreiheit gehört mittlerweile dazu. Internetseiten müssen so gestaltet sein, dass jeder sie nutzen kann. Barrierefreiheit ist ein wichtiges Element auf dem Weg zu einer gelungenen Inklusion. Die physische und die digitale Barrierefreiheit zu ermöglichen ist somit eine wesentliche Aufgabe unserer Gesellschaft.
Wir als Jamaika-Koalition gehen diesen notwendigen Weg und stellen uns der Verantwortung. Das ist jedoch immer auch mit finanziellen Maßnahmen und Aufwendungen verbunden. Hier jedoch stoßen die Institutionen und deren Beteiligten oft an ihre Grenzen. Und genau hier wollen wir mit dem neuen Fonds für Barrierefreiheit ansetzen.
Das geht, wie wir alle wissen, nicht von jetzt auf gleich, sondern es erfordert Zeit in der praktischen Umsetzung – hin zu einer inklusiven Gesellschaft, die solche Barrieren nicht mehr kennt. Kriterien für unseren Fonds müssen nun festgelegt werden, damit wir diese Vorhaben so rasch und so wirkungsvoll wie möglich umsetzen können.
Ausdrücklich wollen wir dabei neben dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung auch die Verbände frühzeitig in diesen Prozess mit einbeziehen. Wo Barrieren behindern, bleibt eigenständige Teilhabe am kulturellen und politischen Leben, an der Arbeitswelt und in der Freizeit verwehrt.
Der Fonds für Barrierefreiheit ist ein guter und wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die Jamaika-Regierung wird dafür Sorge tragen, dass modellhafte Anstrengungen, die vollständige Nutzungsketten berücksichtigen, im Land im besonderen Maße gefördert werden und Förderkriterien aufgesetzt werden, um Modellprojekte dieser Art zu unterstützen. Und ich finde es sehr erfreulich, dass wir nicht nur als Regierungskoalition heute hier stehen und diesen Schritt gehen, sondern auch Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen der SPD und dem SSW in dieser Sache haben.



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Verantwortlich: Kai Pörksen | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel 0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de Liebe Kolleginnen und Kollegen, Barrierefreiheit geht uns alle an – Menschen mit Behinderung und Menschen ohne Behinderung.
Für mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wird die Jamaika-Koalition einen Fonds für Barrierefreiheit einrichten und in dieser Legislaturperiode insgesamt 10 Mio. EUR in diesen neuen Fonds hineingeben. Die Jamaika-Koalition macht nun also das möglich, was längst überfällig ist und wofür wir – ich betone es an dieser Stelle noch einmal - als CDU-Fraktion lange gekämpft haben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein Selbstverständnis für Barrierefreiheit beginnt in unseren Köpfen. Es ist auch Aufgabe der Politik, dieses Selbstverständnis zu fördern. Deswegen stehen wir heute hier.
Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag.
Herzlichen Dank.



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