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06.02.18
17:23 Uhr
FDP

Kay Richert: Wie ernst kann man die SPD noch nehmen?

Presseinformation

Christopher Vogt, MdL Vorsitzender Anita Klahn, MdL Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 036/ 2018 Kiel, Dienstag, 06. Februar 2018
Verkehr/Ausbau S21



Kay Richert: Wie ernst kann man die SPD noch nehmen?



www.fdp-fraktion-sh.de Zur Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 6. Februar 2018 ("Kai Vogel: Wie ernst sind die Aussagen des Ministers noch zu nehmen?") erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert:
„Was will die SPD uns mit ihrem Gejammer sagen? Von 2012 bis 2017 wur- de das Verkehrsministerium von einem SPD-Minister geführt. Es ist schade, dass in diesen fünf Jahren fast nichts geschehen ist, um die Infrastruktur im Lande voran zu bringen. Schade, wie gesagt, aber nicht mehr zu ändern.
Bedenkt man, dass fast keine brauchbaren Vorplanungen vorgefunden wur- den, ist das Tempo der jetzigen Hausspitze beeindruckend; das gilt auch für die S21 von Hamburg nach Kaltenkirchen. Und dass alle Einwendungen ge- wissenhaft abgearbeitet werden, ist für mich selbstverständlich – erstaun- lich, dass das hier in Zweifel gezogen wird. Im Übrigen hat die SPD sicher aufmerksam verfolgt, dass der Verkehrsminister auch in der Vergangenheit bereits von einer Inbetriebnahme im Jahr 2021 gesprochen hat – und nicht 2020!
Herr Kollege Vogel, Sie beklagen weiter die Kostensteigerungen, die nach der neuen Planung entstanden sind. Wie jeder weiß, ist der Löwenanteil die- ser Kostensteigerungen dem Lärmschutz für die Anwohner geschuldet. Wol- len Sie den Anwohnerschutz etwa infrage stellen? Oder soll der Ausbau viel- leicht ganz eingestellt werden? Das wäre in der Tat die vordergründig kos- tengünstigste Lösung.
Ich bin froh, dass das Verkehrsministerium die gesteckten Ziele zügig reali- siert und die Dynamik für alle Schleswig-Holsteiner spürbar zugenommen hat. Nur so schaffen wir den Sprung von der verkehrstechnischen Rück- ständigkeit zu einer modernen Infrastruktur.“


verantwortlich für diesen Pressetext: Felix Carstens, wissenschaftlicher Referent, FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1489, Telefax: 0431 / 988 1495, E-Mail: felix.carstens@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de