Presseinformation

Christopher Vogt, MdL Vorsitzender Anita Klahn, MdL Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 405/ 2018 Kiel, Montag, 26. November 2018
Digitales/Vergabe 5G-Frequenzen



Stephan Holowaty: Mehr Wettbewerb bei 5G hätte



www.fdp-fraktion-sh.de Kunden genützt Zur heutigen Bekanntgabe der Vergabebedingungen für die 5G-Frequenzen erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty:
„Innovationen und Fortschritt entstehen vor allem aus dem Wettbewerb heraus. Deutschland darf daher bei 5G nicht den technologischen Anschluss verpassen und die Zukunft verspielen. Es ist also ein falsches Signal, dass die Bundesnetzagentur bei den Vergabebedingungen für 5G auf die Diensteanbieterverpflichtung verzichtet. So werden Chancen verspielt. Und durch mehr Wettbewerb für Leistungen und Preise hätten auch die Kunden enorm profitieren können.
Durch den Verzicht auf die Diensteanbieterverpflichtung profitieren vor al- lem die großen Mobilfunkanbieter. Kleineren und lokalen Anbietern, wie wir sie auch in Schleswig-Holstein haben, wird der Zugriff auf ein bestehendes Netz verwehrt. Hier wurde also weder an den Wettbewerb noch an die Kun- den gedacht. Dies gilt auch bezüglich der mangelnden Vorgaben zur Versor- gung mit 5G in der Fläche. Dabei ist 5G gerade im ländlichen Raum eine wichtige Voraussetzung für Fortschritt durch autonomes Fahren oder tele- medizinische Anwendungen.
Neben dem Fokus auf 5G ist es außerdem wichtig, dass das bestehende 4G- Netz deutlich verbessert wird. Noch immer wird man auf den Autobahnen in Schleswig-Holstein regelmäßig durch fehlende Netze ausgebremst. Diese Löcher müssen die Mobilfunkanbieter endlich stopfen.“



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de