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06.12.18
13:59 Uhr
FDP

Jan Marcus Rossa: Rundfunkbeitrag muss gerecht, transparent und nachvollziehbar sein

Presseinformation

Christopher Vogt, MdL Vorsitzender Anita Klahn, MdL Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 423/ 2018 Kiel, Donnerstag, 6. Dezember 2018
Medien/Rundfunkbeitrag



Jan Marcus Rossa: Rundfunkbeitrag muss gerecht,



www.fdp-fraktion-sh.de transparent und nachvollziehbar sein Anlässlich der Berichterstattung zur Zukunft des Rundfunkbeitrags und die Entscheidung der Ministerpräsidenten, das Thema auf das nächste Jahr zu vertagen, erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa:
„Unstrittig ist, dass wir die Höhe des Rundfunkbeitrags dringend mit einem sinnvollen Berechnungsmodell versehen müssen, denn der jetzige Rund- funkbeitrag stößt weder in der Art der Berechnung noch in der Höhe auf Ak- zeptanz. Die Ministerpräsidenten haben das einzig richtige getan und ent- schieden, dass sie zunächst alle Beteiligten anhören und zudem wissen- schaftlichen Sachverstand einholen wollen. Unserer Meinung nach ist dies notwendig, denn bevor wir über die Höhe des Rundfunkbeitrags sprechen können, muss der Rundfunkauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks evaluiert und neu definiert werden. Erst wenn man festgelegt hat, welche Aufgaben der öffentlich-rechtliche Rundfunk überhaupt erfüllen soll, kann man den Finanzbedarf ermitteln. Vorher sind keine seriösen Berechnungen über die Entwicklung des Rundfunkbeitrags möglich.
Unabhängig davon macht es aber Sinn, den Rundfunkbeitrag zu indexieren. Welche Bezugsgröße dafür geeignet ist, muss diskutiert werden. Wichtig ist, dass am Ende die Interessen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die der Bürger in einen angemessenen Ausgleich gebracht werden.
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein wichtiger Bestandteil unserer Medi- enlandschaft. Aber nur, wenn wir eine transparente, nachvollziehbare und gerechte Grundlage für den Finanzbedarf schaffen, werden wir die leidige Diskussion um die Existenz und die Höhe des Rundfunkbeitrags beenden.“



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de