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29.03.19
12:03 Uhr
SSW

Flemming Meyer: Verkehrspolitisch sinnvoll

Presseinformation Kiel, den 29.03. 2019

Es gilt das gesprochene Wort


Flemming Meyer TOP 23 Reaktivierung der Bahnstrecke Kiel- Schönberger Strand fortsetzen Drs. 19/1369
„Aus verkehrspolitischer Sicht und damit auch aus umweltpolitischer Sicht wäre die Reaktivierung ein Gewinn für die gesamte Kieler Region in dem Bereich.“
Wir wissen, dass die Reaktivierung der Bahnstrecke Kiel-Schönberger Strand gerade von den angrenzenden Gemeinden durchaus positiv bewertet wird. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund ist die Reaktivierung fester Bestandteil des Landesweiten Nahverkehrsplanes und das seit 1997. Gute Gründe dafür gibt es durchaus. Aus verkehrspolitischer Sicht und damit auch aus umweltpolitischer Sicht wäre die Reaktivierung ein Gewinn für die gesamte Kieler Region in dem Bereich. Insgesamt würde sich die Fahrzeit auf der Strecke, im Gegensatz zum Busverkehr, halbieren und würde dann nur 30 Minuten dauern und mittels eines kombinierten Bus-Bahn-Angebotes ließen sich die umliegenden Gemeinden an die Strecke anbinden. Zugegeben, das schafft Attraktivität und könnte durchaus Pendler dazu bewegen, auf die Bahn umzusteigen. Darüber hinaus werben die Umlandgemeinden damit, dass sie mit einer vernünftigen Bahnverbindung zur Wohnraumentwicklung in der gesamten Kiel-Region positiv beitragen könnten. Also es spricht durchaus einiges für die Reaktivierung der Bahnstrecke Kiel- Schöneberger Strand. Diese Vorteile haben wir als Küstenkoalition erkannt und haben uns, positiv zur Reaktivierung der Bahnstrecke Kiel-Schönberger Strand ausgesprochen und sie eingeleitet. Gleichwohl haben wir als SSW darauf hingewiesen, dass die finanziellen Rahmenbedingungen eine solche Reaktivierung hergeben müssen. Das haben wir damals auch im Zusammenhang mit der Reaktivierung anderer Strecken gesagt. Das auch vor dem Hintergrund wenn bereits ein entsprechender Ersatzverkehr vorhanden ist. Entscheidend ist letztendlich für uns die Finanzierung der Strecke, daraus haben wir keinen Hehl gemacht. Das halten wir nicht nur für zulässig, sondern auch für verantwortungsvoll. Vor diesem Hintergrund ist es richtig, wenn wir heute erneut über den weiteren Ausbau der Strecke Kiel-Schönberger Strand diskutieren. Die seinerzeit prognostizierten Zahlen für den kompletten Ausbau der Strecke lagen bei rund 30 Millionen Euro. Mittlerweile stehen dafür rund 50 Millionen Euro im Raum. Das ist eine Erhöhung, über die man nicht so einfach hinwegsehen kann. Daher gebe ich der 2
Koalition Recht, dass wir erst einmal eine aktuelle Kostenschätzung benötigen, denn nur so können wir das Kosten-Nutzen-Verhältnis und die Wirtschaftlichkeit neu bewerten.
Ich kann die Reaktion der betroffenen Gemeinden aus Probstei auf die derzeitige Ungewissheit durchaus verstehen. Sie haben sich jahrelang für die Reaktivierung der Strecke eingesetzt und zuletzt den Erfolg in greifbarer Nähe gesehen. Und das soll nun alles erneut auf den Prüfstand. Da kann ich gut verstehen, dass sie mit der Situation unzufrieden sind und die Fortführung dieses Infrastrukturprojektes jetzt einfordern. Aber wir müssen uns als Landesparlament hier auch mal ehrlich machen und ganz klar sagen, dass das Projekt nicht um jeden Preis realisierbar ist. Die Reaktivierung der Strecke von Kiel nach Oppendorf ist bereits vollzogen. Aber daraus jetzt den Schluss zu ziehen, dass dann auch der Rest – der deutlich länger ist – folgen muss, das halte ich für den falschen Ansatz. Lassen sie uns also rausfinden, was das Projekt unterm Strich kostet und dann wird weiter entschieden.
Hinweis: Diese Rede kann hier ab dem folgenden Tag als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html