Kiel, 13. Mai 2019 Nr. 120 /2019



Stefan Weber:


Abfallentsorgung: Plastikmüll-Exporte müssen endlich aufhören! Zum SPD-Antrag „Export von Plastikmüll verbieten“ (Drs. 19/1440) erklärt der SPD- Umweltpolitiker, Stefan Weber:
„“Aus den Augen aus dem Sinn“ ist nicht das richtige Motto, wenn es um einen verantwortlichen Umgang mit Müll geht. Exportierte Plastikabfälle aus Industrieländern sind häufig so stark verunreinigt, dass sie nicht ohne weiteres recycelt oder auf andere Weise weiterverarbeitet werden können. Dadurch wird die Umwelt in ärmeren Ländern ruiniert. China hat deshalb 2018 den Import von stark verschmutzen Plastikabfällen gestoppt. Seitdem landen unsere Abfälle vor allem in Südostasien und der Türkei. Berichte von verschiedenen Umweltschutzorganisationen verdeutlichen, dass der Müll, der nicht recycelt werden kann, in diesen Ländern meist einfach liegen bleibt. Als Folge werden Böden und Gewässer verschmutzt oder der Müll wird ohne Schutzvorkehrung zum Schaden der Bevölkerung verbrannt. Wir dürfen diese Probleme nicht länger ignorieren und sehen Deutschland und Europa in der Verantwortung, ihren Plastikmüll selbst zu sortieren, zu recyceln oder zu entsorgen. Die Bundesregierung sollte den Export generell verbieten und ein solches Verbot auch auf EU-Ebene durchsetzen. Bis zur Umsetzung des Verbotes müssen die Exporte stärker auf Verunreinigungen kontrolliert werden. Dafür liegt die Zuständigkeit bei den Bundesländern.“