PRESSEMITTEILUNG



Jörg Nobis anlässlich der Landtagsdebatte zur Energie- und Klimapolitik (TOP 13, 28, 31, 40):

„Jamaika muss den Irrweg der Energiewende verlassen – zugunsten einer faktenbasierten Energie- und Klimapolitik“ Kiel, 14. November 2019 Die AfD-Fraktion fordert Jamaika auf, die gleichermaßen kostenintensive wie ineffiziente „Energiewende“ zu beenden und durch eine fak- tenbasierte Energie- und Klimapolitik zu ersetzen. Zu dem energie- und klimapoli- tischen Antrag, mit dem die Fraktion diese Forderung konkretisiert, erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion:
„Politik muss auf Fakten basieren – das gilt ganz besonders für den Bereich der Energie- und Klimapolitik. Denn die Art und Weise, wie diese Politik ausgestaltet wird, hat massive Auswirkungen auf das Leben und die Zukunft unserer Bürger. Diese Fakten lauten:
1. Der Klimawandel findet statt.
2. Der Klimawandel lässt sich nicht aufhalten – auch dann nicht, wenn Deutschland alle selbstgesetzten Ziele zur CO2-Einsparung erreichen sollte. Denn der Anteil Deutsch- lands am weltweiten CO2-Ausstoß beträgt gerade einmal 2 Prozent.
3. Die Energiewende hat Bürger und Industrie in Deutschland bereits im Jahr 2017 mit 37 Milliarden Euro belastet und zu den zweithöchsten Strompreisen weltweit ge- führt. Dies kritisierte der Bundesrechnungshof 2018 als ‚krasses Missverhältnis zwischen finanziellem Aufwand und bisher dürftigem Ertrag‘ – und die Kosten der Ener- giewende steigen seitdem rasant weiter.
Aus diesem Grund fordern wir die Landesregierung auf, den Irrweg der Energiewende zu verlassen und durch eine Energie- und Klimapolitik zu ersetzen, die gleichermaßen für Versorgungssicherheit wie für bezahlbare Strompreise sorgt. Statt Erneuerbare Ener- gien weiterhin mit Milliarden zu subventionieren, um sie so am Markt zu halten, müssen wir die Voraussetzungen dafür schaffen, dass sich neue Technologien auch ohne dauer- hafte staatliche Eingriffe durchsetzen – einfach weil sie besser, effizienter oder kosten- günstiger sind. Das ist unsere Alternative zu EEG und Klimahysterie: Fortschritt durch Technik.“

Pressekontakt: AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988-1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E-Mail: presse@afd.ltsh.de Weitere Informationen:
• Antrag der AfD-Fraktion „Rückkehr zu einer faktenbasierten Klima- und Energiepolitik, echten Umweltschutz betreiben“ (Drucksache 19/1792) vom 30. Oktober 2019: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/01700/drucksache-19-01792.pdf

• WELT-Artikel „Die Energiewende ist ein krasses Beispiel unnützer Politik“ vom 10. Oktober 2018:
https://www.welt.de/wirtschaft/bilanz/article181853308/Bericht-des-Bundesrechnungs- hofs-Die-Energiewende-ist-ein-krasses-Beispiel-unnuetzer-Politik.html
• WELT-Artikel „Bei der Energiewende droht Deutschland der endgültige Kontrollverlust“ vom 28. September 2018:
https://www.welt.de/wirtschaft/article181690102/Bundesrechnungshof-wirft-Regierung- Versagen-bei-Energiewende-vor.html
• Sonderbericht des Bundesrechnungshofs „Koordination und Steuerung zur Umsetzung der Energiewende durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie“ vom 29. September 2018: https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/produkte/sonderbe- richte/2018/energiewende



Pressekontakt: AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988-1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E-Mail: presse@afd.ltsh.de