Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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Dr. Ralf Stegner: Arps Schnapsidee Zum heutigen (22.01.2020) Artikel im sh:z „Nord-CDU will raus aus dem Atomausstieg“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner:
„Die Nord-SPD war die erste, die sich für den Atomausstieg stark gemacht hat – noch vor Gründung der Grünen. Mit dem Beschluss zum Atomausstieg unter Schröder, hätte in diesem Jahr das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet werden können. Schwarz-gelb hatte nachher den rot-grünen Atomausstieg erst rückgängig gemacht, um dann – nach der Katastrophe von Fukushima – doch wieder den „Ausstieg vom Ausstieg“ zu verkünden. Der Zickzackkurs von Merkel in den darauffolgenden Jahren wird den deutschen Steuerzahler eine zweistellige Milliardensumme kosten.
Wir wissen nicht, auf welchem Empfang Herrn Arp diese völlig abwegige Idee gekommen ist. Es handelt sich dabei aber um eine offensichtliche Schnapsidee. Eigentlich lohnt es sich gar nicht, solche abstrusen Vorschläge nochmal zu diskutieren. Arp rührt mit seinen Aussagen aber an einem breiten gesellschaftlichen Konsens, der bisher nur von der AfD in Frage gestellt wurde. Insofern stört Arp nicht nur den Koalitionsfrieden Jamaikas und versucht damit von der schwachen Klimaschutzbilanz der Landesregierung abzulenken, er stört auch den bisherigen Konsens der demokratischen Parteien.“



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