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28.01.20
15:18 Uhr
FDP

Kay Richert: GroKo hört auf Schleswig-Holstein

Presseinformation

Christopher Vogt, MdL Vorsitzender Anita Klahn, MdL Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 040/ 2020 Kiel, Dienstag, 28. Januar 2020
Verkehr/ Marschbahn wieder in der Legalplanung



Kay Richert: GroKo hört auf Schleswig-Holstein



www.fdp-fraktion-sh.de Zur Entscheidung der Fraktionsspitzen von Union und SPD in Berlin, die Marschbahn wieder in das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz aufzu- nehmen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert:
„Es ist schön zu hören, dass sich die GroKo in Berlin die nützlichen Hinweise aus Schleswig-Holstein endlich mal zu Herzen nimmt und die Marschbahn wieder als Projekt für die Legalplanung berücksichtigen will. Das ganze The- ater hätten wir uns aber sparen können, wenn Bundesumweltministerin Schulze die Marschbahn im Vorwege nicht wahllos herausgekegelt hätte.
Alles, was den Ausbau der Marschbahn beschleunigen kann, muss probiert werden. Die Legalplanung kann hierfür ein geeignetes Mittel sein. Grund- sätzlich müssen wir aber dringend an die umfassende Modernisierung unse- res Planungsrechts heran, um unser Land fit für die Zukunft zu machen.“



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de