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29.01.20
14:25 Uhr
AfD

PM

PRESSEMITTEILUNG



Volker Schnurrbusch zum beschleunigten Ausbau der Marschbahn:
„Marschbahn eignet sich nicht für Groko-Streit“ Kiel, 29.1. 2020 Anlässlich der Einigung innerhalb der der Bundesregierung, den zweigleisigen Ausbau der Marschbahn auf der Strecke Niebüll-Klanxbüll in das bevorstehende Gesetz zur Planungsbeschleunigung wieder aufzunehmen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Schnurrbusch :

„Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung den zweigleisigen Ausbau der
Marschbahn jetzt doch als Verkehrsprojekt mit überregionaler Bedeutung für
das neue Maßnahmengesetz vorsieht. Damit wurde eine von Bundesumwelt-
ministerin Schulze zu vertretende Fehlentscheidung gerade noch rechtzeitig
korrigiert. Bereits die vorübergehende Nichtberücksichtigung der Marschbahn
als Ergebnis einer vermeintlichen Interessenabwägung innerhalb der
Bunderegierung war nicht nachvollziehbar. Stattdessen hatte man den
Eindruck, dass hier ein Machkampf zwischen Frau Schulze und dem
Bundesverkehrsminister ausgetragen wurde. Die berechtigten Interessen von
nahezu 6.000 Pendlern von und nach Sylt eignen sich jedoch nicht
Koalitionsstreitereien in Berlin. Wir erwarten, dass der Verkehrsausschuss und
der Bundestag kurzfristig die endgültige Weichenstellung für einen
beschleunigten Ausbau der Marschbahn veranlassen werden.“



Pressekontakt: AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag  Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel  Tel.: +49-(0)431-988-1656  Mobil: +49-(0)176-419-692-54  E-Mail: presse@afd.ltsh.de