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02.03.20
18:53 Uhr
AfD

Claus Schaffer: Die eskalierende Sprache gegen die AfD ermutigt Linksextremisten zu Gewalttaten – das muss ein Ende haben

PRESSEMITTEILUNG



Claus Schaffer anlässlich des Brandanschlags auf den PKW des AfD-Bundesvorsitzenden Chrupalla:

„Die eskalierende Sprache gegen die AfD ermutigt Links- extremisten zu Gewalttaten – das muss ein Ende haben“ Kiel, 3. März 2020 Der private PKW des Bundesvorsitzenden der AfD, Tino Chru- palla, ist gestern am späten Abend von einem oder mehreren unbekannten Tätern in Brand gesetzt und völlig zerstört worden. Chrupalla hat sich beim Versuch, sein Fahrzeug zu löschen, eine Rauchvergiftung zugezogen, die im Krankenhaus behan- delt werden musste. Wegen des Verdachts einer politisch motivierten Tat ermittelt nun der Staatsschutz. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher erklärt dazu:
„Der Verdacht, dass das Fahrzeug des AfD-Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla von linken Gewalttätern in Brand gesetzt wurde, ist mehr als naheliegend. Denn die Diffamierung von AfD-Mitglieder als ‚Faschisten‘ und ‚Nazis‘, die mittlerweile täglich von Vertretern der Altparteien und Medien verbreitet wird, stellt für gewaltbereite Linksextremisten, die sich selbst als ‚Antifaschisten‘ bezeichnen, eine Ermutigung dar.
Das gleiche gilt für die immer wieder von Politik und Medien vorgenommene Bagatelli- sierung linksextremistischer Gewalttaten, die sich unter anderem darin ausdrückt, dass zu Angriffen auf Mandats- oder Funktionsträger der AfD entweder geschwiegen wird oder bei deren Verurteilung mitschwingt, die Opfer wären für die auf sie verübten An- griffe irgendwie mitverantwortlich.
Auch die Milde, mit der linksextremistische Straftaten gegen AfD-Vertreter und -Einrich- tungen geahndet werden, befördert bei nicht wenigen die irrige Vorstellung, dass derlei Taten auf eine breite gesellschaftliche Zustimmung stößt. Wenn etwa wie jetzt bei dem Sprengstoffanschlag auf ein AfD-Parteibüro in Döbeln, bei dem eine Kugelbombe mit mehr als einem Kilo Sprengstoff auf dem Fensterbrett des AfD-Parteibüros in Döbeln ge- zündet wurde, lediglich Bewährungsstrafen verhängt werden, dann stellt sich jedenfalls



Pressekontakt: AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988-1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E-Mail: presse@afd.ltsh.de



nicht der Eindruck ein, dass hier der Rechtsstaat hier mit aller Macht versucht, dem zu- nehmenden Linksterrorismus in diesem Land ernsthaft Einhalt zu gebieten. Genau dies ist aber erforderlich, um eine weitere Eskalation zu verhindern.
Ebenso wichtig ist, dass innerhalb der politischen Auseinandersetzung abgerüstet wird. Die pauschale Diffamierung der AfD, ihrer Mitglieder und Wähler wahlweise als ‚Demo- kratieverächter‘, ‚Rechtsradikale‘ oder ‚Faschisten‘ und ‚Nazis‘ muss ein Ende haben. Denn wer sich einer solchen verunglimpfenden Sprache bedient, schafft damit erst den Nähr- boden für jenen Terror, den die Antifa und andere linksextremistische Gruppen mittler- weile ausüben – auch in Schleswig-Holstein.
Dass ausgerechnet Tino Chrupalla jetzt zum Opfer linker Gewalt geworden ist, ist vor diesem Hintergrund besonders bitter. Denn nach den tödlichen Schüssen von Hanau war gerade er es, der ausdrücklich zu einer verbalen Abrüstung in der politischen Auseinan- dersetzung aufgerufen hat.“



Weitere Informationen:

• BILD-Artikel „AfD-Bundeschef bei Feueranschlag verletzt“ vom 27. Februar 2020: https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/afd-bundeschef-chrupalla-bei- feueranschlag-verletzt-auto-abgebrannt-69146328.bild.html

• mdr.de-Artikel „Bewährungsstrafen nach Anschlag auf AfD-Parteibüro in Döbeln“ vom 27. Februar 2020: https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/doebeln-rochlitz/prozess-brandanschlag-afd- auto-100.html



Pressekontakt: AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988-1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E-Mail: presse@afd.ltsh.de