Nr. 41 / 9. März 2020

Untersuchungsausschuss setzt Zeugenanhörung fort
Der Erste Parlamentarische Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode ist heute (Montag) zu seiner 61. (Beweisaufnahme-) und 62. (Beratungs-)Sitzung zusammen- gekommen. Im Rahmen der Beweisaufnahme sprachen die Abgeordneten mit einem weiteren Mitglied des Arbeitskreises „Mobbing, Sucht und Gesundheitsförderung“ und einer Personalreferentin über ihre Erinnerungen im Zusammenhang mit dem Umgang mit Mobbingverdachtsfällen. Außerdem wurden Schriftstücke, die als Beweismittel dienen, in das Verfahren eingeführt
In der Beratungssitzung erörterten die Ausschussmitglieder Verfahrensfragen und planten die weitere Beweisaufnahme. Es sollen weitere Auskünfte aus dem Geschäftsbereich des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration eingeholt werden.
Die nächste Beweisaufnahmesitzung ist geplant für den 23. März, 9.45 Uhr.