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02.06.20
14:36 Uhr
SPD

Beate Raudies: Muss das sein, Frau Heinold?

Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 1305 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de PRESSEMITTEILUNG #170 – 02. Juni 2020

Beate Raudies: Muss das sein, Frau Heinold? Zum Wechsel der Staatssekretärin im Finanzministerium erklärt die stv. Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies:
„Während der gesamten Regierungszeit der Küstenkoalition kam das Finanzministerium mit einem Staatssekretär aus. Auch in der letzten Legislaturperiode beschäftigten uns die HSH Nordbank, das ÖPP- Verfahren am UKSH und die Haushaltskonsolidierung unter schwierigen finanziellen Bedingungen. Mit Jamaika ist die Bescheidenheit vorbei: Seit 2017 hat das Finanzministerium zwei Staatssekretäre – u.a. begründet mit den hohen Anforderungen durch den Verkaufsprozess der HSH Nordbank. Nach dem Ausscheiden von Philipp Nimmermann wurde der Posten flugs mit einem grünen Finanzexperten besetzt. Mit dem Ausscheiden von Dr. Silke Schneider hätte nun die Chance bestanden, die Stelle einzusparen. Diese Chance hat Monika Heinold verpasst. Dieser Vorgang passt jedenfalls nicht ins Bild der sonst als angeblich so sparsam geltenden Finanzministerin!“



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