Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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Martin Habersaat: Lehrkräfte und Corona Zur aktuellen Auseinandersetzung zwischen Lehrkräften und der Bildungsministerin über die Erteilung von Präsenzunterricht durch Angehörige von Risikogruppen sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Aus meiner Kleinen Anfrage 19/2251 gehen folgende Zahlen hervor: Mit Stand vom 18. Juni 2020 hatten 1.609 Lehrkräfte gemäß dem Erlass der Staatskanzlei vom 28. Mai ein Attest vorgelegt, nach dem sie nicht im Präsenzunterricht eingesetzt werden können. Mit Stand vom 19. Juni 2020 hatte der betriebsärztliche Dienst 780 dieser Fälle begutachtet und ist in 32 Fällen zu dem Schluss gekommen, dass die betroffenen Lehrkräfte nicht im Präsenzunterricht eingesetzt werden sollen. Zur Einordnung: Schleswig-Holstein beschäftigt rund 28.000 Lehrerinnen und Lehrer. Knapp 5,8 Prozent dieser Lehrkräfte haben ein Attest vorgelegt. In einer Vorbemerkung zur Antwort auf diese Anfrage schreibt das Bildungsministerium: „Die betriebsärztliche Begutachtung von Lehrkräften in Bezug auf ihr Risiko, an Covid-19 zu erkranken, hat ihren Ausgangspunkt bei der für ihre Schule jeweils erstellten Gefährdungsbeurteilung, die im Hinblick auf das gegenwärtige Infektionsgeschehen aktualisiert wird. In diesem Rahmen wird ermittelt, ob ein arbeitsbedingtes Risiko besteht und welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes allgemein erforderlich sind, um ihm entgegenzuwirken. Auf dieser Grundlage erfolgt dann eine individuelle arbeitsmedizinische Untersuchung, deren Gegenstand die persönliche Risiko- und Erkrankungssituation der jeweiligen Lehrkräfte bildet, um festzustellen, ob zusätzliche Schutzmaßnahmen ergriffen werden müssen.“ Mich überrascht, dass diese indiviuelle arbeitsmedizinische Untersuchung ausschließlich nach Aktenlage, ohne Rücksprache mit den behandelnden Ärzten und offenbar auch ohne Rücksprache mit den betroffenen Lehrkräften stattfindet. Und mich überrascht, dass das Votum der behandelnden Ärzte bisher in nur 32 Fällen bestätigt wurde. Es wird interessant sein zu erfahren, inwiefern bei den 32 „bestätigten“ Attesten die im Hinblick auf das gegenwärtige Infektionsgeschehen beurteilte Lage der jeweiligen Schule oder der Gesundheitszustand der Lehrkräfte ausschlaggebend ausschlaggebend war und wie die jüngst gestiegenen Infektionszahlen in dieser Beurteilung Niederschlag finden. Mich erreichen Mails von Lehrkräften, in denen diese beispielsweise schildern, dass komplette Diagnosen bei Attesten und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von den Ärzten gar nicht angegeben wurden und zunächst nur die Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe attestiert worden sei. Inzwischen dürften auch die übrigen Atteste begutachtet sein, möglicherweise sind zwischenzeitlich weitere eingegangen oder ausführlichere Diagnosen nachgereicht worden. Ich habe die Landesregierung in einer weiteren Kleinen Anfrage deshalb um aktuelle Zahlen gebeten. Auf keinen Fall darf die Ministerin erneut den Eindruck erwecken, sie unterstelle Lehrkräften, die sich im ihre Gesundheit sorgen, mangelnde Loyalität.“



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