PRESSEMITTEILUNG



Dr. Frank Brodehl anlässlich einer ersten Klage gegen die Maskenpflicht an Schulen in Schleswig-Holstein:

„Dass die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht an Schulen jetzt gerichtlich überprüft wird, begrüßen wir“ 17. August 2020 Die „dringende Empfehlung“ von Bildungsministerin Karin Prien (CDU), dass Schüler ab der 7. Klasse Masken auch im Unterricht tragen sollen, hat dazu geführt, dass viele Schulen in Schleswig-Holstein eine Maskenpflicht verfügt haben, so auch eine Gemeinschaftsschule in Kiel. Ein betroffener Vater klagt jetzt gegen diese Pflicht vor dem Verwaltungsgericht Schleswig, weil sie „unverhältnis- mäßig“ sei und „den Unterricht sehr behindert“. Dr. Frank Brodehl, bildungs- politischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:
„Eine Maskenpflicht im Schulunterricht kann nur dann verhältnismäßig sein, wenn ohne eine solche tatsächlich eine ernsthafte Gesundheitsgefahr für Schüler oder Lehrer bestünde. Dies wäre nur dann der Fall, wenn eine Infektion mit dem Coronavirus das Risiko einer schweren oder gar tödlichen Covid19-Erkrankung für Schüler und Lehrer nach sich ziehen würde. Dass dem so wäre, dafür hat die Landesregierung bislang keine Belege vorgelegt.
Eine aktuelle Statistik zeigt hingegen, dass in Deutschland von 9.207 Todesfällen mit Coronavius, die bis zum 13. August registriert wurden, lediglich 3 Fälle aus der Alters- gruppe 0 bis 19 Jahre stammen. Auch in Schweden, wo Schulen und Kitas während der Coronakrise durchgehend geöffnet blieben, gab es keine Corona-Todesfälle bei den unter 20jährigen. Die Infektionsrate unter den schwedischen Lehrern war zudem nicht höher als in anderen Berufsgruppen. Schließlich wiesen alle bislang am Hamburger UKE obduzierten Coronatoten jeweils schwere Vorerkrankungen auf und ein Durchschnitts- alter von 82 Jahren.
Vor diesem Hintergrund ist eine Gesundheitsgefährdung von Schülern und Lehrern nicht ersichtlich, die eine Maskenpflicht verhältnismäßig, d.h. geeignet und vor allem notwendig erscheinen lässt. Auch der Ärzteverbund Marburger Bund erklärte zuletzt, dass ‚Masken während der Unterrichtsstunden überhaupt keinen Sinn machen‘ und eine ‚überflüssige Behinderung‘ seien.

Pressekontakt: AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988-1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E-Mail: presse@afd.ltsh.de



Deshalb begrüßen wir die Klage, die jetzt ein Vater gegen die Maskenpflicht an einer Kieler Gemeinschaftsschule erhoben hat. Denn jetzt muss ein Gericht entscheiden, ob die Gefahr, die vom Coronavirus für die Gesundheit von Schülern und Lehrern im Unterricht ausgeht, tatsächlich so groß ist, dass eine Maskenpflicht zur Abwehr dieser Gefahr verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist – oder nicht.
Wir freuen uns auf ein Urteil, das hier für Klarheit sorgt."



Weitere Informationen:
• KN-Artikel „Streit um Maskenpflicht an Schulen“ vom 15. August 2020: https://www.kn-online.de/Kiel/Eltern-gehen-vor-Gericht-Streit-um-Maskenpflicht-an-Kieler- Schulen
• Statistik „Todesfälle mit Coronavirus (Covid-19) in Deutschland nach Alter und Geschlecht“, Stand: 13. August 2020: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1104173/umfrage/todesfaelle-aufgrund-des- coronavirus-in-deutschland-nach-geschlecht/#professional
• Aponet.de-Artikel „Covid-19: Wenige Infektionen in Schulen und Kitas“ vom 10. Aug. 2020: https://www.aponet.de/aktuelles/forschung/20200810-covid-19-wenige-infektionen-in- schulen-und-kitas.html

• BILD-Artikel „Schulschließungen hatten keinen Einfluss auf Pandemie“ vom 17. Juli 2020: https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/corona-studie-schulschliessungen- hatten-keinen-einfluss-auf-pandemie-71931000.bild.html
• Deutsches-Ärzteblatt-Artikel „Umgang mit Corona-Toten: Obduktionen sind keinesfalls obsolet“ vom 15. Mai 2020: https://www.aerzteblatt.de/pdf.asp?id=214070



Pressekontakt: AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988-1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E-Mail: presse@afd.ltsh.de