PRESSEMITTEILUNG



Volker Schnurrbusch zum Auftritt von der SPD in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschussess beim Thema „Feste Fehmarnbeltquerung“:
„Sandriffe im Belt: SPD streut nur Sand ins Getriebe“ Kiel, 16. September 2020 In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses berichtete Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) ausführlich über mögliche Auswirkungen, die das Vorhandensein von Sandriffen auf die Planung der Festen Fehmarnbeltquerung haben könnte. Obwohl es solche angesichts des abgeschlossenen Feststellungsverfahrens faktisch nicht gibt, entspann sich darüber dank der SPD-Vertreter eine einstündige Debatte, die keinerlei neue Erkenntnisse lieferte. Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD- Fraktion, erklärt dazu: „Die heutige Ausschuss-Sitzung hat eines erneut ganz deutlich gemacht: Statt wichtige Infrastrukturprojekte konstruktiv zu begleiten, nehmen Vertreter von SPD den Naturschutz lieber zum Vorwand, um den Planern pauschal Versäumnisse vorzuwerfen und Sand ins Getriebe zu streuen.
Die Feste Fehmarnbeltquerung (FBQ) ist nicht nur für Schleswig-Holstein, hier insbe-sondere für Ostholstein, Lübeck und Stormarn, von hoher Bedeutung, sondern auch für den Personen- und Warenverkehr mit unseren Nachbarn Dänemark und Schweden. Hier wächst eine Region näher zusammen, die wirtschaftlich und kulturell nur gewinnen kann.
Dass jetzt die SPD-Fraktion die vermeintliche Entdeckung von besseren Sandbänken zum Anlass nimmt, um ihre Ablehnung gegen das Jahrhundertprojekt FBQ wortreich zu wiederholen und darüber hinaus eine parteipolitische Debatte über den Zusammenhalt der Jamaika-Koalition zu führen, entlarvt die destruktive Haltung. Ihnen geht es offensichtlich nicht um das Wohl des Landes, sondern nur um ihre Rolle als Quertreiber. Ausschüsse sollten der Sacharbeit dienen, nicht der Selbstdarstellung.“



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