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23.09.20
17:14 Uhr
AfD

Volker Schnurrbusch zu TOP 3: ARD und ZDF sind Dinosaurier, die aus der Zeit gefallen sind

PRESSEMITTEILUNG



Volker Schnurrbusch zur Debatte um den neuen Medienstaatsvertrag (TOP 3):

„ARD und ZDF sind Dinosaurier, die aus der Zeit gefallen sind“ Kiel, 23. September 2020 Der Landtag debattiert heute über eine Änderung des erst kürzlich verabschiedeten Medienstaatsvertrages, die eine Beitragserhöhung vorsieht. Volker Schnurrbusch, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:
„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen Form mit neun Landesrundfunk- anstalten, ihren zwei Dutzend Fernsehsendern und über 60 Radioprogrammen ist über- holt und dringend reformbedürftig. Das System soll sich künftig auf seinen Grundver- sorgungsauftrag konzentrieren und die Bürger mit Information, Kultur und Bildung versorgen. Dafür braucht es jedoch keinen so unverhältnismäßig großen Apparat, wie ihn ARD und ZDF derzeit betreiben. Dass es auch viel schlanker und kostengünstiger geht, haben mehrere Landtagsfraktionen der AfD bereits am 29. Juni mit ihrem Konzept für einen ‚Grundfunk‘ vorgestellt. Dieser käme mit nur zehn Prozent des bisherigen Budgets von jährlich acht Milliarden Euro aus. Statt des Zwangsbeitrags für alle Haus- halte soll dieser Rundfunk aus dem Staatshaushalt finanziert werden – so wie das Däne- mark und Norwegen auch umsetzen wollen.
Statt sich mit halbherzigen Einsparversprechungen abzufinden, müssen die Minister- präsidenten endlich Druck auf die Sender ausüben. Doch dazu sind ihnen die Landes- funkhäuser als politische Bühne offenbar viel zu wichtig. Mit der AfD sind weitere Erhöh- ungen des Zwangsbeitrages, die angesichts der sinkenden Akzeptanz von ARD und ZDF schlicht unsozial sind, nicht zu machen. ARD und ZDF sind Dinosaurier, die aus der Zeit gefallen sind. Sie brauchen keine künstliche Beatmung, sondern eine radikale Frisch- zellenkur.“



Pressekontakt: AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag • Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel • Tel.: +49-(0)431-988-1656 • Mobil: +49-(0)176-419-692-54 • E-Mail: presse@afd.ltsh.de