Presseinformation Sperrfrist Redebeginn! Es gilt das gesprochene Wort Christopher Vogt, MdL Vorsitzender Anita Klahn, MdL Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 326/2020 Kiel, Mittwoch, 28. Oktober 2020
Verkehr/ Jobticket



www.fdp-fraktion-sh.de Kay Richert zu TOP 43 „Entlastung von Pendlerinnen und Pendlern durch ein attraktives Jobticket“ In seiner Rede zu TOP 43 (Entlastung von Pendlerinnen und Pendlern durch ein attraktives Jobticket) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, Kay Richert:
„Wir Jamaika-Fraktionen tun etwas für die Mobilität der Menschen in Schleswig-Holstein. Das haben wir ihnen auch versprochen, wir als FDP im Wahlprogramm und alle Jamaikaner zusammen in unserem Koalitionsver- trag. Und, liebe Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner: Was wir versprechen, das wollen wir auch halten, darauf können Sie sich verlas- sen!
Vor über einem Jahr haben wir bereits schon einem Projekt zur Geburt ver- holfen, das viele Menschen in unserem schönen Land weit vorangebracht hat: Dem landesweiten Semesterticket. Erschwinglich im Preis, beeindru- ckend in der Leistung, ein rundum attraktives Angebot! Leider musste die Online- und Onboard-Umfrage zur Kalibrierung coronabedingt verschoben werden, das wäre jetzt nicht sinnvoll gewesen. Aber ich bin mir sicher: Das Ergebnis dieser Umfrage hätte gezeigt, dass das landesweite Semesterti- cket schon heute ein überwältigender Erfolg ist. Wahrscheinlich werden Sie sich fragen: Warum ist diese Koalition so erfolgreich? Ich möchte Ihnen ei- nes unserer Geheimnisse verraten: Wir arbeiten nicht alleine, wir wissen nicht alles besser als die Menschen im Land, wir beziehen die betroffenen Menschen mit ein. Beim landesweiten Semesterticket waren es vor allem die Studierendenvertreter in der Landes-ASten-Konferenz auf der einen Sei- te und der Verbund der Verkehrsunternehmen NSH auf der anderen Seite, die miteinander verhandelt haben. Wir als Land, also die regierungstragen- den Fraktionen, das Verkehrsministerium und der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein NAH.SH, haben moderiert, beraten, unterstützt und ge- fördert. Schon damals hat sich gezeigt, wie gut wir mit den Stakeholdern, mit den direkt betroffenen Menschen zusammenarbeiten. Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de Und warum machen wir das? Weil wir eine Politik machen wollen, die den Menschen nützt, die ihr Leben spürbar besser macht. Das ist unser An- spruch an uns selbst, das hilft den Menschen im Land weiter und das scheint auch so empfunden zu werden. Diese Art des wertschätzenden Mit- einanders hört für mich als FDP-Mann übrigens nicht auf, wenn die Projekte beschlossen sind. Gerade war ich zu Gast bei den Studierendenvertretun- gen der Hochschule Flensburg und der Europauniversität Flensburg und wir haben uns natürlich auch über Verbesserungsmöglichkeiten beim landes- weiten Semesterticket unterhalten. Übrigens, bei der Gelegenheit wurde auch ausdrücklich die Arbeit der NAH.SH gelobt, das möchte ich hier gerne weitergeben: Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der NAH.SH, das habt ihr gut gemacht!
Ich gebe zu, fundierte Kritik an diesem Projekt und vor allem an dem Mitei- nander von Studierenden, NSH, NAH.SH und den regierungstragenden Frak- tionen zu üben, muss eine schwierige Aufgabe sein. Das kam und kommt für mich auch immer etwas angestrengt rüber. Aber einen Kritikpunkt möchte ich trotzdem herausgreifen: Sie haben uns vorgeworfen: ‚Ihr unterstützt die Studentinnen und Studenten, die sind doch sowieso privilegiert. Was ist mit den Auszubildenden, was ist mir den Lehrlingen?‘ Und was haben wir ge- antwortet? Wir wollen die Mobilität für alle Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner verbessern, auch für die Lehrlinge und für die Azubis. Und auch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Und deswegen werden wir prüfen, ob wir ein Jobticket für alle diese Gruppen zusammen hinbekommen können. Und Sie haben geantwortet: ‚Jaja, prüfen…‘
Heute nun liegt das Jobticket auf dem Tisch und wir debattieren darüber. Unsere Vorstellung ist, dass das Jobticket zwei Rabattstufen beinhalten soll: Bei einem Arbeitgeberzuschuss von 15 Euro wird ein Rabatt von zehn Euro gewährt. Bei einem Zuschuss von 30 Euro soll der Rabatt 20 Euro betragen. Die Ersparnis für die Pendlerinnen und Pendler beträgt damit 25 Euro oder sogar 50 Euro, und zwar Monat für Monat! Dazu wollen wir, dass das Ticket auch am Wochenende gilt, und zwar nicht nur für den Inhaber, sondern auch für einen weiteren Erwachsenen und bis zu drei Kindern. Das ist nebenbei auch noch ein toller Anreiz, den Modal Split zu verbessern.
Wir wollen ein Angebot, das nicht irgendwie o.k. ist. Wir wollen ein Angebot, das es sowohl für die Menschen als auch für die Unternehmen attraktiv macht, dabei zu sein. Und ich glaube, das ist uns auch gelungen. Sobald die Vertretung der Verkehrsunternehmen zugestimmt hat, steht der Einführung des Jobtickets in Schleswig-Holstein ab dem Frühling nächsten Jahres nichts mehr im Wege. Und für die Menschen in diesem schönen Land ist ein weite- res Projekt umgesetzt, das ihr Leben einfacher und besser macht. Für uns von der FDP war das Jobticket – genau wie das landesweite Semesterticket – ein Herzensthema. Ich bedanke mich daher sowohl beim Verkehrsministe- rium, der NAH.SH und der NSH, aber ausdrücklich auch bei unseren Koaliti- onsfreunden von CDU und Grünen. Es macht Freude, mit euch zusammen für die Menschen in diesem Land zu arbeiten.“



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de